Sicher, die Kabale um den Strandkorb, den der frisch gebackene Staatsminister im Kanzleramt auf der Terrasse seines Büros aufstellen (und inzwischen wieder abtransportieren) ließ, mag ein bisschen übertrieben sein. Immerhin, Philipp Amthor, der Mann mit dem stets korrekt sitzenden Einstecktuch, hat selbst bezahlt und ein bisschen heimische Folklore kann im politischen Berlin nicht schaden – einem Ort, an dem schon so mancher, der steil Karriere machte, flugs jede Bodenhaftung verlor. Dennoch zeugt es nicht von großem Stilgefühl, wenn der neue Mann mit Büro in Sichtweite des Kanzlers in einer TV-Dokumentation mit seinem blauweißen Mitbringsel aus Mecklenburg-Vorpommern renommiert – eine Doku, die ausgerechnet jetzt ausgestrahlt wird, wo sein Landesverband bei den Wahlen gerade das schlechteste CDU-Ergebnis aller Zeiten einfuhr und am Ende sogar ganz aus dem Landtag flog.
Der Fall Amthor wird nur zu einem solchen, weil der Mann ein Parade-Beispiel für das mal empathielose, mal karikaturhaft ehrgeizig oder elitär abgehoben wirkende Spitzenpersonal abgibt, mit dem Kanzler Friedrich Merz sich umgibt. Carsten Linnemann etwa, der ehemalige CDU-Generalsekretär, soll den Deutschen nun als Gesundheitsminister die Angst nehmen, sie könnten sich im Alter Medikamente, Arzt und Pflege nicht mehr leisten. Ausgerechnet Linnemann, der als schneidiger Chef der Unions-Mittelständler über viele Jahre dem Wirtschaftsliberalismus huldigte und gegen das Bürgergeld zu Felde zog („Einfach mal machen“), soll nun die richtige Ansprache für die Nöte der Menschen finden, mit der sich der Kanzler oft so schwertut.
Wer bei Merkel was war, darf bei Merz nichts werden
Friedrich Merz, man hat es inzwischen erkannt, hat viele Schwächen. Die fehlende Anschlussfähigkeit zu den sogenannten Normalbürgern, zum Hier und Heute (Die Zeit: „Wie viele Windeln hast Du gewechselt?“), die „empathielose Sprache der Neunzigerjahre“ (Hessens Ministerpräsident Boris Rhein im CDU-Präsidium), die krasse Kluft zwischen seinen vollmundigen Versprechen („Ich sehe keine Notwendigkeit über eine Reform der Schuldenbremse zu sprechen“) und Wirklichkeit (XXL-Schuldenpaket noch vor Amtsantritt), über all das wurde und wird lang und breit geschrieben, zurecht. Was dabei oft übersehen wird, ist, dass Merz auch bei der Auswahl der Politiker, mit denen er sich umgibt, nicht immer ein glückliches Händchen hat. Der Kanzler lässt sich dabei ganz offensichtlich von der Maxime leiten, dass jeder, der bei Angela Merkel irgendeinen Posten innehatte oder verdächtig ist, seiner ungeliebten Vorgängerin nahe gestanden zu haben, chancenlos ist. Das verengt die Zahl der Leute, mit denen er Spitzenpositionen besetzen kann. Denn wer heute in Berlin oben angekommen ist, hat oft in den 16 Merkel-Jahren seine ersten Gehversuche unternommen, unabhängig davon, ob er oder sie Merkel und ihren Mitte-Kurs gut fand oder nicht.
Die Causa Jens Spahn spricht Bände – nicht nur wegen Spahn und seiner nun so laut gegeißelten Verfehlungen. Sondern auch, weil Merz die Empörung vor allem der CDU-Frauen über die vom Fraktionschef und dessen Mann in Anspruch genommene Leihmutterschaft in den USA im Juli so gelegen kam, einen möglichen Rivalen aus dem Weg zu räumen. Dass er damit ausgerechnet einen der wenigen Unions-Leute ins Abseits schickte, die (wie sonst vielleicht noch CSU-Chef Markus Söder) im Kreuz haben könnten, es mit der AfD aufzunehmen, störte Merz offenbar kein bisschen. Daran, und weniger in seiner am Ende doch von der SPD weichgespülten Reformpolitik, zeigt sich der Unterschied – von einem, der Kanzler sein will, zu einer, die es, trotz aller Unzulänglichkeiten, tatsächlich war: Anders als Merz wäre es Merkel, der Spahn ja ebenfalls keineswegs nur freundlich zugetan war, im Leben nicht eingefallen, den aufsteigenden Jungpolitiker nicht in ihre Führungsriege einzubinden; ein Umstand, der nebenbei bemerkt dazu führte, dass Spahn in der Coronazeit das zentrale Amt des Gesundheitsministers innehatte.
