Sachsens Ministerpräsident Tillich Der Zauderer
Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) nimmt am 17.10.2016 in Dresden an einem Bürgerfest teil
Foto: Robert MichaelDies Porträt wurde im Oktober 2016 im SPIEGEL veröffentlicht
Als es allzu hektisch wurde in den vergangenen Tagen und der Ton allzu rau, setzte sich Stanislaw Tillich zu Hause an seinen Computer und sortierte Bilder. Die aus Mexiko zum Beispiel, wohin er zuletzt gereist war. Mexico City, Santiago de Querétaro, der sächsische Ministerpräsident brachte Ordnung in das Chaos der Dateien auf dem Mac, während draußen die Welt über Sachsen herfiel.
In schweren Zeiten, sagt Tillich, verschaffe ihm der Rechner Ablenkung. Seine größte Stütze aber sei seine Frau. Seit 37 Jahren ist er mit ihr verheiratet.
Der gelegentliche Rückzug ist Stanislaw Tillich wichtig. Man könnte auch sagen, er ist sein Lebensprinzip. Oder besser: sein Überlebensprinzip. 28 politische Jahre lang ist es ihm immer wieder gelungen, im rechten Moment einfach nicht da zu sein.
Am vorvergangenen Donnerstag war wieder so ein Moment. Es war der Abend, nachdem tags zuvor bekannt geworden war, dass sich der mutmaßliche Selbstmordattentäter Jaber Albakr in seiner Zelle im Leipziger Gefängnis erhängt hatte.
Es war fünf Tage nachdem es der Polizei nicht gelungen war, den Mann festzunehmen, obwohl sie ihm zweimal begegnet war. Es war nach einem Jahr katastrophaler Schlagzeilen für Sachsen: Pöbeleien gegen die Kanzlerin, den Bundespräsidenten und andere Politiker am Tag der Deutschen Einheit; so viele brennende Asylbewerberheime wie in keinem anderen Bundesland; ein Bombenanschlag auf eine Moschee in Dresden; Schlägereien zwischen jungen Flüchtlingen und Rechten in Bautzen; Bürger, die in Clausnitz einen Flüchtlingsbus blockieren; sinkende Touristenzahlen in Dresden, auch wegen Pegida. Ein Jahr des Schreckens für Sachsen, nun der Suizid, und was tat der Landesvater? Er schwieg zunächst.
Tillich hatte am Mittwoch gegen 20.30 Uhr vom Tod des Mannes erfahren, durch den Anruf seines Innenministers, auch der Justizminister rief an. Tillichs erster Gedanke war: "Auch das noch." Er sagte beiden Ministern, sie müssten sich "jetzt ordentlich ins Zeug legen".
Am folgenden Tag gab der Justizminister eine Pressekonferenz, der Ministerpräsident war nicht zugegen. Er verschickte nur eine schmale Stellungnahme. Die Vorgänge müssten aufgeklärt werden, hieß es, das sei ihm persönlich wichtig. Pauschale Kritik am Justizsystem weise er aber zurück.
Pegida-Demonstranten am Tag der Deutschen Einheit 2016 in Dresden
Foto: ODD ANDERSEN/ AFPTillich gestand keine Fehler ein, das holte er erst einen Tag später im Bundesrat nach, bei seiner Abschiedsrede als dessen Präsident. Sogleich baute er Vorwürfen vor. Es war die altgediente Art, wie man in Sachsen mit Konflikten umgeht.
Tillich sagte an jenem Donnerstag dann doch ein Interview in den "Tagesthemen" zu. Er war in Berlin, bei den Verhandlungen des Länderfinanzausgleichs. Es ging um 800 Millionen Euro, die Sachsen nun jedes Jahr bekommen sollte. Die Verhandlungen waren zäh. Er verschob die Aufzeichnung mit den "Tagesthemen" um eine Stunde. Als die Verhandlungen immer noch andauerten, sagte er, er könne erst am nächsten Morgen. In der Sendung wurde schließlich berichtet, der Ministerpräsident habe seine Zusage für ein Interview zurückgezogen. Tillich stand als einer da, der während einer großen Krise kneift.
