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Andreas Voßkuhle - DER SPIEGEL

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Andreas Voßkuhle

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30 Vorschläge für ein Deutschland, das wieder auf Zack ist - Michael Kappeler / dpa

30 Vorschläge für ein Deutschland, das wieder auf Zack ist - Michael Kappeler / dpa

»Initiative für einen handlungsfähigen Staat« 30 Vorschläge für ein Deutschland, das wieder auf Zack ist

Am Donnerstag beginnen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. Vorab schlägt eine Gruppe um die ehemaligen Bundesminister Steinbrück und de Maizière sowie Ex-Verfassungsrichter Voßkuhle umfassende Reformen vor.

»Es kann sein, dass sich unsere Demokratie nur als Phase in der Geschichte erweist« - Martin Schutt / picture alliance / dpa

»Es kann sein, dass sich unsere Demokratie nur als Phase in der Geschichte erweist« - Martin Schutt / picture alliance / dpa

Ex-Verfassungsrichter Voßkuhle »Es kann sein, dass sich unsere Demokratie nur als Phase in der Geschichte erweist«

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, zeigt sich besorgt über wachsenden Antisemitismus und das Erstarken der AfD. Die Partei strebe eine »grundsätzliche Systemveränderung« an.

Klingbeil hält AfD-Kandidaten für überzeugte Rechtsextremisten - Florian Gaertner / photothek / IMAGO

Klingbeil hält AfD-Kandidaten für überzeugte Rechtsextremisten - Florian Gaertner / photothek / IMAGO

Vor Landtagswahlen in Ostdeutschland Klingbeil hält AfD-Kandidaten für überzeugte Rechtsextremisten

Bei den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg könnte die AfD 2024 triumphieren. SPD-Chef Lars Klingbeil kritisiert nun jene, die Verantwortung für die Partei übernehmen – zeigt aber Verständnis für ihre Wähler.

Rechtsextreme NPD heißt jetzt »Die Heimat« - Julian Stratenschulte/ picture alliance / dpa

Rechtsextreme NPD heißt jetzt »Die Heimat« - Julian Stratenschulte/ picture alliance / dpa

Neuer Parteienname Rechtsextreme NPD heißt jetzt »Die Heimat«

Mitglieder laufen davon, die Wähler sowieso, intern gilt sie als zerstritten: Die NPD ist eine Partei im Niedergang. Jetzt versuchen es die Rechtsextremen unter neuem Namen.

Die EU muss lernen, sich selbst zu verteidigen – aber wie? - Newscom / ddp

Die EU muss lernen, sich selbst zu verteidigen – aber wie? - Newscom / ddp

Russische Bedrohung Die EU muss lernen, sich selbst zu verteidigen – aber wie?

Europa kann sich nicht allein auf den Schutz der USA verlassen. Der Staatenbund muss wehrhafter werden – und dabei alle Zweifler mitnehmen. Wie das zu schaffen ist. Von Dirk Kurbjuweit und Ralf Neukirch

Voßkuhle geht, Harbarth übernimmt - Uli Deck/dpa

Voßkuhle geht, Harbarth übernimmt - Uli Deck/dpa

Präsident des Bundesverfassungsgerichts Voßkuhle geht, Harbarth übernimmt

Bundespräsident Steinmeier hat Andreas Voßkuhle offiziell aus dem Amt des Verfassungsgerichtspräsidenten verabschiedet - und dessen Arbeit gewürdigt. Das Amt übernimmt nun Stephan Harbarth.

Stephan Harbarth wird Nachfolger von Andreas Voßkuhle beim Bundesverfassungsgericht - Uli Deck/ dpa

Stephan Harbarth wird Nachfolger von Andreas Voßkuhle beim Bundesverfassungsgericht - Uli Deck/ dpa

Präsidentenamt Stephan Harbarth wird Nachfolger von Andreas Voßkuhle beim Bundesverfassungsgericht

Der frühere CDU-Politiker Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Der Bundesrat wählte ihn zum Nachfolger von Andreas Voßkuhle, der nach zwölf Jahren in Karlsruhe turnusmäßig ausscheidet.

