meinung •Aufstand in der CDU Man würde so gern mal wieder von Profis regiert
Kanzler Merz: Sache der Ehre?
Foto: Sebastian Gollnow / dpaErinnert sich jemand an das Drehbuch aus der FDP-Führung für den Ampelbruch vor knapp zwei Jahren? Eine Etappe, es war die letzte, trug den lächerlich jungmännischen Titel: »offene Feldschlacht«. Genau da, bei »offene Feldschlacht«, ist die CDU nun angelangt, wiewohl ganz ohne Christian Lindner oder Wolfgang Kubicki. Keine Frage: Von gutbürgerlicher Warte aus möchte man dem handelnden Personal den Hosenboden strammziehen. Wann endlich werden wir, bitte, wieder von Profis regiert?
Die Unzulänglichkeiten des Bundeskanzlers sind hinlänglich begutachtet, sie sind mitunter erschreckend in Umfang und Unberechenbarkeit. Schlimm genug ist das, aber für einen Moment: geschenkt. Wenn nämlich eines nicht so fernen Tages die Geschichte des Scheiterns dieses Kanzlers und seiner Koalition zu schreiben sein sollte, wird man an etwas deutlich Größerem nicht vorbeikommen: wie viel Mimimi und wie wenig Disziplin wichtige CDU-Milieus und -Parteitage heutzutage in den Knochen haben. O tempora, o mores, was würden Helmut Kohl oder Wolfgang Schäuble zu dieser vergurkten Vorabendserie sagen?
Der Kanzler befördert einen unauffälligen Verkehrsminister aus dem Amt und bekommt einen nahezu unbekannten Nachfolger nicht pünktlich an den Start. Okay, das ist peinlich wie die Deutsche Bundesbahn, aber nicht spielentscheidend: In früheren – ja, besseren – Zeiten hätte sich das Moor geräuschlos darüber geschlossen.
Neuerdings hingegen wollen sich auch die Bürgerlichen so feste fühlen, als wären sie Claudia Roth mit Kloß im Hals – und genau das wird zum eigentlichen, überaus realen Problem. Der geschasste Verkehrsminister erhebt bebend die Stimme, zeiht den Kanzler eines »unwürdigen Zustandes« und schwänzt seine letzte Kabinettssitzung, Fußstampferchen auf den Boden. Des Verkehrsministers Bruder, ein erfolgreicher CDU-Ministerpräsident, entblödet sich nicht, daraus eine Sache der Ehre der Familie oder gleich des ganzen stolzen Stammes der Pfälzer zu machen. Die CDU-Landtagsfraktion sagt empört tremolierend eine Stippvisite im Kanzleramt ab. Nimm das, Friedrich Merz!
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meinung meinung •Kanzler in der Krise: Merz’ fatale Führungsschwäche Der SPIEGEL-Leitartikel von Roland Nelles
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Der mir bis dato kaum bekannte Chef der Bremer CDU, die es seit 1945 in diesem failed Stadtstaat nicht schafft, den Bürgermeister zu stellen, muss ebenfalls unbedingt Dampf ablassen: »Sie führen kein Unternehmen, das ist eine Partei«, so rüffelt er seinen Vorsitzenden . Witzig, möchte man sagen, haben diese Helden Friedrich Merz am Ende nicht genau dafür gewählt – für Durchregieren und nicht für Stuhlkreis? Und weil in dieser Amateurproduktion des Offenen Kanals Detmold Süd noch etwas fehlt, sucht schließlich auch einer der ausgetauschten Staatssekretäre seine 15 minutes of fame. Länglich näselt er in »Stil«-Fragen gegen den Kanzler.
Kurzum: Kann man alles machen. Aber muss man auch? Wären es gestandene Konservative, so würden sie antworten: Nein, muss man nicht. Lassen wir. Wo soll es auch hinführen?
Aber nein, es hört nicht auf, der Kanzler macht seinem »Glaskinn« alle Ehre und adelt das ganze Gewese, indem er arrogant bis schnippisch angefasst reagiert. Wie sagen kluge PR-Berater? »Never complain, never explain.« Der Kanzler hat wohl keine Berater. Oder keine klugen.
Fakt ist: Die Regierung Merz hat inzwischen eine Menge Handfestes zuwege gebracht. Vor ein paar Wochen nur war es ein großes Reformpaket, das vielleicht nicht besonders populär ist, aber sich gemessen an den Problemen des Landes wirklich sehen lassen kann. Selbstredend wird es nicht sofort Wirkung zeitigen, wie auch, man müsste es also in Ruhe einsinken lassen, das Spiel erst einmal kontrollieren.
Doch Friedrich Merz kann derzeit machen, was er will, so richtig in die Lage findet er nie. Einen Tag gelingt etwas, am nächsten Tag geht etwas schief, aber man weiß leider nie, an welchem Tag man gerade aufgewacht ist. Der sonst so schneidige Carsten Linnemann verdrückt fast eine Träne, als er ins Gesundheitsministerium und weg aus seiner CDU-Zentrale soll. Gestaltungslust schaut anders aus. Es ist zum Mäusemelken. So wird das nichts mit dem Neustart in den Herbst.
Wenn die Zeichen nicht trügen, ergeben sich Teile der CDU gerade einem Taumel in Richtung Abgrund und wissen nicht einmal, warum genau. Sie denken nicht nach vorn, sie grübeln nicht nach hinten, sie zucken mit den Achseln. In der Führung der Partei beklagen sie, dass Mitglieder und Anhänger eine viel kürzere Lunte als früher hätten und zugleich viel besser untereinander vernetzt seien. Alles objektiv Geleistete gehe in der atemlosen Aufregung über einzeln eher nachrangige Stil- und Kommunikationsfragen unter.
Das mag hier und da sogar stimmen, aber, tut mir leid: Wenn die CDU-Chefs der ersten und zweiten Reihe derzeit so unsicher stehen, dass sie ohne Not den Rentenkompromiss aufschnüren, oder ihnen eine Wutwelle bei WhatsApp Angst macht, dann sagt das wenig über die neumodischen Zeiten, sondern viel über diese Chefs selbst. Ich frage mich: Sind noch Erwachsene im Raum? Auch früher wurde in der CDU gelästert ohne Ende, gezettelt oder gar geputscht. Aber Helmut Kohl sagte mit aufreizend dickem Fell: Die Karawane zieht weiter.
Respice finem, bedenke das Ende, so könnte man an dieser Stelle mit einem (gekürzten) Zitat aus den »Gesta Romanorum« schwermütig schließen. Doch lieber ist mir heute dieser Reim: »Aber wehe, wehe, wehe! Wenn ich auf das Ende sehe!« Der ist von Wilhelm Busch und stammt aus »Max und Moritz«. Das ist ein Bubenstück. Und der Begriff passt dieser Tage perfekt zur CDU.