Krieg in Nahost am 18.6. Berlin, Paris und London planen Treffen mit iranischem Außenminister
Außenminister Wadephul und seine Kollegen aus Frankreich und Großbritannien wollen am Freitag den iranischen Außenminister in Genf treffen. Und: Trump lehnt Putin als Vermittler ab. Das war der Newsblog am 18. Juni.
Mit
Anna-Lena Abbott,
Alexandra Berlin,
Frauke Böger,
Malte Göbel,
Christina Hebel,
Björn Hengst,
Miriam Khan,
Florian Pütz,
Marc Röhlig,
Anna-Sophie Schneider,
Benjamin Schulz,
Christian Teevs und
Niklas Hausser sowie Swantje Wehr (Bildredaktion)
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Wir beenden diesen Newsblog an dieser Stelle. Über die weiteren Entwicklungen in Nahost halten wir Sie hier auf dem Laufenden.
Trump hat laut Medienbericht Angriffspläne gegen Iran bewilligt
Wie verhalten sich die USA in dem Krieg zwischen Israel und Iran? Öffentlich will sich Präsident Donald Trump bisher nicht auf einen klaren Kurs festlegen. »Niemand weiß, was ich tun werde«, sagte Trump am Mittwoch auf die Frage, ob er einen US-Schlag gegen iranische Nuklearanlagen erwäge. »Ich könnte es tun. Ich könnte es nicht tun«, fügte er hinzu.
Dem »Wall Street Journal« zufolge hat der US-Präsident Angriffspläne gegen Iran bewilligt, den Befehl zur Umsetzung jedoch bislang nicht erteilt. Wie die Zeitung unter Berufung auf drei mit den Überlegungen vertraute Personen berichtet, habe Trump dies am Dienstagabend hochrangigen Beratern gesagt. Er wolle abwarten, ob die Regierung in Teheran zur Aufgabe ihres Atomprogramms bereit sei. Stellungnahmen der US-Regierung und Irans liegen zunächst nicht vor.
Dem »Wall Street Journal« zufolge hat der US-Präsident Angriffspläne gegen Iran bewilligt, den Befehl zur Umsetzung jedoch bislang nicht erteilt. Wie die Zeitung unter Berufung auf drei mit den Überlegungen vertraute Personen berichtet, habe Trump dies am Dienstagabend hochrangigen Beratern gesagt. Er wolle abwarten, ob die Regierung in Teheran zur Aufgabe ihres Atomprogramms bereit sei. Stellungnahmen der US-Regierung und Irans liegen zunächst nicht vor.
US-Präsident Donald Trump. Foto: Ken Cedeno / EPA
Israel meldet Abschluss seiner neuerlichen Angriffswelle auf Teheran
Israels Armee hat eigenen Angaben zufolge eine weitere Angriffswelle auf die iranische Hauptstadt Teheran abgeschlossen. Die israelische Luftwaffe habe in den vergangenen Stunden auf mehr als 20 Stellungen gezielt, teilte das Militär am späten Mittwochabend mit. Darunter seien Fertigungsanlagen für Uran-Zentrifugen, »Standorte für Atomwaffenentwicklungsprojekte« und Raketenfabriken gewesen. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Israel und andere Staaten wie die USA wollen Iran am Bau einer Atombombe hindern. Teheran bestreitet, dieses Ziel überhaupt zu verfolgen – und beharrt darauf, Kernenergie allein für zivile Zwecke nutzen zu wollen.
Nach einem israelischen Angriff steigen über der iranischen Hauptstadt Teheran Rauch und Qualm auf. Foto: Str. / dpa
Deutschland, Frankreich und Großbritannien planen Treffen mit iranischem Außenminister
Außenminister Johann Wadephul und seine Kollegen aus Frankreich und Großbritannien wollen am Freitag den iranischen Außenminister Abbas Araghchi treffen. Es sei ein Gespräch in Genf geplant, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomatenkreisen in Berlin.
Zuvor hatte auch die Nachrichtenagentur Reuters über eine diplomatische Initiative der drei Länder berichtet.