Dieses Urteil ist ein Attentat - SEBASTIAN GOLLNOW / AFP

Dieses Urteil ist ein Attentat - SEBASTIAN GOLLNOW / AFP

meinung •Bundesverfassungsgericht zu EZB-Programm Dieses Urteil ist ein Attentat Ein Leitartikel von Christian Reiermann

Der Karlsruher Richterspruch droht die EU noch weiter auszuhöhlen.

Stephan Harbarth soll neuer Verfassungsgerichtspräsident werden - Soeren Stache/ dpa

Stephan Harbarth soll neuer Verfassungsgerichtspräsident werden - Soeren Stache/ dpa

Nachfolge von Andreas Voßkuhle Stephan Harbarth soll neuer Verfassungsgerichtspräsident werden

Ein Nachfolger für Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle ist gefunden. Der stellvertretende Fraktionschef der Union, Stephan Harbarth, wird nach SPIEGEL-Informationen zunächst Vizepräsident und rückt 2020 auf. Von Melanie Amann, Dietmar Hipp und Ann-Katrin Müller

Voßkuhle sollte "nicht Sprachpolizei sein" - TOBIAS SCHWARZ/ AFP

Voßkuhle sollte "nicht Sprachpolizei sein" - TOBIAS SCHWARZ/ AFP

Seehofer vs. Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle sollte "nicht Sprachpolizei sein"

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Rhetorikkritik von Deutschlands höchstem Richter Andreas Voßkuhle scharf zurückgewiesen. Gleichzeitig forderte er selbst eine "angemessenere Sprache" in der Asyldebatte.

Voßkuhle bezeichnet CSU-Sprache in Asyldebatte als "inakzeptabel" - Uli Deck/ dpa

Voßkuhle bezeichnet CSU-Sprache in Asyldebatte als "inakzeptabel" - Uli Deck/ dpa

Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle bezeichnet CSU-Sprache in Asyldebatte als "inakzeptabel"

Im politischen Streit um Zuwanderung verschärfte sich der Ton in den Debatten zuletzt häufiger. Besonders die CSU vergriff sich dabei mehrfach im Ton, findet Deutschlands höchster Richter, Andreas Voßkuhle.

Verfassungsgericht prüft 13 Beschwerden gegen Sterbehilfe-Gesetz - Uwe Anspach / dpa

Verfassungsgericht prüft 13 Beschwerden gegen Sterbehilfe-Gesetz - Uwe Anspach / dpa

Karlsruhe Verfassungsgericht prüft 13 Beschwerden gegen Sterbehilfe-Gesetz

Das neue Sterbehilfegesetz ist umstritten. Nach Informationen des SPIEGEL liegen inzwischen 13 Verfassungsbeschwerden vor - darunter auch Schriftsätze von Ärzten, die um die Versorgung Schwerstkranker fürchten. Von Cornelia Schmergal

Er will es (vielleicht) - Michael Kappeler/ dpa

Er will es (vielleicht) - Michael Kappeler/ dpa

Steinmeier als Bundespräsident? Er will es (vielleicht)

Folgt Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident auf Joachim Gauck? Der Außenminister schließt das nicht aus. Für Angela Merkel wäre er wohl ein unbequemes Staatsoberhaupt. Von Severin Weiland

Angela Merkel hat jetzt ein Steinmeier-Problem - Michael Kappeler/ picture alliance / dpa

Angela Merkel hat jetzt ein Steinmeier-Problem - Michael Kappeler/ picture alliance / dpa

