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Europarat - DER SPIEGEL

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Europarat

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Warum Kanada plötzlich in die EU will - Union Europeenne / Hans Lucas / picture alliance

Warum Kanada plötzlich in die EU will - Union Europeenne / Hans Lucas / picture alliance

Nähe zum europäischen Staatenbund Warum Kanada plötzlich in die EU will

Kanadas Premier Mark Carney sieht Europa als Vorbild. Umfragen zeigen, dass inzwischen fast 60 Prozent der Kanadier einen EU-Beitritt ihres Landes begrüßen würden. Doch wie realistisch ist dieser Schritt? Von Jan Petter

Europarat kritisiert »vergiftetes Klima« in Ungarn - Yves Herman / REUTERS

Europarat kritisiert »vergiftetes Klima« in Ungarn - Yves Herman / REUTERS

Kurz vor der Wahl Europarat kritisiert »vergiftetes Klima« in Ungarn

Nach einem Besuch in Budapest hat sich eine Delegation des Europarats besorgt über die Situation in Ungarn gezeigt. Kurz vor der Wahl am 12. April sei die »Integrität des Wahlumfelds« bedroht.

Lettland beschließt Austritt aus Frauenschutz-Abkommen - Alexander Welscher / dpa / picture alliance

Lettland beschließt Austritt aus Frauenschutz-Abkommen - Alexander Welscher / dpa / picture alliance

Als erstes EU-Land Lettland beschließt Austritt aus Frauenschutz-Abkommen

Erst im Vorjahr trat Lettland der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen bei. Nun soll sich der Baltenstaat nach Willen des Parlaments als erstes EU-Land wieder daraus zurückziehen.

»Der größte Fehler war, die Ukraine nicht so zu behandeln wie Polen« - NurPhoto / Getty Images

»Der größte Fehler war, die Ukraine nicht so zu behandeln wie Polen« - NurPhoto / Getty Images

Zukunft der EU »Der größte Fehler war, die Ukraine nicht so zu behandeln wie Polen«

Der Migrationsexperte Gerald Knaus denkt gemeinsam mit seiner Tochter Francesca über die Zukunft der EU nach. Ihre Forderung: Wir brauchen mehr Selbstbewusstsein – und mehr Mitglieder. Ein Interview von Maximilian Popp und Nadia Pantel

Russland verlässt Europäische Antifolterkonvention - Alexander Kazakov / AFP

Russland verlässt Europäische Antifolterkonvention - Alexander Kazakov / AFP

Angebliche »Diskriminierung« Russland verlässt Europäische Antifolterkonvention

Russlands Gefängnisse werden noch ein Stück dunkler: Mit dem Rückzug aus der Europäischen Antifolterkonvention kann der Europarat die Lage in dem Land nicht mehr überwachen.

»Jetzt ist der Moment, das Völkerrecht nachzubessern« - Thomas Peter / REUTERS

»Jetzt ist der Moment, das Völkerrecht nachzubessern« - Thomas Peter / REUTERS

Sondersitzung zum Internationalen Strafgerichtshof in New York »Jetzt ist der Moment, das Völkerrecht nachzubessern«

Die Mitgliedstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs verhandeln über das Verbrechen des Angriffskriegs. Der deutsche Völkerrechtler Andreas Schüller hofft auf besseren Schutz für kleine Staaten. Ein Interview von Ann-Dorit Boy

Europäischer Rat empfiehlt Bearbeitungsgebühr für Abfertigung von Billigwaren - Oliver Berg / dpa

Europäischer Rat empfiehlt Bearbeitungsgebühr für Abfertigung von Billigwaren - Oliver Berg / dpa

Temu, Shein und Co Europäischer Rat empfiehlt Bearbeitungsgebühr für Abfertigung von Billigwaren

Der Europäische Rat hat im Kampf gegen Billigimporte aus Asien eine erste Einigung erzielt. Zentraler Punkt: eine Bearbeitungsgebühr für die Abfertigung von Waren unter der Freigrenze von 150 Euro.

Europarat und Selenskyj unterzeichnen Abkommen über Tribunal gegen Putin - Frederick Florin / AFP / dpa

Europarat und Selenskyj unterzeichnen Abkommen über Tribunal gegen Putin - Frederick Florin / AFP / dpa

Prozess in Den Haag Europarat und Selenskyj unterzeichnen Abkommen über Tribunal gegen Putin

In Den Haag soll ein Sondertribunal Beweise gegen die russische Führung und ihren Krieg in der Ukraine sammeln. Kremlchef Putin könnten die Ermittler jedoch erst vorladen, sobald er aus dem Amt scheidet.

Europarat mahnt Meinungsfreiheit bei Gaza-Demos an - Chris Emil Janssen / Chris Emil Janßen / IMAGO

Europarat mahnt Meinungsfreiheit bei Gaza-Demos an - Chris Emil Janssen / Chris Emil Janßen / IMAGO

Brief an Innenminister Dobrindt Europarat mahnt Meinungsfreiheit bei Gaza-Demos an

Bei propalästinensischen Protesten etwa in Berlin gab es wiederholt Verletzte – bei der Polizei und unter Teilnehmenden. Der Menschenrechtskommissar des Europarats kritisiert nun das Vorgehen der Behörden und Überwachung.

Ukraineverbündete wollen Russlands Anführer zur Verantwortung ziehen - Mykola Tys / AP / dpa

Ukraineverbündete wollen Russlands Anführer zur Verantwortung ziehen - Mykola Tys / AP / dpa

Antrag auf Sondertribunal beschlossen Ukraineverbündete wollen Russlands Anführer zur Verantwortung ziehen

Die EU-Außenminister bringen in Lwiw ein Sondertribunal auf den Weg. Dort soll den Hauptverantwortlichen für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine der Prozess gemacht werden.