Zuvor hatte auch die Nachrichtenagentur Reuters über eine diplomatische Initiative der drei Länder berichtet.
Irans Vizeaußenminister droht USA
Irans Vizeaußenminister Madschid Tacht-Rawantschi hat den USA für den Fall eines Kriegseintritts an der Seite Israels mit Vergeltung gedroht. »Wenn die Amerikaner beschließen, sich militärisch einzumischen, haben wir keine andere Wahl, als Vergeltung zu üben, wo immer wir Ziele finden, auf die wir reagieren müssen«, sagte Tacht-Rawantschi in einem Interview des US-Senders CNN. Iran würde sich dann selbst verteidigen, betonte er.
Wenn sich die Amerikaner direkt einmischen würden, seien Iran nicht die Hände gebunden. »Wir werden alles tun, was nötig ist, um unser Volk und unsere Interessen zu schützen«, betonte der Vizeaußenminister.
Die USA unterstützen Israel bei seiner Verteidigung. An den Kämpfen zwischen Israel und Iran beteiligt sich das Land nach Regierungsangaben allerdings bislang nicht.
Irans Vizeaußenminister Madschid Tacht-Rawantschi. Foto: Safin Hamid / AFP / Getty Images
Europäische Länder wollen offenbar mit Iran verhandeln
Die Außenminister europäischer Länder und Irans treffen sich am Freitag nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters zu neuen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Demnach sollen sich in Genf zunächst die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas abstimmen, erfuhr Reuters am Mittwoch aus deutschen Diplomatenkreisen. Danach soll es ein gemeinsames Gespräch mit dem iranischen Außenminister geben.
Ziel der Gespräche ist es demnach nach Angaben deutscher Diplomaten, die iranische Seite zu einer Garantie zu bewegen, dass sie das Atomprogramm nur für zivile Zwecke nutzt. Dem Außenministertreffen soll dann ein strukturierter Dialog auf Expertenebene folgen, hieß es weiter. Kanzler Friedrich Merz hatte auf dem Kurznachrichtendienst X geschrieben, dass er die Bemühungen von Außenminister Johann Wadephul unterstütze, zusammen mit Großbritannien und Frankreich Kontakt mit Iran zu suchen. Vonseiten der Islamischen Republik und von Israel lag zunächst keine Stellungnahme vor.
Ziel der Gespräche ist es demnach nach Angaben deutscher Diplomaten, die iranische Seite zu einer Garantie zu bewegen, dass sie das Atomprogramm nur für zivile Zwecke nutzt. Dem Außenministertreffen soll dann ein strukturierter Dialog auf Expertenebene folgen, hieß es weiter. Kanzler Friedrich Merz hatte auf dem Kurznachrichtendienst X geschrieben, dass er die Bemühungen von Außenminister Johann Wadephul unterstütze, zusammen mit Großbritannien und Frankreich Kontakt mit Iran zu suchen. Vonseiten der Islamischen Republik und von Israel lag zunächst keine Stellungnahme vor.
Netanyahu dankt Trump
Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat US-Präsident Donald Trump für die »Unterstützung« bei der Verteidigung seines Landes gegen Iran gedankt. Trump sei ein »großer Freund des Staates Israel«, sagte Netanyahu am Mittwoch in einer Fernsehansprache. »Ich danke ihm dafür, dass er uns zur Seite steht, und ich danke ihm für die Unterstützung, die die Vereinigten Staaten uns bei der Verteidigung des israelischen Luftraums gewähren.«
Israel schreite in seinem am 13. Juni begonnenen Vorgehen gegen Iran »Schritt für Schritt« hin zur Beseitigung der nuklearen Bedrohung Irans und seiner ballistischen Raketen, sagte Netanyahu weiter. Die israelische Armee treffe das »Ayatollah-Regime« in Iran mit »enormer Kraft«, getroffen würden »ihr Atomprogramm, ihre Raketen, ihre Hauptquartiere, ihre Symbole der Macht«. Zugleich räumte Netanyahu ein, es seien »schwere und schmerzhafte Verluste« für Israel zu beklagen.
