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Jetzt hat Merz schon wieder ein JU-Problem - Henning Kaiser / dpa

Jetzt hat Merz schon wieder ein JU-Problem - Henning Kaiser / dpa

Krise der Union Jetzt hat Merz schon wieder ein JU-Problem

Der Unions-Nachwuchs hat die Merz-Regierung schon einmal an den Rande einer Katastrophe gebracht. Nun plant der Vorsitzende Winkel die nächsten Attacken. Und das Treffen seiner JU gerät zum Schaulaufen der Kanzler-Konkurrenten. Aus Bonn berichten Paul-Anton Krüger und Christian Teevs

Rüge wegen »Klitoris«-Äußerung – AfD-Abgeordneter muss Ordnungsgeld zahlen - Michael Brandt / dpa

Rüge wegen »Klitoris«-Äußerung – AfD-Abgeordneter muss Ordnungsgeld zahlen - Michael Brandt / dpa

Debatte im Bundestag Rüge wegen »Klitoris«-Äußerung – AfD-Abgeordneter muss Ordnungsgeld zahlen

Der AfD-Politiker Martin Reichardt warf einer Abgeordneten der Linken im Bundestag »Unkenntnis über ihre eigene Klitoris« vor. Dafür muss er nun ein Ordnungsgeld zahlen. Die Bemerkung hat eine Vorgeschichte.

Wie ernst meinen wir es mit der Demokratie? - Jan Woitas / dpa / picture alliance

Wie ernst meinen wir es mit der Demokratie? - Jan Woitas / dpa / picture alliance

meinung •Unliebsame Wahlergebnisse Wie ernst meinen wir es mit der Demokratie? Eine Kolumne von Hasnain Kazim

Wir sehen Demokratie als beste Herrschaftsform. Doch wenn Menschen anders abstimmen, als es uns gefällt, hört die Begeisterung plötzlich auf.

Bundesregierung und Sozialreformen Alle reden von Gerechtigkeit. Das größte Problem geht keiner an

Fast nirgendwo geht es so ungerecht zu wie in deutschen Arztpraxen. Kassenpatienten warten ewig. Privatkunden werden bevorzugt. Das gefährdet das Grundvertrauen der Deutschen in einen fairen Staat. Die SPIEGEL-Titelstory.

Junge Union fordert Abschaffung der Rente mit 63 - Michael Kappeler / dpa

Junge Union fordert Abschaffung der Rente mit 63 - Michael Kappeler / dpa

Vor dem Deutschlandtag der Jugendorganisation Junge Union fordert Abschaffung der Rente mit 63

Der stellvertretende Vorsitzende der Jungen Union Pascal Reddig besteht auf der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung. Dass die SPD inzwischen von der Abschaffung der abschlagsfreien Frührente abrücke, sei nicht das Problem der Union.

Lammert warnt CDU vor Aufgabe der Brandmauer zu AfD und Linken - Uwe Anspach / dpa

Lammert warnt CDU vor Aufgabe der Brandmauer zu AfD und Linken - Uwe Anspach / dpa

Ehemaliger Bundestagspräsident Lammert warnt CDU vor Aufgabe der Brandmauer zu AfD und Linken

Für ihn geht es um nichts Geringeres als das Überleben der Union: CDU-Politiker Norbert Lammert fordert seine Partei eindringlich auf, am Unvereinbarkeitsbeschluss festzuhalten.

Dieser Frau trauen sie im Umfeld des Kanzlers alles zu - Florian Gaertner / photothek / picture alliance

Dieser Frau trauen sie im Umfeld des Kanzlers alles zu - Florian Gaertner / photothek / picture alliance

Machtkampf in der Koalition Dieser Frau trauen sie im Umfeld des Kanzlers alles zu

In der Union sind sie sich sicher: Manuela Schwesig greift nach der Macht im Bund – als Kanzlerin einer rot-rot-grünen Regierung. In der SPD winken sie ab und lästern über die eigene Ministerpräsidentin. Von Konstantin von Hammerstein, Paul-Anton Krüger und Andreas Niesmann

Im Saal herrscht Unruhe. Und der AfD-Parlamentspräsident daddelt auf seinem Handy - chris.emil-janssen.de / Chris Emil Janßen / IMAGO

Im Saal herrscht Unruhe. Und der AfD-Parlamentspräsident daddelt auf seinem Handy - chris.emil-janssen.de / Chris Emil Janßen / IMAGO

Erste Initiative von Rechtsextremen und BSW Im Saal herrscht Unruhe. Und der AfD-Parlamentspräsident daddelt auf seinem Handy

In Sachsen-Anhalt haben AfD und BSW ihr erstes gemeinsames Projekt durch den Landtag gebracht. Der Beschluss ist politisch weitgehend folgenlos, eine äußerst aufschlussreiche Sitzung war es dennoch. Aus Magdeburg berichtet Peter Maxwill

Bundesregierung setzt Pflegekommission ein – das sind ihre Aufgaben - Sven Simon / IMAGO

Bundesregierung setzt Pflegekommission ein – das sind ihre Aufgaben - Sven Simon / IMAGO

Reform Anfang 2027 Bundesregierung setzt Pflegekommission ein – das sind ihre Aufgaben

Union und SPD haben den Arbeitsauftrag für die geplante Pflegestrukturkommission festgelegt. Die 13 Mitglieder sind berufen. Bis spätestens Ende Januar 2027 sollen sie umfassende Vorschläge für eine Pflegereform machen.

