Für den Fall, dass die Linke künftig in Berlin regieren sollte, hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) neue Bedingungen für die zugesagte Kulturförderung in der Hauptstadt angedeutet.

»Gerade erst hat sich der Bund bereit erklärt, im neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrag die Kultur in Berlin deutlich zu stärken und 2,9 Milliarden Euro für das kommende Jahrzehnt zu investieren«, erklärte Weimer. »Dies kann nur geschehen, wenn sichergestellt ist, dass der Bund nicht zum Finanzier einer Kulturpolitik gemacht wird, die jüdische Künstler systematisch auszugrenzen droht.«

Berlin würde bei einer Regierungsübernahme der Partei sein größtes Kapital verspielen, so Weimer. »Als Stadt der Freiheit, Toleranz und Weltoffenheit zu leuchten.« Weiter sagte er: »Der offen zur Schau getragene Antisemitismus der Linkspartei in Berlin ist unerträglich und macht weiträumig Angst.«

Die Linke hatte die Abgeordnetenhauswahl am Sonntag gewonnen und will mit SPD und Grünen die Möglichkeiten zur Regierungsbildung in der Hauptstadt ausloten. Überschattet werden mögliche Gespräche durch Antisemitismusvorwürfe gegen Teile der Linken sowie Clankontakte und Pläne der Partei zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen.

Viele Kultur- und Kreativschaffende in Berlin seien »zusehends alarmiert über eine mögliche Regierung unter Führung der Linken«, erklärte Weimer. Die Absage der Bewerbung Berlins für die Olympischen Spiele sieht der Kulturstaatsminister als »Mahnung für das, was auch dem Kulturbetrieb an Engstirnigkeit und Ausgrenzung drohte, wenn die Linkspartei an die Macht käme«.

Der Berliner Senat zog seine Bewerbung nach dem Sieg der Linken bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag kurzfristig zurück. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht aufgrund der geänderten politischen Landschaft keine realistische Chance mehr, dass Berlin den Zuschlag erhält. Wegner machte dafür die Linken verantwortlich, die ebenso wie die Grünen eine Olympiabewerbung Berlins ablehnen.