Israel schreite in seinem am 13. Juni begonnenen Vorgehen gegen Iran »Schritt für Schritt« hin zur Beseitigung der nuklearen Bedrohung Irans und seiner ballistischen Raketen, sagte Netanyahu weiter. Die israelische Armee treffe das »Ayatollah-Regime« in Iran mit »enormer Kraft«, getroffen würden »ihr Atomprogramm, ihre Raketen, ihre Hauptquartiere, ihre Symbole der Macht«. Zugleich räumte Netanyahu ein, es seien »schwere und schmerzhafte Verluste« für Israel zu beklagen.
Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu. Foto: GPO / AFP
Israel-Rückkehrer in Deutschland gelandet
Mehrere Deutsche, die in Israel aufgrund des Kriegs mit Iran festsaßen, sind mit einem Sonderflug zurück nach Deutschland gebracht worden. Der Flug aus der jordanischen Hauptstadt Amman landete am größten deutschen Flughafen in Frankfurt am Main am Mittwochabend. Laut Auswärtigem Amt handelt es sich um 171 Personen.
»Die letzten Tage in Tel Aviv waren stressig und angespannt. Tagsüber ging's, aber nachts war halt alle zwei, drei Stunden ein Luftalarm«, sagte Lionel Reich nach seiner Ankunft. Er berichtete von Angst aufgrund der zu hörenden Raketeneinschläge und der Erleichterung, nun wieder in Deutschland zu sein. Allerdings bleibt die Sorge für ihn: »Ich habe Freunde, die wohnen im Zentrum von Tel Aviv und deren Wohnung wurde zerstört. Das ist kein gutes Gefühl.«
Eine junge Frau umarmt ihre Mutter nach der Heimkehr. Foto: Arne Dedert / dpa
Anreise nach Amman »abenteuerlich«
Daniel Halav, der ebenfalls zuvor in Tel Aviv festsaß, sagte: »Ich glaube, ich habe mich noch nie so sehr gefreut, zu Hause zu sein.« Er übte allerdings auch Kritik an der Bundesregierung. »Wir mussten uns selbst darum kümmern, wie wir nach Amman kommen. Da wurden wir ein bisschen alleine gelassen aus meiner Sicht«, sagte er.
Zunächst sei die deutsche Botschaft in Tel Aviv nach den Angriffen Israels auf Iran am vergangenen Freitag für mehrere Tage geschlossen worden. Die Nachricht zu den Flügen aus Amman sei dann sehr kurzfristig gekommen. »Ich glaube, dafür zahlt man auch Steuern, dass die Regierung sich um einen kümmert«.
Andere berichten die Anreise nach Amman sei »abenteuerlich« gewesen.
Zunächst sei die deutsche Botschaft in Tel Aviv nach den Angriffen Israels auf Iran am vergangenen Freitag für mehrere Tage geschlossen worden. Die Nachricht zu den Flügen aus Amman sei dann sehr kurzfristig gekommen. »Ich glaube, dafür zahlt man auch Steuern, dass die Regierung sich um einen kümmert«.
Andere berichten die Anreise nach Amman sei »abenteuerlich« gewesen.
»Für Trump geht es jetzt darum, das Gesicht zu wahren«
John Bolton arbeitete eng mit Donald Trump zusammen, später kritisierte er ihn. Mit meiner Kollegin Nicola Abé und meinem Kollegen Maximilian Popp sprach der frühere US-Sicherheitsberater über einen möglichen Kriegseintritt der USA und die Frage, ob das Regime in Teheran fallen könnte. Das SPIEGEL-Gespräch lesen Sie hier.
Foto: TT / IMAGO
Trump stellt Gespräche mit Iran in Aussicht
US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob die USA sich aktiv in den Krieg einschalten. Er habe die Tür für Verhandlungen mit Iran noch nicht geschlossen, sagte Trump. Es könne immer noch ein Abkommen über das Atomprogramm geben. Iran wolle ein Treffen, sagte Trump: »Könnte sein, dass ich das mache.«
Trump äußerte sich auch zu Irans unterirdischer Atomanlage Fordo. Dazu habe er noch keine Entscheidung getroffen, sagte Trump. Die Anlage kann offenbar von der israelischen Armee nicht zerstört werden, da sie im Gegensatz zur US-Luftwaffe nicht über besondere, bunkerbrechende Bomben verfügt. Trump kündigt an, er werde das weitere Vorgehen im Laufe des Tages im »Situation Room« im Weißen Haus beraten.
