WIPO

Huawei hat 2020 wieder die meisten Patentanträge gestellt, Samsung schiebt sich auf Platz 2 vor. Trotz der Pandemie wuchs die Zahl der Anmeldungen.

Chinesische Unternehmen und Universitäten haben 2019 wieder mehr Anträge auf internationalen Patentschutz gestellt – und die USA damit von der Spitze verdrängt.

Die Zahl der Patentanträge stieg 2017 um 5,8 Prozent auf über 3,17 Millionen gegenüber dem Vorjahr, die meisten Anmeldungen entfallen auf China.

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum feiert weiter Patentrekorde, wobei China für 98 Prozent des Wachstums bei den zusätzlichen Anmeldungen zuständig ist. In Europa und Japan ging die Zahl der Anträge dagegen leicht zurück.

Das chinesische Patentamt erhielt 2015 als erstes weltweit über eine Million Anmeldungen für gewerbliche Schutzrechte und damit rund doppelt so viele Anträge wie das US-Patentamt auf dem 2. Platz. Diese Zahlen hat die Wipo veröffentlicht.

Die Mitgliedsstaaten der World Intellectual Property Organization wollen Whistleblower besser schützen. Auf neue Verträge zum Schutz von Geschmacksmustern oder „Rundfunksignalen“ konnten sich die Delegierten nicht einigen.

Der Schutz von Rechten an geistigem Eigentum wandert zunehmend in bilaterale und multilaterale Abkommen. Wie schwer eine Einigung unter den Vereinten Nationen ist, zeigt sich auf der WIPO-Tagung.

Die Bundesregierung will das Abkommen über Urheberrechtsausnahmen für Blinde und sehbehinderte Menschen unterzeichnen. Dafür müsse das deutsche Recht nur wenig geändert werden.

Ein internationales Abkommen über Urheberrechtsausnahmen für Blinde erlaubt Verbänden und Bibliotheken künftig, auch ohne die Zustimmung des Rechteinhabers Kopien geschützter Werke in für Sehbehinderte und Blinde zugänglichen Formaten zu erstellen.

Seit 16 Jahren versuchen Rundfunksender, in der WIPO ein Abkommen für Schutzrechte für Ausstrahlungen auf die Beine zustellen. Nicht mal die Urheber-Lobby findet das gut.

Der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten hat grünes Licht gegeben für die Unterzeichnung eines Vertrags, der Blinden den Zugang zu geschützten Werken erleichtern soll.

Das Schutzrecht für Webcasting soll unabhängig vom eigentlichen Urheberrecht gewährt werden - ein Leistungsschutzrecht für Rundfunkanstalten. Die Sender könnten den Stream schützen, also die Darbietung der selbst produzierten und der zugekauften Inhalte.

Laut der Jahresstatistik der Weltorganisation für geistiges Eigentum haben Patentämter 2012 über 1,13 Millionen gewerbliche Schutzrechte vergeben. Die größte Wachstumsrate bei Anmeldungen verzeichnete China mit 24 Prozent.

Auf der WIPO-Generalversammlung wurde der Antrag von Pirate Parties International abgelehnt, als Beobachter zugelassen zu werden.

Eine außerordentliche Generalversammlung der World Intellectual Property Organisation hat beschlossen, eine diplomatische Konferenz einzuberufen, um Urheberrechtsausnahmen für Blinde zu regeln.

2011 wurden in China doppelt so viele Patente beantragt wie in Europa. Jetzt beklagen sich westliche Konzerne über eine Behinderung des Wettbewerbs.

Der fürs Urheberrecht zuständige Ausschuss der World Intellectual Property Organisation hat der WIPO-Generalversammlung einen neuen Entwurf für eine internationale Ausnahmeregelung für Blinde und Sehbehinderte vorgeschlagen.

Auf dem Internet Governance Forum hatte Internet-Enquete-Mitglied Jimmy Schultz zu einer Diskussion über das System des Urheberrechts geladen.

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO hat die Entscheidung verschoben, ob die Vereinigung "Pirate Parties International" als offizieller Beobachter aus der Zivilgesellschaft anerkannt wird.

Nach dem Willen des Urheberrechtsausschusses der World Intellectual Property Organisation (WIPO) soll 2014 ein Leistungsschutzrecht für Rundfunksender eingeführt werden.