Vor einigen Tagen tauchte Herbert Kickl im Europaparlament in Straßburg auf. Wollte der FPÖ-Chef auch den historischen Auftritt von Kanadas Premier Mark Carney  erleben? Oder die Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Union vor Ort verfolgen?

Kickl hatte einen anderen Plan, deshalb lief seine Visite diskret ab. Sein Ziel war eine Veranstaltung der »Patrioten«-Fraktion, eines Sammelbeckens rechts-nationalistischer bis rechtsextremer Parteien wie der FPÖ. Der Titel der Konferenz lautete: »Islamism and Antisemitism: Threats to Europe's Freedom«. Mit dabei waren Vertreter des Likud, der Partei von Israels Premier Benjamin Netanyahu. Sie waren Gäste und zugleich Zielgruppe von Kickl, weniger die europäische Öffentlichkeit.

Die Zusammenkunft war deshalb parlamentsintern nicht angekündigt. Nur ausgewählte Pressevertreter durften zuhören, SPIEGEL und »Standard« mussten den Saal verlassen.

Hinterher war zu lesen, was israelische Medien über Kickls Auftritt berichteten. Er habe sich »entschuldigt« für den Holocaust, meldete etwa Ynet . Israels Außenminister Gideon Saar reagierte mit Lob , das auch der ORF verbreitete: Kickls »Entschuldigung« gegenüber den jüdischen Bürgern Österreichs, den Opfern des Nationalsozialismus, ihren Nachkommen und dem jüdischen Volk sei zu begrüßen. So viele positive Worte hat ein Vorsitzender der FPÖ noch nie aus Israel erhalten.

Eine Bitte um Entschuldigung für die Schoa wäre tatsächlich eine historische Kehrtwende für die FPÖ – schließlich war die Partei vor 70 Jahren von Altnazis gegründet worden .

Nur: So stimmt das nicht. Kickl hat für den Holocaust wohl nicht um Entschuldigung gebeten. Er sprach zwar von der Schoa, von »der Geschichte meines Landes und meiner Partei«. Doch etwas wie eine Entschuldigungsbitte kam ihm in seiner Rede nicht über die Lippen.

FPÖ-Abgeordneter beschimpft Jüdische Gemeinde Wien

Die FPÖ bestätigte auf Anfrage von SPIEGEL und »Standard«, dass Kickl sein Bedauern über den Holocaust ausgesprochen habe. Doch warum der Begriff »Entschuldigung« Kickl zugeschrieben wurde, wollte oder konnte die Partei nicht erklären. »Wie Medien über diese Rede berichten und sie interpretieren, ist ganz im Sinne der Pressefreiheit deren Angelegenheit und nicht jene der FPÖ«, hieß es.

Kickls Manöver in Straßburg hatte wohl vor allem einen Sinn: Die FPÖ zu immunisieren gegen den Vorwurf, nach wie vor latent antisemitisch zu ticken und ein Hort des Rechtsextremismus zu sein.

Kickls Botschaft zielte deshalb auf Israels aktuelle Likud-geführte Regierung. Über diesen Umweg will sich die FPÖ reinwaschen, ein Unterfangen, das in Österreich nicht gelingt. Denn in der Heimat hält die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) nach wie vor konsequent Distanz zu den »Freiheitlichen«. Aus guten Gründen: Erst vor Kurzem war bekannt geworden, dass ein FPÖ-Parlamentarier nach Ermittlungen wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung  Sozialstunden leisten muss. Und Kickl empfing schon bald nach seiner Straßburger Rede mit Ulrich Siegmund einen AfD-Kader in Wien , der den Holocaust nicht als das schlimmste Menschheitsverbrechen ansieht.

Wie wenig die FPÖ tatsächlich von den österreichischen Juden hält, zeigte der Europaabgeordnete Harald Vilimsky ungeniert nach Kickls Auftritt. Mit Blick auf die IKG sagte Vilimsky abfällig, diese »paar wenigen Linken in Wien« kümmerten ihn nicht.

Die Israelitische Kultusgemeinde reagierte auf die Attacke nüchtern. »Wie Extremisten die jüdische Gemeinde zu framen und damit zu verunglimpfen versuchen, ist zweitrangig«, sagte IKG-Generalsekretär Benjamin Nägele  dem »Standard«.  Alle Fraktionen der Gemeinde hätten einmütig für Abstand zur FPÖ gestimmt. Zum Event mit Kickl in Straßburg sagte Nägele: »Eine Veranstaltung gegen Antisemitismus, deren Organisator die jüdische Gemeinde seines eigenen Landes für unwichtig erklärt, ist ein absurder Widerspruch.«

Podcast-Folge über unerwünschte »Dickpics«

Zur aktuellen Folge des »Inside Austria«-Podcasts schreibt unsere »Standard«-Kollegin Antonia Rauth:

Diese Woche erscheint der zweite Teil unserer Mini-Serie über den Erfolg des sogenannten Dickpic-Paragrafen. Seit einem Jahr ist es in Österreich strafbar, unerwünschte Genitalaufnahmen zu versenden. Allerdings werden auffallend viele Verfahren eingestellt oder abgebrochen. So auch im Fall einer Frau, die über 5000 ungewollte Dickpics zugeschickt bekam. Wie kann das sein? Und: Wird digitale sexualisierte Gewalt in Österreich generell nicht ernst genug genommen?

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Herzliche Grüße aus Wien!

Oliver Das Gupta
Autor für DER SPIEGEL und Der STANDARD

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