Trump äußerte sich auch zu Irans unterirdischer Atomanlage Fordo. Dazu habe er noch keine Entscheidung getroffen, sagte Trump. Die Anlage kann offenbar von der israelischen Armee nicht zerstört werden, da sie im Gegensatz zur US-Luftwaffe nicht über besondere, bunkerbrechende Bomben verfügt. Trump kündigt an, er werde das weitere Vorgehen im Laufe des Tages im »Situation Room« im Weißen Haus beraten.
Foto: Brendan Smialowski / AFP
Irans Flugabwehr am Kaspischen Meer im Einsatz
In der iranischen Stadt Rascht am Kaspischen Meer ist die Flugabwehr im Einsatz. Wie iranische Medien übereinstimmend berichten, werden nach Einbruch der Dunkelheit kleine Flugobjekte und Kampfdrohnen bekämpft. Weitere Details lagen zunächst nicht vor.
Rascht, auch bekannt als »Stadt des Regens«, liegt am Kaspischen Meer und ist eine beliebte Urlaubsregion. Sie liegt nur etwa vier Autostunden von der Hauptstadt Teheran entfernt. Nach Kriegsausbruch sind Tausende Iranerinnen und Iraner vor den israelischen Angriffen dorthin geflüchtet.
Rascht, auch bekannt als »Stadt des Regens«, liegt am Kaspischen Meer und ist eine beliebte Urlaubsregion. Sie liegt nur etwa vier Autostunden von der Hauptstadt Teheran entfernt. Nach Kriegsausbruch sind Tausende Iranerinnen und Iraner vor den israelischen Angriffen dorthin geflüchtet.
SPIEGEL-Spitzengespräch: »Das Völkerrecht ist sehr effizient bei der internationalen Bekämpfung der Blattlaus«
Wie weit darf Israel gehen, um seine Sicherheit zu verteidigen? Der Historiker Michael Wolffsohn und die Nahostexpertin Kristin Helberg streiten über legitime Kriegsziele, iranische Atombomben und das Leid der Menschen in Gaza. Das SPIEGEL-Spitzengespräch mit Moderator Markus Feldenkirchen sehen Sie hier.
Foto: DER SPIEGEL
Iran bestellt wegen Merz' »Drecksarbeit«-Äußerung deutschen Botschafter ein
»Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle«: Das sagte Bundeskanzler Friedrich Merz am Dienstag über Israels Angriffe auf Iran. Teheran zieht nun Konsequenzen und bestellt den deutschen Botschafter Markus Potzel ein. Ein entsprechender Bericht der Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf iranische Medien wird dem SPIEGEL aus Diplomatenkreisen bestätigt. Demnach beschwert sich Teheran über Merz' »Drecksarbeit«-Äußerung.
»Nach den schändlichen Äußerungen des deutschen Kanzlers zur Unterstützung der Aggression Tel Avivs gegen unser Land, ist der Botschafter dieses Landes zum Außenministerium einbestellt worden«, berichtet das iranische Staatsfernsehen.
»Nach den schändlichen Äußerungen des deutschen Kanzlers zur Unterstützung der Aggression Tel Avivs gegen unser Land, ist der Botschafter dieses Landes zum Außenministerium einbestellt worden«, berichtet das iranische Staatsfernsehen.
Markus Potzel: Deutscher Botschafter in Iran. Foto: Ebrahim Noroozi / AP / dpa
»Dieses Mullah-Regime hat Tod und Zerstörung über die Welt gebracht«, hatte Merz weiter gesagt. Der Diplomatie hatte er aber nicht abgeschworen: »Wenn das Regime bereit wäre, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, dann braucht es keine weiteren militärischen Interventionen.« Auch Politikerinnen und Politiker der Grünen, der Linken und der SPD hatten Merz für den »Drecksarbeit«-Spruch kritisiert. Eine Analyse zu Merz' Aussage lesen Sie hier.
