Jedem seinen Blocher
Staatsmann, Oppositionsführer und Volkstribun in einer Person: Warum der nationalkonservative Politiker in der Schweiz so populär ist
Wunderliches geschieht momentan in der Schweiz. Es scheint, als habe die Alpenrepublik als Höhepunkt des diesjährigen Wahlkampfs eine neue Maßeinheit, den sogenannten "Blocher-Meter", zum Bestimmen moralischer Glaubwürdigkeit eingeführt. Der Inhalt jedes Partygeplänkels zwischen Boden- und Genfersee endet momentan mit der Glaubensfrage zum Spitzenkandidaten der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP): "Wie stehen Sie zu Christoph Blocher?"
Politische Topthemen wie ein möglicher EU-Beitritt oder die Folgen der Globalisierung verschwinden unmittelbar vor den Parlamentswahlen in einem schwarzen Loch - und selbst das beinahe einzige von der Blocher-Partei lancierte Thema der Ausländerkriminalität wird bereits als Beweis für einen aufkeimenden Faschismus gewertet. Die viel gescholtene SVP-Werbung mit dem schwarzen Schaf wurde von einem englischen Designer abgekupfert und wirkt im Vergleich zu früheren SVP-Plakaten, auf denen Messerstecher oder Ungeziefer abgebildet waren, geradezu harmlos. Trotzdem gilt in diesem moralisch aufgeheizten Klima die Grundmaxime: Je weiter man sich von Blocher distanziert, desto sicherer der Hort. Wer sich aber einzig durch seine Distanz zu Blocher definiert, der macht ihn damit zum Maßstab seines Handelns.
So mutieren Chefredakteure und Journalisten, die beim jährlichen Presseball um einen Platz in der Nähe von Justizminister Blocher buhlen, in der Öffentlichkeit plötzlich zu besonders kompromisslosen Blocher-Gegnern. Verschärft wird das aufgeheizte Politklima durch scharfe Artikel der Auslandpresse, welche die Schweiz in die Nähe bürgerkriegsgefährdeter Länder hievten, während sich die UN besorgt über den Wahlkampfstil zeigten und die OSZE für dieses Wochenende Wahlbeobachter in die Schweiz beorderte.
Was war geschehen? Der unbeteiligte Zuschauer wundert sich, drohten doch die diesjährigen Parlamentswahlen noch vor einigen Wochen in der Langeweile zu ersticken. Ein Großteil der Bevölkerung akzeptierte den einstigen Oppositionsführer Blocher bereits als erfolgreiches Regierungsmitglied, welches seine Kollegen in vielen geheimen Bundesratssitzungen von seinen Ideen überzeugte, während ihn die Hochglanzpostillen zusammen mit Ehefrau Silvia als magistralen Popstar feierten. Nur die Sozialdemokraten forderten regelmäßig die Abwahl Blochers und machten ihn damit vollends zum Wahlkampfthema Nummer eins, was von der Blocher-Partei dankbar aufgenommen wurde.
Plötzlich änderten sich die Vorzeichen und es war wie in all den Wahlkämpfen zuvor: Wieder einmal stand Christoph Blocher, orchestriert von einer landesweiten SVP-Kampagne, im Kampf gegen das restliche Polit-Establishment, und die Zukunft der Schweiz reduzierte sich auf die alleinige Frage "Wie halten Sie's mit Blocher?" - mit dem Unterschied, dass der 67-Jährige nicht mehr als konservativer Oppositionsführer in den Kampf tritt, sondern als Regierungsmitglied - ein schweizerisches Novum.
Auslöser war ein parlamentarischer Geschäftsprüfungsbericht, der dem Justizminister Anfang September bei der Entlassung des obersten Bundesanwalts unlautere Machenschaften vorwarf, mit dem unausgesprochenen Ziel, Blocher aus dem Amt zu hebeln. Später erwiesen sich die Vorwürfe aber weitgehend als "Unsinn", wie der "Spiegel" feststellte. Damit war der Funke gezündet. Die SVP und deren Gegner attackierten sich gegenseitig, es war von Geheimplänen und Komplottvorwürfen die Rede, und in der Bundeshauptstadt Bern stürmten gewalttätige Autonome den Bundesplatz, um damit Blochers Auftritt vor 10 000 Anhängern vor dem Berner Regierungsgebäude zu verhindern.
Was wirklich überraschte, war die Heftigkeit der Auseinandersetzung, galten doch Bundesräte bislang als politische Eunuchen, die sich, eingebunden im sakrosankt geltenden Kollegialsystem, keineswegs in die Niederungen der Wahlkämpfe zu bewegen hatten - einer der Gründe für Blochers Wahl vor vier Jahren. Angesichts der herrschenden Auseinandersetzung erwies sich aber die damalige Idee, Blocher damit einzubinden und mundtot zu machen, als Ausbund höherer Ironie.
Was bleibt, ist die Frage, wie es Blocher seit bald 30 Jahren schafft, zur permanenten Provokationsfläche zu werden? An seiner politischen Gesinnung allein kann es nicht liegen, mit wichtigen seiner Anliegen wie der Ablehnung des UN-Beitritts oder der Ablehnung des Schengen-Abkommens mit der EU erlitt er bei der anschließenden Volksabstimmung eine Niederlage, was zeigt, dass die Schweizer entgegen den oftmals kolportierten Klischees keineswegs blocherhörig sind. Bei anderen Fragen wie seinem Widerstand gegen den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum oder der EU bekam er hingegen Recht.
Möglicherweise liegt der Schlüssel zum Blocherschen Erfolg auch anderswo, nämlich in der fast schon beängstigenden Konsequenz, mit welcher der bekennende Churchill-Anhänger für seine wertkonservativen Auffassungen eintritt. Er ist der ewige Klassenprimus, aber ohne stoiberhaftes Verhalten, ein helvetischer Franz Josef Strauß mit calvinistischen Leitlinien. Damit schaffte Blocher die Quadratur des Zirkels: So ist er heute längst nicht mehr nur für die EU-Beitrittsgegner, die Kleingewerbler und Bauern, also die ursprüngliche Klientel der SVP, zu einer Identifikationsfigur geworden, sondern auch für viele Arbeitnehmer, die früher sozialdemokratisch wählten, sowie für die gut situierten Bewohner der Zürcher Goldküste, die zur staatstragenden FDP tendierten.
Es gehört zu den Eigentümlichkeiten des Phänomens Blocher, dass sich jeder bei Bedarf seinen eigenen Blocher auswählen kann: den Staatsmann, den Oppositionsführer, den Volkstribun - und eben auch die politische Reizfigur. Unter Blochers Ägide verdoppelte die SVP in den letzten 24 Jahren ihren Wähleranteil und wandelte sich von einer Bauern- und Gewerbepartei zu einer rechtsbürgerlichen Wirtschaftskraft. Dass sich der ehemals mittellose Pfarrersohn, der gelernte Bauernknecht und promovierte Jurist nebenbei zum Retter und Besitzer eines Chemie-Unternehmens im bündnerischen Ems, zum mehrfachen Milliardär und Schlossbesitzer mauserte, ist natürlich legendenbildend.
Bei allen Schäfchen-Inseraten und Rassismus-Diskussionen müssen selbst die Gegner eingestehen: Im Land des zelebrierten politischen Mittelmaßes ist Blocher eine hervorragende Figur - und damit geradezu provokativ unschweizerisch.