Steinmeiers Kulturfrau - WELT

Steinmeiers Kulturfrau

Von Eckhard Fuhr
Veröffentlicht am 17.08.2009Lesedauer: 4 Minuten

Mit Barbara Kisseler, Leiterin der Berliner Senatskanzlei, steht eine gut vernetzte Verwaltungsexpertin im Kompetenzteam des Kanzlerkandidaten

Am Ende des Gesprächs in ihrem großzügigen Büro im Berliner Roten Rathaus lässt Barbara Kisseler beiläufig den Satz fallen, dass eine ordentliche Verwaltung jeden Politiker über den Tisch ziehen könne. In der Kulturverwaltung hat sie ihr gesamtes berufliches Leben zugebracht. Ihr Weg führte nach dem Studium der Theaterwissenschaften und der Germanistik ins Kulturamt der Stadt Bonn, als Kulturdezernentin wirkte sie in Hilden und Düsseldorf, als Abteilungsleiterin im niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur. Klaus Wowereit berief sie 2003 als Kulturstaatsekretärin nach Berlin, seit 2006 leitet sie die Senatskanzlei. Weil der Regierende Bürgermeister auch Kultursenator ist, muss sie in dieser exekutiven Schlüsselposition ihr angestammtes Feld nicht verlassen. Und nun hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier die Parteilose als Schatten-Kulturstaatsministerin in sein Wahlkampfteam geholt.

Das hat manchen Beobachter der kulturpolitischen Szene überrascht. Warum übergeht Steinmeier kulturpolitisch erfahrene und ehrgeizige Politiker aus Parlament und Partei wie Wolfgang Thierse oder Monika Griefahn? Aber Kisselers Satz von der Überlegenheit der Verwaltung gegenüber den Politikern gibt doch manchen Hinweis zum Verständnis dieser Personalie. Steinmeier und Kisseler stammen beide aus dem politischen Apparat, nicht aus der politischen Arena. Sie kennen sich aus gemeinsamen Zeiten in Hannover. Sie sind befreundet. Während für den Kanzlerkandidaten jedoch die Tatsache, dass viele ihm eher die Leitung einer Staatskanzlei als die eines Staats zutrauen, eine der Widrigkeiten ist, mit denen er zu kämpfen hat, könnte für eine mögliche Kulturstaatsministerin die Herkunft aus dem Apparat zum Vorteil gereichen. Gerade die Klientel, die sie im Wahlkampf ansprechen muss, also die Werktätigen der Kultur und der Kreativwirtschaft, die Empfänger staatlicher Subventionen und die Freelancer aller Armutsgrade, mag zwar unterschiedliche Interessen haben, doch eint sie die Abneigung gegen Politiker, die sich mit Kultur nur schmücken und profilieren wollen. Barbara Kisseler muss glaubhaft machen, dass sie für die Kultur etwas bewirken kann. Jahrzehntelange Erfahrung in der Kulturadministration ist das größte Pfund, mit dem sie wuchern kann. Es gibt wenige, die in der Kulturszene so gut vernetzt sind wie sie. Das muss aufwiegen, was ihr fehlt, worüber der derzeitige Amtsinhaber Bernd Neumann (CDU) aber in beeindruckender Weise verfügt: Routine und souveräne Sicherheit im parteipolitischen und parlamentarischen Getriebe. Neumann stieß als "Parteipolitiker" zunächst auf große Vorbehalte bei Kulturleuten. Nur in der Filmbranche kannte und schätzte man ihn. Jetzt verweigert ihm niemand mehr den Respekt dafür, dass er die Kulturausgaben des Bundes kontinuierlich steigern konnte und auch bei politisch komplizierten Projekten wie dem "Sichtbaren Zeichen" gegen Vertreibungen zu weitgehend konsensualen, tragfähigen Lösungen gekommen ist. Auch Barbara Kisseler lässt keinen Zweifel an ihrer Wertschätzung für Neumann. Aber sie beharrt doch darauf, dass vor alten Parteischlachtrössern wie Neumann sich eine mit allen Administrationswassern gewaschene Staatskanzlei-Dame wie sie nicht verstecken muss.

Zu einem Streitthema im Wahlkampf wird die Kulturpolitik kaum werden. Auf keinem Feld ist die Übereinstimmung zwischen allen Parteien größer. Alle wollen das Amt des Kulturstaatsministers beibehalten und also nicht an der Aufwertung der Bundeskulturpolitik rütteln. Alle versprechen, die öffentlichen Ausgaben für Kultur zu steigern, mindestens auf dem gegenwärtigen Niveau zu halten. Alle betrachten diese Mittel nicht als Subventionen, sondern als Investitionen. Einigkeit besteht über die Fortführung der Künstlersozialversicherung wie über den reduzierten Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter. Bei der Union ist etwas mehr von Geschichte und nationaler Identität, bei der SPD mehr von Integration die Rede. Nur die Union verweigert sich der Aufnahme eines Staatsziels Kultur ins Grundgesetz. Aber alle halten die kulturelle Bildung für eine der großen Zukunftsaufgaben.

Der breite Konsens ist für alle an Kulturpolitik Interessierten und von ihr Betroffenen erfreulich. Die Formulierung inhaltlicher Ziele, die früher geforderten "Anstöße" für die Kultur aus der Politik sind aus dem rhetorischen Schaufenster weitgehend verschwunden wie auch die Forderung, ein Kulturstaatsminister müsse unbedingt ein Intellektueller mit Brillanz, Charisma und der Fähigkeit zur polarisierenden Intervention sein. Wer erinnert sich noch daran, dass der Kulturstaatsministerkandidat Michael Naumann das Projekt eines Holocaust-Mahnmals attackierte?

Stoff für politische Kämpfe liegt heute eher im Zuschnitt des "Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien", wie das Amt des "Kulturstaatsministers" korrekt heißt. Wenn es nach Barbara Kisseler ginge, würden diesem Amt auch Zuständigkeiten auf dem Gebiet der kulturellen Bildung zugeschlagen, die heute beim Bildungs- und beim Familienministerium liegen. So könne man unterstreichen, dass Kulturpolitik Gesellschaftspolitik sei. Und diese Gleichung stehe nun einmal im Zentrum des kulturpolitischen Programms der SPD.

Statt Urlaub zu machen wird die Chefin der Berliner Senatskanzlei nun vier Wochen in den Wahlkampf ziehen. Kampfeinsätze in Bierzelten und Fußgängerzonen wird sie kaum absolvieren müssen. Mit dem Wahlkreiskandidaten der SPD eine Galerie oder eine Jugendmusikschule besuchen - in diese Richtung wird das laufen. Dazu kommen einige eigene Veranstaltungen, demnächst etwa beim Münchner Kulturforum. Es ist unwahrscheinlich, dass sie nach dem Wahlkampf-Urlaub nicht wieder in die Senatskanzlei zurückkehrt - was nicht heißt, dass sie es nicht ernst nähme, ihr Schattenminister-Amt.


Mehr aus dem Web

Neues aus der Redaktion

Auch interessant

Mehr zum Thema