Roms Weg zur Mitte
Die dritte Wahl Berlusconis zeigt, dass Italien aus der Geschichte gelernt hat
Haben wir Deutsche eigentlich eine realistische Chance, die italienische Politik zu verstehen? Die Frage scheint polemisch, ist es aber keineswegs. Auch zielt sie weder auf das komplizierte Wahlrecht des Landes, noch auf die regelmäßige Umbenennung der Parteien oder die zahlreichen Wechsel der Koalitionen, die sich jeweils vor den Wahlen formieren. Gemeint ist vielmehr der grundlegende und auffällige Unterschied zwischen beiden politischen Systemen: Die extreme Stabilität nördlich der Alpen, die durchaus um den Preis einer gewissen Starre erkauft wird. Nicht umsonst war die Taktik des Regierungschefs, der so lange wie kaum ein anderer an der Macht war, das Aussitzen.
Die italienischen Regierungen hingegen haben sich seit der Gründung der Republik ungefähr einmal pro Jahr neu formiert. Hier schien der Wechsel die einzige Konstante, wobei die Dauerherrschaft der Democrazia Cristiana, die von 1945 bis 1993 fast sämtliche Ministerpräsidenten stellte, ein nicht gerade erstrebenswertes Kontinuum war. Einzelne Figuren wie Giulio Andreotti schienen eine gewisse Beständigkeit zu garantieren: An nicht weniger als 33 Regierungen beteiligt, fungierte er sieben Mal als Ministerpräsident. 1978 berief er einen bis dahin wenig bekannten Professor für Volkswirtschaft in sein Kabinett: Romano Prodi, dessen weitere politische Karriere bekannt ist.
Weniger deutlich ist allerdings in unserem Bewusstsein, dass sein Wahlsieg im Jahre 1996 den ersten landesweiten Erfolg der Linken in der Geschichte der italienischen Republik darstellte.
Wenn nun in der dortigen Presse zu lesen ist, dass demnächst Silvio III. gekrönt würde, so zeigt dass sehr viel mehr als die erstaunliche Recyclebarkeit italienischer Politiker; es belegt vielmehr ihre Wandlungsfähigkeit. Hatte Berlusconi bereits 1998 von Prodis striktem Sparkurs, der Italien den Euro brachte, profitiert, indem er allen Wahlversprechen machte, die ihn zwar erneut an die Macht brachten, doch ohne dass er sie halten konnte, nimmt er jetzt dessen Reformansätze auf und kündigt harte Zeiten an.
Vielleicht hat er dabei auch von einem anderen kürzlich gekürten Staatsoberhaupt, von Nicolas Sarkozy, gelernt; der konnte seine großspurige Ankündigung, die Kaufkraft der Franzosen zu steigern, nicht umsetzen, was er mit einem erheblichen Popularitätsverlust büßte. Hierzu mag auch sein nicht minder großspuriger Lebenswandel geführt haben, den die Italiener einem ihrer reichsten Landsmänner auch dann nicht übel nehmen, wenn er gerade die Regierungsgeschäfte führt. Aber öffentlichkeitsbewusst wie immer hat Berlusconi die Parole "keine Siegesfeiern" ausgegeben. Die dritte Krönungszeremonie dürfte also bescheiden ausfallen.
So ist es also nicht erstaunlich, dass die Italiener sich zum dritten Mal für den Mann entschieden haben, von dem Indro Montanelli meinte, dass alle nach einer Amtszeit gegen ihn immun seien würden. Schließlich hatte er mit Hilfe der Politik sein Medienimperium aufgebaut, dessen Macht er dann, selbst Politiker, ins nahezu Grenzenlose ausdehnte. Wer nun weiß, dass italienisches Familienleben sich zu großen Teilen im tinello, der Sitzecke der Küche abspielt, wo in der Regel der Fernseher morgens ein- und frühestens vor dem Schlafengehen wieder ausgeschaltet wird, der weiß, welche tatsächliche Macht dies bedeutet.
