Unter Präsident Nayib Bukele wurden in El Salvador Zehntausende als vermeintliche Gangmitglieder in Hochsicherheitsgefängnissen weggesperrt. Die US-Regierung von Donald Trump schickte ihm zusätzliche Insassen, darunter auch offenkundig Unschuldige.  Nun plant der autoritäre Staatschef offenbar eine Kehrtwende.

Rund 40.000 Personen, die während des mehrjährigen Ausnahmezustands inhaftiert worden waren, könnten im Rahmen einer Amnestie bald freikommen. Das berichten örtliche Medien. »Wir haben einen Plan, von dem etwa 50 Prozent der Häftlinge in El Salvador profitieren würden, die mit Banden zusammengearbeitet haben«, zitiert die Zeitung »Diario Co Latino« in ihrer Mittwochsausgabe das 45-jährige Staatsoberhaupt.

Bukele erklärte, eine Haftentlassung gelte nicht für Mörder oder jene Helfer, die eine Leiche hätten verschwinden lassen. Aber ein Junge, der als Späher vor dem Eintreffen einer Polizeikontrolle gewarnt habe, wäre unter Umständen weniger schuldig und könnte freikommen.

Während des Ausnahmezustandes wurden mehr als 90.000 Menschen verhaftet, denen die Regierung vorwirft, Mitglieder der Mara-Gangs zu sein. Die Banden sind für Erpressung, Mord und Zwangsprostitution verantwortlich.

Nach den Verhaftungen ging die Mordrate im ehemals gefährlichsten Land Mittelamerikas deutlich zurück. Bukele gilt wegen seiner Politik der harten Hand als einer der populärsten, aber auch umstrittensten Regierungschefs in Lateinamerika.

Ausnahmezustand 55 Mal verlängert

Im Parlament sind Bukele 57 von 60 Abgeordneten loyal, sie genehmigten El Salvadors Präsidenten bereits die unbegrenzte Wiederwahl. Den seit Ende März 2022 geltenden Ausnahmezustand ließ er 55 Mal verlängern. Sich selbst nennt Bukele »den coolsten Diktator der Welt«. Menschenrechtsorganisationen und die Kirche kritisierten, die zuständigen Behörden hätten auch zahlreiche Unschuldige verhaftet und von juristischem Beistand abgeschnitten.

Während El Salvador nun von den Masseninhaftierungen abzurücken scheint, folgt Costa Rica dem Vorbild. Am Mittwoch eröffnete Präsidentin Laura Fernández ein ähnliches Gefängnis. Der 35 Millionen US-Dollar teure Bau soll 5100 Insassen aufnehmen können.