Macron: Frankreich plant diplomatische Initiative
Frankreich plant nach Angaben von Präsident Emmanuel Macron eine diplomatische Initiative zur Beilegung des Konflikts zwischen Israel und Iran. Er habe Außenminister Jean-Noël Barrot damit beauftragt, »in den kommenden Tagen gemeinsam mit nahestehenden europäischen Partnern eine Initiative zu ergreifen, um eine anspruchsvolle Verhandlungslösung vorzuschlagen«, erklärte Macron am Mittwoch nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats Frankreichs. Nähere Angaben zu der Initiative machte Macron nicht.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte bei X, er unterstütze die »intensiven Bemühungen von Bundesaußenminister Wadephul und seinen Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien gegenüber Iran«. Diese seien mit den USA abgestimmt. Iran sei »aufgerufen, jetzt schnell ein Abkommen auszuhandeln, das die gravierenden Bedenken zum Nuklearprogramm ausräumt«. Deutschland wolle dazu seinen »diplomatischen Beitrag« leisten.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte bei X, er unterstütze die »intensiven Bemühungen von Bundesaußenminister Wadephul und seinen Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien gegenüber Iran«. Diese seien mit den USA abgestimmt. Iran sei »aufgerufen, jetzt schnell ein Abkommen auszuhandeln, das die gravierenden Bedenken zum Nuklearprogramm ausräumt«. Deutschland wolle dazu seinen »diplomatischen Beitrag« leisten.
Wie gefährlich sind Irans Raketen noch für Israel?
Die Zahl der auf Israel abgefeuerten Geschosse sank zuletzt. Doch Iran verfügt über große Bestände verschiedener Raketentypen, urteilen Experten. Gleich mehrere können Israel treffen. Mehr dazu lesen Sie hier im Text meines Kollegen Oliver Imhof.
Foto: Iranian Defence Ministry / newscom / picture alliance
Berichte: Hackerangriff auf Irans Staatsfernsehen
Das iranische Staatsfernsehen ist offenbar Ziel von Hackerangriffen geworden. Ein Moderator informierte die Bevölkerung iranischen Medienberichten zufolge über Programmstörungen.
»Wenn Sie beim Fernsehen verschiedener Sender Störungen oder unpassende Meldungen sehen, liegt das an feindlicher Störsendung über Satellitenfrequenzen«, wurde der Moderator zitiert.
In den sozialen Medien kursieren Videos des Staatsfernsehens, die den Hack belegen sollen. Sie zeigten Aufnahmen aus der Zeit der Massendemonstrationen im Herbst 2022. Damals brachte die Protestbewegung »Frau, Leben, Freiheit« Irans Führung an den Rand des Kontrollverlusts. Die Beiträge lassen sich derzeit nicht verifizieren.
Berichte: Israelische Regierungsvertreter erwarten Kriegseintritt der USA
Hochrangige israelische Regierungsvertreter gehen Medienberichten zufolge davon aus, dass die USA in Israels Krieg gegen Iran eintreten werden. Der Sender Channel 12 zitiert zwei hochrangige Beamte mit den Worten, es stünden zwei kritische Tage bevor. »Wir wären sehr überrascht, wenn sich die Amerikaner dem Angriff nicht anschließen würden. Wir glauben, dass es nicht eine Frage des Ob, sondern des Wann ist«, sagten sie laut Channel 12.
Trump wolle »auf den bisherigen Erfolgen aufbauen und erkennt bei klarem Verstand die Möglichkeit, aus einer Position des klaren Vorteils in den Angriff einzusteigen«, zitiert Channel 12 die Regierungsvertreter weiter.
Die »Times of Israel« bezieht sich auf einen Bericht des Senders Kan 11. Dort sagte ein israelischer Regierungsvertreter demnach, er gehe davon aus, dass Washington sich an Angriffen auf die unterirdische Atomanlage Fordo beteiligen werde. Das könne Israel womöglich nicht allein bewerkstelligen. »Die Lage ist kritisch – eine Beteiligung der USA könnte die Dauer des Krieges verkürzen«, sagte der Regierungsvertreter demnach.
