meinung •Armut von Studierenden Vom deutschen Aufstiegsversprechen ist nicht viel übrig geblieben Ein Kommentar von Franca Quecke Mehr als jeder dritte Studierende lebt unterhalb der Armutsgrenze. Das Studium, einst Deutschlands großes Versprechen auf ein besseres Leben, ist für viele unerreichbar geworden.
Spitzengespräch zur Regierungskrise »Was der Kanzler sagt, ist eine Verschwörungstheorie« Die Wahl des AfD-Langtagspräsidenten in Magdeburg stürzt Bundeskanzler Merz und die Regierung in eine tiefe Krise. Wie geht es weiter? Darüber diskutieren die Ex-Minister Karl Lauterbach, Peter Altmaier und die Ex-Grünenchefin Ricarda Lang. Moderiert von Markus Feldenkirchen Zur Merkliste hinzufügen
Militärhilfen Die Solidarität der Deutschen mit der Ukraine schwindet. Damit hat die Bundesregierung ein Problem mehr Immer mehr Menschen lehnen Waffenlieferungen und die finanzielle Unterstützung Kyjiws ab. Populisten von links bis rechts schlagen daraus Profit. Wie lange hält die Bundesregierung noch stand? Zur Merkliste hinzufügen
Umstrittene Reform Kanzleramt stoppt Klingbeils Zuckersteuer Die Zuckersteuer-Pläne von Finanzminister Klingbeil sorgen in der Bundesregierung für Krach: Ein neuer Gesetzentwurf gilt laut Kanzleramt als »nicht mehrheitsfähig«. Zur Merkliste hinzufügen
Interne Zahlen des Finanzministeriums Staatsausgaben steigen immer schneller Deutschland gibt immer mehr für Soziales, Personal und Subventionen aus. Bislang unveröffentlichte Zahlen des Finanzministeriums zeigen: Die Staatsquote erreicht dieses Jahr einen historischen Höchststand. Von Christian Reiermann und Gerald Traufetter Zur Merkliste hinzufügen
Pflegereform »Kleine Lösung«, kleine Wirkung – und der Streit ist nur vertagt Die Regierung hat sich in letzter Minute doch noch auf eine Pflegereform geeinigt. Aber: Der Konflikt über den Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Versicherung wird in eine Kommission verlagert. Von Milena Hassenkamp, Matthias Kaufmann und Paul-Anton Krüger Zur Merkliste hinzufügen
Streit beigelegt »Kleine Lösung« – Kabinett beschließt Pflegereform Die Bundesregierung gibt grünes Licht für die geplante Pflegereform und beschließt den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Linnemann. Künftig sollen Kinderlose höhere Beiträge zahlen. Zur Merkliste hinzufügen
Marode Infrastruktur, verspätete Züge »Man kann niemandem erklären, warum Strecken so lange gesperrt werden und die Situation danach nicht besser ist« Kommt die Bahn bis zur nächsten Bundestagswahl wieder pünktlich? Der neue Verkehrsminister Steffen Bilger erklärt, welche ersten Maßnahmen er plant – und was er von Autobahnrasern hält. Ein Interview von David Böcking und Gerald Traufetter Zur Merkliste hinzufügen
Zehnpunkteplan Die Bundesregierung will Sozialbetrug eindämmen – worum es dabei geht Mehr Datenaustausch, härtere Strafen, weniger Schlupflöcher: Die Bundesregierung legt einen Plan gegen den Missbrauch von Sozialleistungen bei Armutsmigration vor. Doch eine zentrale Frage wird nur angerissen. Von Anna Ehlebracht und Tobias Großekemper Zur Merkliste hinzufügen
Kanzler in der Krise Jetzt belauern sich schon Merz’ mögliche Nachfolger Friedrich Merz kämpft um sein Amt. Der Kanzler will die mächtigen Männer der Union hinter sich vereinen, doch die bringen sich bereits für seine Nachfolge in Stellung. Wer verliert als Erster die Nerven? Der SPIEGEL-Report. Zur Merkliste hinzufügen