Merkel verstand es, ihre Kritiker einzubinden
Merz‘ Abneigung gegen Merkel-Personal führt zu einer personellen Verengung der Partei, eine fatale Situation gerade jetzt, wo die CDU in Umfragen auf Grünen-Niveau zu schrumpfen beginnt und gut daran täte, die ganze Breite einer Volkspartei auszuspielen. Ralph Brinkhaus etwa, auch er kein Merkel-Mann, von Merz aber dennoch einst rüde als Fraktionschef abgelöst, könnte als Finanzexperte komplizierte Dinge der Öffentlichkeit erklären. Einer, der SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil mal volley nehmen könnte, ohne gleich eine Regierungskrise auszulösen (denn der gehört er ja nicht an).
Da ist auch Roderich Kiesewetter aus dem Osten Baden-Württembergs. Der Außenpolitiker mag es mit der öffentlichen Unterstützung der Ukraine hier und da übertrieben haben. Aber fehlt heute nicht, gerade vor dem Hintergrund der AfD-Erfolge, ein CDU-Sicherheitsexperte, der die Botschaft verstärkt, dass der Täter in diesem Krieg im Kreml sitzt?
Und da ist, natürlich, Nobert Röttgen, auch er alles andere als ein Merkel-Fan und dennoch (siehe oben) ihr Umweltminister in der Zeit, als die Kanzlerin die Laufzeit der Kernkraftwerke noch verlängern wollte. Röttgen machte den Fehler, gleich mehrfach gegen Merz als Parteichef zu kandidieren, daher ist auch er heute weg vom Fenster. Dabei wäre der Mann – lässt man alles, was machtpolitisch gegen einen solchen Aufstieg spricht, beiseite – selbstverständlich ein idealer Chef der Unions-Bundestagsfraktion.
Der neue Fraktionschef ist schon beschädigt
Womit wir bei Thorsten Frei wären, dem glücklosen Ex-Kanzleramtschef, der seit der Chaos-Rochade im Zuge der Spahn-Ablöse die Fraktion leitet. Frei, das muss man sagen, ist einer der wenigen Sympathieträger im Merz-Universum. Und er kann mit Menschen: Wer einmal mit 99,2 Prozent (!) zum Bürgermeister (in Donaueschingen, 2012) gewählt wurde, muss in Sachen Bürgernähe keinen Beweis mehr antreten. Allein: Freis Autorität an der Fraktionsspitze ist schon nach wenigen Wochen beinahe so ramponiert wie die seines Chefs im Kanzleramt.
Zu sehen war das in der jüngsten Demontage Spahns als Mitglied des Haushaltsausschusses. Spahn schwänzte eine Sitzung des Gremiums, das sich gern als eine Art parlamentarischer Elite betrachtet, immerhin schaut man der Regierung beim Geldausgeben auf die Finger. Spahn fehlte also, angeblich, weil sein Baby krank war. Dummerweise tauchte dann für gut eine Viertelstunde ein Foto der Bild vom Flughafen auf Sardinien im Internet auf, das Spahn mit Kind zeigte. Von wegen krank, tönte es bei den Haushältern, Spahn sei mitten in der Sitzungswoche in den Urlaub gedüst. Frei wollte für Spahn eine Schonfrist aushandeln, eine Art Bewährungsprobe, dass er, Spahn, der Tiefgefallene, es ernst meint, mit seiner zweiten Chance bei den Haushältern. Allein: Die wollten davon nichts wissen. Am Montag verzichtete Spahn auf den Posten.
Jetzt ist einstige Merz-Rivale erstmal ganz kaltgestellt, doch wer hat was davon? Der Kanzler kann jetzt allein schauen, wie er die AfD stellt. In seinem Umfeld gibt es jedenfalls niemanden, der ihm dabei helfen könnte. Dafür hat er wirklich alles getan.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
Sie haben noch kein Konto? Kostenfrei registrieren