Trump wolle »auf den bisherigen Erfolgen aufbauen und erkennt bei klarem Verstand die Möglichkeit, aus einer Position des klaren Vorteils in den Angriff einzusteigen«, zitiert Channel 12 die Regierungsvertreter weiter.
Die »Times of Israel« bezieht sich auf einen Bericht des Senders Kan 11. Dort sagte ein israelischer Regierungsvertreter demnach, er gehe davon aus, dass Washington sich an Angriffen auf die unterirdische Atomanlage Fordo beteiligen werde. Das könne Israel womöglich nicht allein bewerkstelligen. »Die Lage ist kritisch – eine Beteiligung der USA könnte die Dauer des Krieges verkürzen«, sagte der Regierungsvertreter demnach.
Israel will iranische Rakete abgefangen haben
Die »Times of Israel« sowie »Haaretz« berichten, Irans Raketenangriff habe aus lediglich einer abgefeuerten Rakete bestanden. Diese Rakete habe man abgefangen. Ob es sich um die von Iran genannte »Sedschil«-Rakete handelte, ist unklar.
Spur einer israelischen Abfangrakete. Foto: Raneen Sawafta / Reuters
Iran will erstmals moderne »Sedschil«-Raketen eingesetzt haben
Irans Revolutionswächter haben bei ihrem jüngsten Angriff auf Israel eigenen Angaben zufolge einen der modernsten Raketentypen aus ihrem Arsenal abgefeuert. Die Elitestreitmacht habe erstmals sogenannte »Sedschil«-Raketen mit einer Reichweite von mindestens 2000 Kilometern gestartet, heißt es in einer Erklärung der Revolutionswächter, die iranische Medien verbreiten. Unklar ist, ob Israel die Raketen abgefangen hat. Berichte über Raketeneinschläge gibt es derzeit nicht.
Der Raketentyp »Sedschil« gehört zur modernsten Generation des iranischen Raketenarsenals. Wegen ihres Feststoffantriebs sind die Raketen deutlich schneller einsatzbereit und schwerer zu orten als flüssig betriebene Systeme. Sie können Gefechtsköpfe mit einem Gewicht von bis zu einer Tonne tragen.
Der Raketentyp »Sedschil« gehört zur modernsten Generation des iranischen Raketenarsenals. Wegen ihres Feststoffantriebs sind die Raketen deutlich schneller einsatzbereit und schwerer zu orten als flüssig betriebene Systeme. Sie können Gefechtsköpfe mit einem Gewicht von bis zu einer Tonne tragen.
Uno-Chef Guterres verlangt diplomatische Lösung
Uno-Generalsekretär António Guterres fordert eine diplomatische Lösung im Krieg zwischen Israel und Iran. »Jede weitere militärische Intervention könnte enorme Folgen haben, nicht nur für die Beteiligten, sondern für die gesamte Region und für den internationalen Frieden und die Sicherheit insgesamt«, ließ Guterres mitteilen. Er rief dazu auf, »eine weitere Internationalisierung des Konflikts zu vermeiden«. Der 76-Jährige nannte die Trump-Regierung oder die Vereinigten Staaten dabei nicht beim Namen.
Guterres bekräftigte seine Forderung nach einer unverzüglichen Deeskalation, die zu einem Waffenstillstand führen solle: »Diplomatie bleibt der beste und einzige Weg, um Bedenken hinsichtlich des iranischen Atomprogramms und regionaler Sicherheitsfragen zu begegnen.«
Guterres bekräftigte seine Forderung nach einer unverzüglichen Deeskalation, die zu einem Waffenstillstand führen solle: »Diplomatie bleibt der beste und einzige Weg, um Bedenken hinsichtlich des iranischen Atomprogramms und regionaler Sicherheitsfragen zu begegnen.«
Foto: Kay Nietfeld / dpa
US-Senator: »Kongress entscheidet, ob dieses Land in den Krieg zieht oder nicht«
US-Präsident Donald Trump lässt offen, ob die USA sich aktiv in den Krieg zwischen Israel und Iran einmischen. Der demokratische Senator Bernie Sanders pocht nun darauf, dass jede von Trump in Betracht gezogene militärische Aktion vom Kongress beschlossen werden müsse. »Die Verfassung der Vereinigten Staaten ist ganz klar«, sagte Sanders der »New York Times«: »Es ist der Kongress, der darüber entscheidet, ob dieses Land in den Krieg zieht oder nicht, nicht ein Präsident allein.«
Senator Tim Kaine, Demokrat aus Virginia, brachte der »New York Times« zufolge einen Antrag ein, der eine ausdrückliche Genehmigung des Kongresses oder eine formelle Kriegserklärung erfordern würde, bevor US-Streitkräfte direkte Maßnahmen gegen Iran ergreifen könnten.
