Anthony Albanese, australischer Premierminister:
»Soziale Medien richten sozialen Schaden bei jungen Australiern an. Ich beende das jetzt. Die Sicherheit und psychische Gesundheit unserer Jugend muss Priorität haben. Meine Regierung wird tun was sie kann, um junge Australier zu schützen, aber auch um Eltern und Lehrer zu unterstützen, die damit zu tun haben.«

Bemerkenswerte Sätze aus dem Mund eines westlichen Staatschefs: Premier Anthony Albanese bereitete damit Mitte November den Boden für ein Verbot von Social Media für Jugendliche und Kinder unter 16 Jahren. Die Kommunikationsministerin legt im Parlament nach:

Michelle Rowland, australische Kommunikationsministerin:
»Die sozialen Medien haben eine soziale Verantwortung. Wir wissen alle, dass sie besser mit Unheil auf ihren Plattformen umgehen könnten und sollten. Und deshalb werden wir vieles ändern, um Plattformen für die Sicherheit der User zur Rechenschaft zu ziehen.«

Das jetzt eingebrachte Gesetz zielt vor allem auf die wichtigsten sozialen Netzwerke Instagram, TikTok oder Facebook. Das Ziel: Jugendliche sollen keinen freien Zugang zu Gewalt, Pornografie oder Frauenfeindlichkeit mehr haben. Den Unternehmen drohen Strafen bis zu umgerechnet gut 30 Millionen Euro. Und so soll das laufen: Die Plattformen müssen eine zuverlässige Altersüberprüfung einbauen, die Jugendliche und Kinder nicht umgehen dürfen.

Andrew Black, IT-Unternehmen ConnectID:
»Die Technologie gibt es, sie ist bereit und funktioniert und Australier fangen schon an, sie täglich zu benutzen. Für mich und viele andere ist die Schlüsselfrage: Wie stellen wir sicher, dass wir das so einführen, dass die Privatsphäre gewahert bleibt und wir nicht weiterhin zuviele Daten teilen oder persönliche Informationen sammeln.«

Das Gesetz könnte jetzt schneller kommen als viele dachten – nämlich schon in wenigen Wochen. Die Opposition hat bereits ihre Zustimmung im Parlament angedeutet. Einst ist allerdings auch der Regierung klar: Jugendliche werden Wege finden, die Altersfreigabe zu umgehen.