Anreize sollen reduziert werden Bundesregierung will mit Aktionsplan gegen Sozialbetrug vorgehen Banden bringen EU-Bürger aus Südosteuropa nach Deutschland, in Schrottimmobilien und Scheinarbeitsverhältnissen unter. Das Ziel: Sozialleistungen. Zwei Bundesministerien sagen ihnen jetzt den Kampf an. Zur Merkliste hinzufügen
Täuschungen im Namen von Naziopfern Dobrindt-Ministerium bedauert »Identitätsdiebstähle« und zieht Konsequenzen Etliche Betrüger haben sich deutsche Pässe erschlichen. Nun reagiert das Bundesinnenministerium auf die SPIEGEL-Enthüllung: Die Beschuldigten könnten ihre Staatsbürgerschaft wieder verlieren. Zur Merkliste hinzufügen
Nach Angriff auf Leipziger Flughafen Bundesregierung plant Ausbau der Drohnenabwehr Innenminister Alexander Dobrindt erwartet eine Zunahme hybrider Angriffe. Er will daher den Luftraum etwa über Flughäfen und Bahnhöfen besser schützen. Auch einige Firmen sollen sich aktiv wehren dürfen. Zur Merkliste hinzufügen
Mutmaßliche Täuschungen im Namen von Naziopfern »Auf ekelhafte Weise skrupellos« Bundestagsabgeordnete zeigen sich schockiert von der SPIEGEL-Enthüllung zum mutmaßlichen Betrug mit deutschen Pässen – und setzen CSU-Innenminister Dobrindt unter Druck. Von Lukas Eberle, Christoph Giesen und Wolf Wiedmann-Schmidt Zur Merkliste hinzufügen
Schenderlein-Nachfolge Olympiasieger Ronald Rauhe wird neuer Sportstaatsminister Seine groß angelegte Personalrochade hatte Friedrich Merz im Sommer heftige Kritik eingebracht. Nun kann der Kanzler eine bislang offene Lücke schließen: Staatsminister für Sport wird der Kanute Ronald Rauhe. Zur Merkliste hinzufügen
Russlands Angriffe und Deutschlands Antwort Das Ende der Zurückhaltung Die Bundesregierung hat für den Drohnenangriff von Leipzig ungewöhnlich schnell und deutlich Russland verantwortlich gemacht. Woher rührt die plötzliche Entschlossenheit? Die SPIEGEL-Rekonstruktion. Zur Merkliste hinzufügen
Reaktion auf Leipzig-Anschlag Legt Deutschland jetzt die russische Schattenflotte an die Kette? Die Bundesregierung hat mehrfach ein härteres Vorgehen gegen Schiffe angekündigt, die Sanktionen umgehen und Putins Kriegskasse befüllen. Bislang ist wenig geschehen, doch das könnte sich ändern. Von Matthias Gebauer, Astrid Geisler, Paul-Anton Krüger und Timo Lehmann Zur Merkliste hinzufügen
Milliardenloch der Pflegekassen »Dann ist die Pflegeversicherung Ende des Jahres zahlungsunfähig« Gut gemeinte Reformen und kräftige Lohnerhöhungen für Pflegekräfte haben die Pflegeversicherung an den Rand des Finanzkollapses gebracht. Ökonom Heinz Rothgang sagt, wie die Regierung die Misere in den Griff bekommen könnte. Ein Interview von Benjamin Bidder Zur Merkliste hinzufügen
Rüstungslieferungen U-Boot-Deal führt zu außergewöhnlich hoher Summe bei Waffenexporten nach Israel Noch 2025 galt teilweise ein Exportstopp, nun hat die Regierung Waffenlieferungen an Israel in Höhe von fast 800 Millionen Euro erlaubt. Ein Grund für die enorme Summe: ein verkauftes U-Boot. Von Marc Röhlig Zur Merkliste hinzufügen
Anschlag auf Flughafen Leipzig Nato begrüßt Maßnahmen, Grüne fordern härtere Sanktionen gegen Russland Wegen des versuchten Angriffs in Leipzig hat die Bundesregierung mehrere Maßnahmen gegen Russland angekündigt. Partnerländer der Nato stellen sich neben die Regierung, die konkrete Reaktion aus dem Kreml ist noch abzuwarten. Zur Merkliste hinzufügen