Eine Woche später sitzt er in seinem Büro in der sächsischen Staatskanzlei. Zwei Gemälde fallen ins Auge, wenn man ihn besucht. Ein fast vier Meter langes mit geometrischen Formen des in Dresden ausgebildeten Malers Martin Borowski. Ein etwas kleineres des Leipziger Künstlers Frank Mädler, mit Vögeln als Motiv. Tillich mag Kunst, vor allem die der Neuen Leipziger Schule um Neo Rauch. Er redet auch gern über sie, viel lieber, scheint es, als über die Tagespolitik.
Tillich weiß, was man über ihn sagt: Ein wenig bräsig sei er, ein wenig lahm, keine Schärfe, keine Faust auf den Tisch. "Ich bin nun mal nicht der Typ, der mit dem Megafon durch den Bahnhof zieht." Er versteht nicht, warum die Absage des Fernsehauftritts Wellen schlug. "Ich trage auch die Verantwortung dafür, was in diesem Land in zehn Jahren passiert." Er meint die 800 Millionen, die er im Länderfinanzausgleich für Sachsen verhandelte.
Tillich beklagt, dass die guten Nachrichten aus Sachsen nicht mehr durchdrängen. DHL investiert ins Luftfrachtdrehkreuz Leipzig, über tausend neue Arbeitsplätze. Demnächst verkünde die Regierung einen weiteren Investor, es interessiere außerhalb von Sachsen nur niemanden. Auch nicht, dass die Mittel für ein "Weltoffenes Sachsen" seit 2012 mehr als verdoppelt wurden. Auch nicht, dass die Aufklärungsquote des "Operativen Abwehrzentrums" gegen Extremismus bei 70 Prozent liege. "Wir sind kein 'failed state'", sagt Tillich. "Wir haben keine nationalbefreiten Zonen wie andere."
Er will dem Druck nach personellen Konsequenzen nicht nachgeben. Obwohl Justizminister Sebastian Gemkow und Innenminister Markus Ulbig seit Tagen im Feuer stehen. Und obwohl ihre Ressorts nicht erst seit einer Woche durch Fehler auffallen (lesen Sie mehr zum Thema im digitalen SPIEGEL).
Tillichs Zaudern hat einen pragmatischen Grund: Die CDU hat keine Alternativen in ihren Reihen. Der Nachwuchs wurde nicht aufgebaut. Am Innenminister hält Tillich noch aus einem anderen Grund fest: Ulbig, einst angesehener Oberbürgermeister von Pirna, hatte sich mangels Alternativen 2015 bereit erklärt, als aussichtsloser CDU-Kandidat ins Rennen um den Dresdner Oberbürgermeisterposten zu gehen. Dankbarkeit, sagt ein Vertrauter, zähle viel für Tillich. Offenbar mehr als politische Kompetenz.
Ein Rücktritt würde den Selbsttod Albakrs nicht ungeschehen machen, sagt Tillich, welchen Sinn also hätte er? Dann fügt er einen Satz an, der typisch für ihn ist: "Sie können doch nur noch versuchen festzustellen, wie groß der Umfang des Einflusses ist, den man hätte haben können, damit so etwas nicht passiert." Im Bierzelt hätte das wohl niemand verstanden.
Die große Rede beherrscht Tillich nicht, und wenn er sie mal wagt, geht sie oft schief: Wie vor etlichen Wochen, als er öffentlich sagte, die Pöbler von Clausnitz seien "keine Menschen".
In der kleinen Gesprächsrunde dagegen fühlt sich Tillich zu Hause. Er hört aufmerksam zu und platziert den einen oder anderen feinsinnigen Witz. In der kleinen Runde hat er sich auch wieder mit den Menschen aus Clausnitz versöhnt.