Verfolgen Sie hier die Regierungserklärung von Kanzler Merz - dts Nachrichtenagentur / IMAGO

Verfolgen Sie hier die Regierungserklärung von Kanzler Merz - dts Nachrichtenagentur / IMAGO

Ansprache Verfolgen Sie hier die Regierungserklärung von Kanzler Merz

Zuerst bedankte sich der Kanzler bei Bärbel Bas: Friedrich Merz gibt zum bevorstehenden EU-Gipfel eine Regierungserklärung ab. Verfolgen Sie hier seine Rede.

Regierung beschließt Zuckersteuer auf Getränke - Sven Hoppe / dpa

Regierung beschließt Zuckersteuer auf Getränke - Sven Hoppe / dpa

Ab Juli 2027 Regierung beschließt Zuckersteuer auf Getränke

Die Bundesregierung will die geplante Zuckersteuer auf Getränke deutlich abspecken und zugleich kleine Hersteller davon ausnehmen. Es soll zudem nur noch zwei Steuerstufen geben.

BND-Skandal, Durchsuchung bei der »Zeit«: Welche Skandale wird der Block-Prozess noch hervorbringen? - Bridgeman Images

BND-Skandal, Durchsuchung bei der »Zeit«: Welche Skandale wird der Block-Prozess noch hervorbringen? - Bridgeman Images

BND-Skandal, Durchsuchung bei der »Zeit«: Welche Skandale wird der Block-Prozess noch hervorbringen?

Koalition legt Streit über Zuckersteuer bei - Sven Hoppe / dpa

Koalition legt Streit über Zuckersteuer bei - Sven Hoppe / dpa

Einigung Koalition legt Streit über Zuckersteuer bei

Union und SPD wollen eine Steuer auf stark gezuckerte Getränke einführen. Um die Details wurde lange gerungen. Jetzt gibt es einen Kompromiss.

Der Fall August Hanning Um 6.51 Uhr rollt das BKA auf das Anwesen des mutmaßlichen Landesverräters

Ein ehemaliger BND-Chef wird verhaftet, ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik. Hat August Hanning sein Land verraten? Ein SPIEGEL-TV-Film von Claas Meyer-Heuer

Das Frauenproblem des Kanzlers - Hannibal Hanschke / EPA

Das Frauenproblem des Kanzlers - Hannibal Hanschke / EPA

meinung •Rücktritt von Bärbel Bas Das Frauenproblem des Kanzlers Eine Kolumne von Sabine Rennefanz

Friedrich Merz hat mit Bärbel Bas und Manuela Schwesig zwei Politikerinnen gegen sich aufgebracht. Das wird langsam zum Problem für die ganze Regierung.

Vor Siegmund-Wahl den Saal verlassen – verhindert dieser CDU-Trick einen rechtsextremen Ministerpräsidenten? - Sean Gallup / EPA

Vor Siegmund-Wahl den Saal verlassen – verhindert dieser CDU-Trick einen rechtsextremen Ministerpräsidenten? - Sean Gallup / EPA

Sachsen-Anhalt Vor Siegmund-Wahl den Saal verlassen – verhindert dieser CDU-Trick einen rechtsextremen Ministerpräsidenten?

Die CDU will bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt den Saal verlassen. Der Plan könnte AfD-Frontmann Ulrich Siegmund ausmanövrieren. Oder ihm im entscheidenden Moment zur Macht verhelfen. Von Fabian Hillebrand

»Wer will, dass die Löwen in die Arena kommen, der will auch Blut sehen« - Dirk Kerkeling / Privat

»Wer will, dass die Löwen in die Arena kommen, der will auch Blut sehen« - Dirk Kerkeling / Privat

Hape Kerkeling über den Erfolg der AfD »Wer will, dass die Löwen in die Arena kommen, der will auch Blut sehen«

Komiker, Bestsellerautor und bald Bundespräsident? Hier spricht Hape Kerkeling über Menschen, die sich der AfD zuwenden. Und er sagt, was er von der Petition hält, die ihn ins höchste Staatsamt bringen will. Ein SPIEGEL-Gespräch von Ulrike Knöfel und Carola Padtberg

SPIEGEL TV vom 12.10.2026 BND-Skandal / Palästinenser-Demos / Wirre-»Reichsbürger«

Merz bewirbt Kapitalrente – und gibt Versäumnisse in der Rentenpolitik zu - Bernd von Jutrczenka / dpa

Merz bewirbt Kapitalrente – und gibt Versäumnisse in der Rentenpolitik zu - Bernd von Jutrczenka / dpa

»Wir sind 30 Jahre zu spät« Merz bewirbt Kapitalrente – und gibt Versäumnisse in der Rentenpolitik zu

Lieber spät als nie: Kanzler Merz nennt die Einführung der Kapitalrente »30 Jahre zu spät«, verspricht nun aber beim Arbeitgebertag Reformen an allen Enden. Der Empfang bei den Unternehmern? Betont freundlich.

Digitalminister will KI-Umsätze in Deutschland besteuern - Hannibal Hanschke / EPA

Digitalminister will KI-Umsätze in Deutschland besteuern - Hannibal Hanschke / EPA

Staat soll profitieren Digitalminister will KI-Umsätze in Deutschland besteuern

Firmen verdienen mit künstlicher Intelligenz Milliarden. Bundesminister Karsten Wildberger fordert eine Abgabe auf die Wertschöpfung und hat auch eine Idee, wofür er das Geld ausgeben würde.

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