Bundespräsidenten-Suche Angela Merkel hat jetzt ein Steinmeier-Problem

Die Kanzlerin findet keinen Konsenskandidaten für die Gauck-Nachfolge, nun erhöht die SPD den Druck auf die Union: Parteichef Gabriel setzt auf Außenminister Steinmeier als künftigen Bundespräsidenten. Von Florian Gathmann

Union offen für Kampfkandidatur um Gauck-Nachfolge - Kay Nietfeld/ dpa

Union offen für Kampfkandidatur um Gauck-Nachfolge - Kay Nietfeld/ dpa

Bundespräsident Union offen für Kampfkandidatur um Gauck-Nachfolge

Die Suche nach einem Konsenskandidaten in der Großen Koalition hakt. Deshalb erwägt Kanzlerin Merkel nun nach SPIEGEL-Informationen, einen eigenen Bewerber ins Rennen zu schicken. Von René Pfister

Seit heute ein König - RALPH ORLOWSKI/ REUTERS

Seit heute ein König - RALPH ORLOWSKI/ REUTERS

Bundespräsidenten-Urteile Seit heute ein König

Die Richter in Karlsruhe haben entschieden: Der Bundespräsident ist keinesfalls zur politischen Neutralität verpflichtet. Seiner Wahl haftet gar etwas Monarchisches an. Joachim Gauck darf NPD-Mitglieder also "Spinner" nennen. Von Dietmar Hipp

Karlsruhe darf nicht über Europa richten - SPIEGEL ONLINE

Karlsruhe darf nicht über Europa richten - SPIEGEL ONLINE

meinung •S.P.O.N. - Die Spur des Geldes Karlsruhe darf nicht über Europa richten Von Wolfgang Münchau

Maßt sich die Europäische Zentralbank Kompetenzen an, die ihr nicht zustehen? Darüber verhandelt derzeit das Bundesverfassungsgericht. Doch in Wahrheit sind es die Karlsruher Richter selbst, die ihre Grenzen zu überschreiten drohen.

Verfassungsgericht deutet Kritik an EZB-Politik an - Uli Deck/ dpa

Verfassungsgericht deutet Kritik an EZB-Politik an - Uli Deck/ dpa

Krisenhilfe Verfassungsgericht deutet Kritik an EZB-Politik an

Hat die Europäische Zentralbank ihre Grenzen bei der Rettungspolitik überschritten? Darüber soll das Bundesverfassungsgericht urteilen. Der Beschluss der Zentralbank zum unbegrenzten Staatsanleihenkauf werfe schwierigste Fragen auf, sagte Präsident Voßkuhle zum Auftakt der Verhandlung.

Minister Friedrich rügt Verfassungsrichter Voßkuhle - Robert Schlesinger/ dpa

Minister Friedrich rügt Verfassungsrichter Voßkuhle - Robert Schlesinger/ dpa

Innere Sicherheit Minister Friedrich rügt Verfassungsrichter Voßkuhle

Ungewöhnlich scharf kritisiert Innenminister Friedrich den Präsidenten des Verfassungsgerichts. In der Debatte um Sicherheitsvorkehrungen nach dem Boston-Anschlag verbittet er sich die Einmischung Voßkuhles: "Wenn Verfassungsrichter Politik machen wollen, mögen sie für den Bundestag kandidieren."

Voßkuhle sagt Festrede für Cohn-Bendit ab - Uli Deck/ dpa

Voßkuhle sagt Festrede für Cohn-Bendit ab - Uli Deck/ dpa

Äußerungen zur Sexualität mit Kindern Voßkuhle sagt Festrede für Cohn-Bendit ab

Die Vergangenheit holt Cohn-Bendit wieder ein: Deutschlands oberster Verfassungsrichter Voßkuhle kommt nicht zur Verleihung des Theodor-Heuss-Preises an den Politiker. Der Grund: Der Grüne habe sich "in nicht unproblematischer Weise" zur Sexualität zwischen Erwachsenen und Kindern geäußert. Ein "großer Fehler", wie dieser bereits eingestand.

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