Senator Tim Kaine, Demokrat aus Virginia, brachte der »New York Times« zufolge einen Antrag ein, der eine ausdrückliche Genehmigung des Kongresses oder eine formelle Kriegserklärung erfordern würde, bevor US-Streitkräfte direkte Maßnahmen gegen Iran ergreifen könnten.
US-Senator Bernie Sanders. Foto: Chet Strange / Getty Images
Trump lehnt Putins Vermittlerrolle ab: »Hierum kannst du dich später kümmern«
Russland bekräftigte kürzlich sein Interesse an weiteren Gesprächen über das iranische Atomprogramm. Trump erklärte am Sonntag, er sei »offen« für eine Vermittlerrolle Russlands. Doch das hat sich nun offenbar erledigt.
Russlands Machthaber Wladimir Putin soll Trump in einem Telefonat konkret angeboten haben, nun zu vermitteln. Trump reagierte nach eigener Aussage aber ablehnend. »Er hat mir tatsächlich angeboten, zu vermitteln, und ich habe gesagt: ›Tu mir einen Gefallen und vermittele bei dir selbst. Lass uns zuerst Russland vermitteln, okay?‹«, sagte Trump Journalisten im Weißen Haus. »Ich habe gesagt: ›Wladimir, lass uns zuerst Russland vermitteln, hierum kannst du dich später kümmern.‹« Was Trump meint: Russland solle zuerst in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine eine Vermittlungslösung suchen.
Russlands Machthaber Wladimir Putin soll Trump in einem Telefonat konkret angeboten haben, nun zu vermitteln. Trump reagierte nach eigener Aussage aber ablehnend. »Er hat mir tatsächlich angeboten, zu vermitteln, und ich habe gesagt: ›Tu mir einen Gefallen und vermittele bei dir selbst. Lass uns zuerst Russland vermitteln, okay?‹«, sagte Trump Journalisten im Weißen Haus. »Ich habe gesagt: ›Wladimir, lass uns zuerst Russland vermitteln, hierum kannst du dich später kümmern.‹« Was Trump meint: Russland solle zuerst in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine eine Vermittlungslösung suchen.
Foto: Saul Loeb; Pavel Bednyakov / AFP
Israels Streitkräfte melden neue Raketenangriffe
Iran hat nach Angaben der israelischen Armee erneut Raketen auf Israel gefeuert. »Verteidigungssysteme sind in Betrieb, um die Bedrohung abzufangen«, heißt es in einer Mitteilung. Iran bestätigte den Angriff. In mehreren Gegenden Israels, darunter im dicht besiedelten Großraum Tel Aviv, heulten Warnsirenen. Die Menschen in den betroffenen Regionen sind angewiesen, Schutzräume aufzusuchen.
Iran schränkt Internetzugang ein
Mehrere iranische Websites sind bereits seit Stunden nicht zu erreichen, Datenaccounts in den sozialen Netzwerken schreiben von einem nationalen Internetausfall. Nun teilt das iranische Kommunikationsministerium mit, die Regierung verhänge eine vorübergehende Beschränkung des Internetzugangs im Land. Die Maßnahme solle verhindern, dass »der Feind das Leben und Eigentum der Bürger bedroht«. Genauer geht das Ministerium nicht auf die Gründe für die Maßnahme ein.
Mit Material der Agenturen