Da spielt es auch keine Rolle, dass Berlusconi eine kaum mehr zu überblickende Anzahl von Straftaten vorgeworfen wird. Das ist doch alles vergeben und vergessen - oder zumindest verjährt respektive durch die von Berlusconi selbst eingeführte Immunität derzeit irrelevant. Und müssen die Italiener nicht alle ihre Politiker für zumindest halbe Verbrecher halten, wenn nicht einmal der Justizminister zurücktreten will, wenn er unter Korruptionsverdacht steht - wie Clemete Mastella, der aus Ärger, dass er zu diesem Schritt gezwungen wurde, die Regierung Prodi an der 32. Vertrauensfrage innerhalb von kaum zwei Jahren scheitern ließ.
Ja, Politik funktioniert in Italien anders als in der Bundesrepublik. Schließlich durfte Giorgio Almirante, unter Mussolini Herausgeber der antisemitischen Parteizeitung "La difesa della razza" (Die Verteidigung der Rasse) sowie Kulturminister der Salò-Republik, die neofaschistische Partei gründen, die die schwarzen Hemden und den römischen Gruß beibehielt. Ihre Ergebnisse waren durchaus nicht marginal; in den Regionen des Südens sogar häufig zweistellig. Almirante blieb jahrzehntelang Anführer der Neofaschisten und wurde erst 1987 von Gianfranco Fini abgelöst, der Mussolini noch 1993 zum bedeutendsten Politiker erklärte. Kein Wunder also, dass die Enkelin des Duce, Alessandra Mussolini, im selben Jahr nur knapp bei den Wahlen um das Bürgermeisteramt Neapels unterlag. Inzwischen hat Fini mehr als nur Kreide gefressen: Er hat sowohl seine eigene Politik als die Ausrichtung seiner Partei grundlegend gewandelt, mit fragwürdigen politischen Nachbarn wie Le Pen oder Haider gebrochen und schickt sich an, Berlusconi zu beerben, der seinerseits das Amt des Staatspräsidenten ins Auge gefasst zu haben scheint.
Bedeutet der Ausgang der Wahl demnach nur die Bildung der nunmehr x-ten italienischen Nachkriegsregierung? Nein, es gibt doch relevante, vielleicht sogar historische Veränderungen, die hierzulande nur wenig registriert wurden. Zum einen scheinen die Italiener begriffen zu haben, dass die unendliche Aufsplitterung der Parteienlandschaft kein unbedingtes Erfolgrezept ist. So konnten die Koalitionen der beiden Hauptwidersacher rund 85 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, was mehr ist als die beiden deutschen "Volksparteien" in einigen letzten Wahlen errangen.
Dass ein extrem personalisierter Wahlkampf geführt wurde, mag zum einen natürlich an den Vorgaben durch Berlusconi liegen, entspricht aber gleichzeitig einem allgemeinen Trend, der mit Amerikanisierung nur partiell erfasst würde. Was allerdings auffällt, ist die Tatsache, dass zwei der Kräfte an der Vier-Prozent-Hürde (sie gilt für Parteien, die nicht in einem größeren Bündnis antreten) gescheitert sind, die bislang fest zum Spektrum des römischen Parlaments gehörten: Die Linke wie die Rechte in ihren extremen Ausformungen.
Wer die italienische Literatur der Gegenwart kennt, der weiß, dass einige der Wunden, die der Kampf zwischen Kommunisten und Faschisten, zwischen roten und blauen Partisanen oder später in den Siebzigern zwischen rechtem, mitunter staatlich gedecktem und linkem Terrorismus geschlagen hat, noch keineswegs verheilt oder gar vergessen sind. Ist es da nicht erfreulich, wenn das Land sich - bei allen Vorbehalten, die man gegen einen Politiker haben muss, der die Gewaltenteilung in Frage stellt - in der politischen Mitte zu stabilisieren scheint?