Russland: Moskau will deutschen Botschafter wegen angeblicher Schikane von Journalisten vorladen - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Deutsch-russischer Streit über Korrespondenten Moskau will deutschen Botschafter wegen angeblicher Schikane von Journalisten vorladen

Deutschland hat Anfang Juni die Aufenthaltserlaubnis eines russischen Journalisten nicht verlängert und ihn nicht einreisen lassen. Nun plant das Außenministerium offenbar eine offizielle Beschwerde und droht mit Konsequenzen.
Russlands Außenministerium in Moskau, der sogenannte Stalin-Turm
Russlands Außenministerium in Moskau, der sogenannte Stalin-Turm

Russlands Außenministerium in Moskau, der sogenannte Stalin-Turm

Foto: Michael Runkel / imageBROKER / picture alliance

Russland beabsichtigt offenbar, den deutschen Botschafter einzubestellen. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass via Telegram  unter Berufung auf die Sprecherin des Außenministeriums, Marija Sacharowa. Sie sprach von einer »Reaktion auf das willkürliche Vorgehen Berlins gegen russische Journalisten«.

Sie meint damit wahrscheinlich die Behandlung eines Mitarbeiters des staatlichen Medienimperiums Rossija Segodnja durch Deutschland. Dieser wurde am 6. Juni bei der Einreise nach Deutschland abgewiesen, da seine Aufenthaltspapiere nicht verlängert worden waren. Die staatliche Mediengruppe ist mit EU-Sanktionen belegt, zu ihr gehören auch die bekannte Nachrichtenagentur Ria Nowosti und das Internetportal Sputnik. Beides sind Sprachrohre der russischen Führung.

Der Entzug der Aufenthaltsgenehmigung war eine Entscheidung der Berliner Landesbehörde, die ohne Abstimmung mit den Bundesbehörden getroffen wurde. Sie beruht auf einer Interpretation der EU-Sanktionen durch die Berliner Landesbehörde.

Schon damals fiel die Reaktion in Moskau wütend aus. Marija Sacharowa sprach von »grausamen Schikanen« gegen den Mitarbeiter des staatlichen Medienunternehmens und seine Familie. Einen »Akt primitiver Russophobie und politischer Zensur« nannte Sacharowa die Vorgänge. Sie drohte mit Konsequenzen. Lesen Sie hier mehr über den Vorfall .

Bereits Ende vergangenen Jahres hatte die Behörde zwei Mitarbeitern der ARD die Akkreditierungen entzogen. Das war eine Reaktion auf die ausbleibende Verlängerung von Aufenthaltspapieren zweier Mitarbeiter des russischen Perwij Kanal. Einer von beiden hatte einst die berüchtigte Desinformationskampagne im »Fall Lisa« mit losgetreten. Lesen Sie hier, wie es zu dem Eklat kam .

Russland akkreditiert weiterhin westliche Korrespondenten, obwohl viele von ihnen nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine 2022 das Land verließen, auch nachdem Moskau neue Zensurgesetze verabschiedete. 2023 wurde der US-Reporter Evan Gershkovich unter Spionagevorwürfen verhaftet. Gershkovich, der die Vorwürfe bestritt, wurde im vergangenen Jahr im Rahmen eines Gefangenenaustauschs freigelassen.

mgo/Reuters