"Teflon-Tillich" hat irgendeiner den Ministerpräsidenten einmal genannt, weil alles an ihm abperle wie an einer beschichteten Bratpfanne. Das Bild ist nicht ganz stimmig, denn nicht alles prallt an Tillich ab: Kritik an seiner Person zum Beispiel nimmt er sich zu Herzen. Man merkt es daran, wie oft er sagt, wer oder was ihn traurig gestimmt habe. Und legt ihm einer zu dicke Steine in den Weg, dann wird Tillich, selten genug, auch mal laut. Wie neulich, als er seinem Vize, Wirtschaftsminister Martin Dulig von der SPD, am Telefon mehr Zurückhaltung nahelegte.
SPD-Landeschef Dulig
Foto: Sebastian Willnow/ dpaDulig war früher Juso-Landesvorsitzender, sein Sohn wurde im vorigen Jahr von Neonazis mit einem Baseballschläger angegriffen. Das Verfahren gegen die Täter kam erst in Gang, nachdem es der Generalbundesanwalt von den sächsischen Behörden übernommen hatte.
Eine "gewisse Selbstgefälligkeit" warf Dulig nach der Albakr-Affäre der CDU vor, nach 26 Jahren durchgehender Regentschaft sei das nicht verwunderlich. "Wir brauchen nicht drum rumzureden: Wir haben ein Problem in Sachsen." Ein Satz, den viele von Tillich erwartet hätten.
Manchmal kommen solche Sätze tatsächlich aus seinem Mund, wie am vergangenen Montag bei der Verleihung des Sächsischen Bürgerpreises. Da beklagte der Ministerpräsident die Armut in seinem Land. Er meinte nicht die materielle, sondern die "an politischer Bildung und demokratischen Einstellungen". Er meinte die Aufwiegler von Pegida. Es war für seine Verhältnisse ein scharfer Satz. Solche Aussagen platziert Tillich fast unbemerkt in seinen Reden, sie fallen niemandem auf.
Für Rico Gebhardt, den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Sächsischen Landtag, ist das ein echtes Problem. "Wir würden mit dem Ministerpräsidenten gern leidenschaftlich streiten", sagt Gebhardt, "aber wie wollen Sie das bewerkstelligen mit einem, der keine Visionen hat?" Monika Lazar, Bundestagsabgeordnete der Grünen aus Sachsen, glaubt, einen Grund für Tillichs Profillosigkeit zu kennen: Er wolle nicht den rechtskonservativen Rand innerhalb der Partei vergrämen und der AfD überlassen. "Deshalb fehlt es in seinen Worten oft an einer glaubwürdigen Abgrenzung nach rechts." Eine Strategie, die der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt ganz richtig findet. Das ständige Lavieren sei Tillichs Erfolgsstrategie. Er habe eine "vorzügliche Benutzeroberfläche".
Den Charakter Tillichs kann nur begreifen, wer seine frühen Jahre in der DDR und seine Rückschau darauf betrachtet. Tillich stammt aus Panschwitz-Kuckau, einem 2100-Seelen-Ort in der sächsischen Oberlausitz. Die Familie gehörte der sorbischen Minderheit an. Mit Politik kam er als kleiner Junge schon in Berührung: Sein Vater war Mitglied der SED-Ortsleitung - eine verdienstvolle Stütze des Systems.
Der Sohn zog nach. 1987, mit 27 Jahren, trat er der Blockpartei CDU bei und landete schon Monate später im Rat des Kreises Kamenz. Im Mai 1989, kurz bevor das System zusammenbrach, wurde Tillich in diesem Gremium sogar Stellvertreter des Vorsitzenden. Vor Ort ein äußerst wichtiger Mann in der kleinen DDR.
2008, als ihm diese kommode Nische in der SED-Diktatur vorgehalten wurde, versuchte Tillich, seine damalige Rolle zu relativieren. Warum er eine Blockflöte wurde? Er habe den Eintritt in die DDR-CDU verstanden als "politische Absage an die SED, vor der ich Ruhe haben wollte". Warum ging er in den Rat des Kreises? "Die Position wurde frei", sagt er, und die CDU habe ihn halt gefragt. Und der lange verdrängte, zehnwöchige Rotlichtkurs an der berüchtigten DDR-Kaderschmiede für Staat und Recht in Potsdam? "Viele Menschen in der DDR haben solche und andere Schulungen absolviert."
Tillich schätzt sich damals als "pragmatisch orientierten Menschen" ein, der auch in der DDR nicht ideologisch geprägt gewesen sei. Ein Mann des Volkes, der "seit fast 50 Jahren in dem gleichen Haus" in seiner Oberlausitzer Heimat lebe. Mittlerweile allerdings hat er auch ein Penthouse bezogen, im noblen Dresdner Stadtteil Weißer Hirsch.
Man muss bei Tillich im Gegensatz zu anderen Ostpolitikern wie Angela Merkel davon ausgehen, dass er schon immer Politiker werden wollte. Und für dieses Ziel auch bereit war, sich bis zur Schmerzgrenze an die jeweiligen Verhältnisse anzupassen. Es lief ja auch erstaunlich glatt. Während andere Ratsmitglieder aus DDR-Zeiten als ABM-Kräfte im sozialen Abseits landeten, zog Tillich mit der gewendeten Block-CDU in die Volkskammer. Wurde Beobachter im Europäischen Parlament, Abgeordneter in Brüssel, Europaminister in Sachsen, Staatskanzleichef, Umweltminister, Finanzminister.
Pragmatisch orientiert diente er unter Kurt Biedenkopf ebenso wie unter dessen Nachfolger Georg Milbradt. Tillich war in keinem Lager zu verorten. Und erbte am Ende das wichtigste Amt im Freistaat vor allem deshalb, weil es frei wurde - und die Partei ihn mal wieder fragte.
Ein Wegbegleiter aus diesen Jahren glaubt, dass Tillich bis heute gedanklich im Rat des Kreises Kamenz geblieben ist. Er habe es gelernt, in den vermeintlich richtigen, weil gefährlichen Momenten den Kopf einzuziehen. Dafür aber im Hintergrund stets rührig zu sein. Die "Sächsische Zeitung" beschreibt es so: "Sachsens Regierungssystem hat sich längst aufs schnelle Abtauchen spezialisiert. Eine Disziplin, bei der der Langsamste verliert." Tillich ist meist der Schnellste.
Der langjährige Staatskanzlei-Beamte Harald Noeske hat in seinem 2012 erschienenen Buch "Regieren in Sachsen" auch das System Tillich beleuchtet. Der Ministerpräsident sei vor seiner Wahl nicht als "hochbegabter Fachmann" aufgefallen. Doch er habe gut ausgesehen und habe es verstanden, auf die Leute zuzugehen und seine Klientel zu pflegen. Wohl deshalb kam Tillich in dieses Amt und nicht der ebenfalls gehandelte Thomas de Maizière. So bescheinigt ihm Noeske "tadelloses Auftreten", doch überzeugende Inhalte fehlten. Für einen politischen Manager sei er zu zurückhaltend. Er ziehe das Hintergrundgespräch dem politischen Aktionismus vor. Alles Eigenschaften, die in einer Krisensituation wie jetzt nicht gefragt sind.
Das Amt als Präsident des Bundesrats war für Tillich deshalb eine willkommene Gelegenheit, den Problemen zu Hause zu entkommen. Statt Heidenau oder Bautzen standen nun Mexiko und Kuba auf dem Programm. Der Staatsgast aus Deutschland wurde mit großen Ehren empfangen, niemand brüllte "Volksverräter".
Auch von Reisen nach Polen schwärmt Tillich, der fließend Polnisch und Tschechisch spricht, von der Herzlichkeit der Menschen, von der Last der Geschichte, die sie zu tragen hatten. "Ein großer Teil der sechs Millionen Juden wurde auf ihrem Gebiet ermordet." Die europäische Annäherung im Osten ist seine Mission.
Am 31. Oktober endet die Amtszeit als Bundesratspräsident. Dann wird es schwer für Tillich, den heimischen Krisen zu entfliehen. Dann bleibt nur der Computer.