Herr Lintner, Herr Fischer und das freie Mandat - Matthias Balk / picture alliance / dpa

Herr Lintner, Herr Fischer und das freie Mandat - Matthias Balk / picture alliance / dpa

Prozessauftakt wegen Bestechungsvorwürfen Herr Lintner, Herr Fischer und das freie Mandat

In München stehen zwei frühere Bundestagsabgeordnete der Union vor Gericht: Sie sollen Bestechungsgelder aus Aserbaidschan angenommen haben, im Gegenzug für politische Gefälligkeiten. Von Jan Friedmann und Hannes Munzinger, München

Schlechtes Zeugnis für Bundesregierung Minderheit sieht deutsche Führungsrolle in der EU

Welche Rolle spielt die Bundesregierung in der EU? Einer Forsa-Umfrage nach sehen die Deutschen keine Führungsrolle der Bundesregierung.

Europarat kritisiert USA und Großbritannien für Inhaftierung von Assange - Roses Nicolas / ABACAPRESS / IMAGO

Europarat kritisiert USA und Großbritannien für Inhaftierung von Assange - Roses Nicolas / ABACAPRESS / IMAGO

WikiLeaks-Gründer Europarat kritisiert USA und Großbritannien für Inhaftierung von Assange

Laut Europarat war Julian Assange ein politischer Gefangener, die USA und Großbritannien werden in einer Resolution scharf kritisiert. Zuvor hatte der WikiLeaks-Gründer seinen ersten öffentlichen Auftritt seit der Freilassung.

Europarat drängt auf Identifizierung toter Migranten - Giuseppe Pipita / AP / picture alliance / dpa

Europarat drängt auf Identifizierung toter Migranten - Giuseppe Pipita / AP / picture alliance / dpa

Gestorben oder vermisst auf der Flucht Europarat drängt auf Identifizierung toter Migranten

Menschen, die auf der Flucht sterben oder verschwinden, bleiben oft namenlos. Auf Initiative des Grünenpolitikers Julian Pahlke fordert der Europarat nun größere Anstrengungen, die Schicksale von Migranten aufzuklären. Von Severin Weiland

Eine Institution, die keiner kennt - Kira Hofmann / photothek / IMAGO

Eine Institution, die keiner kennt - Kira Hofmann / photothek / IMAGO

75 Jahre Europarat Eine Institution, die keiner kennt

Außenministerin Baerbock besucht den Europarat in Straßburg. Die vor 75 Jahren gegründete Institution führt ein Schattendasein, obwohl sie wichtige Entscheidungen trifft. Deshalb wird sie von einigen Ländern auch deutlich kritisiert. Aus Straßburg berichtet Severin Weiland

Schweizer Rechtspopulisten fordern Austritt aus Europarat - Winfried Rothermel / IMAGO

Schweizer Rechtspopulisten fordern Austritt aus Europarat - Winfried Rothermel / IMAGO

Klimaurteil Schweizer Rechtspopulisten fordern Austritt aus Europarat

Eine Gruppe Seniorinnen hat die Schweiz erfolgreich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auf mehr Klimaschutz verklagt. Die Schweizerische Volkspartei nennt das Urteil eine »dreiste Einmischung«.

Europarat beklagt »wachsende Ungleichheit« in Deutschland - Christoph Hardt / Future Image / IMAGO

Europarat beklagt »wachsende Ungleichheit« in Deutschland - Christoph Hardt / Future Image / IMAGO

Kampf gegen Armut Europarat beklagt »wachsende Ungleichheit« in Deutschland

Armut und soziale Ausgrenzung in Deutschland stehen in keinem Verhältnis zum Reichtum des Landes: Zu diesem Urteil kommt der Europarat. Die Forderungen an die Regierung sind deutlich.

Hyperlinks in die Wirklichkeit - Maria Wiesler / SWR / ARD

Hyperlinks in die Wirklichkeit - Maria Wiesler / SWR / ARD

ARD-Thriller »Am Abgrund« Hyperlinks in die Wirklichkeit

Ein Korruptionsskandal im Europarat: Davon erzählt der Politthriller »Am Abgrund«. Regisseur Daniel Harrich zeigt, welchen Einfluss Aserbaidschan auf Politikerinnen und Politiker hat. Von Arno Frank

Staatsanwaltschaft klagt zwei Ex-Bundestagsabgeordnete wegen Korruption an - Michael Kappeler / picture alliance / dpa

Staatsanwaltschaft klagt zwei Ex-Bundestagsabgeordnete wegen Korruption an - Michael Kappeler / picture alliance / dpa

Aserbaidschan-Affäre Staatsanwaltschaft klagt zwei Ex-Bundestagsabgeordnete wegen Korruption an

Die Generalstaatsanwaltschaft München hat Anklage gegen die ehemaligen Unionspolitiker Axel Fischer und Eduard Lintner erhoben. Sie sollen Geld vom aserbaidschanischen Regime angenommen haben. Es geht um Millionen. Von Hannes Munzinger und Maria Retter

EU tritt endlich Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauenrechten bei - LOUISA GOULIAMAKI / AFP

EU tritt endlich Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauenrechten bei - LOUISA GOULIAMAKI / AFP

Nach Vereinbarung vor zwölf Jahren EU tritt endlich Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauenrechten bei

Die EU verpflichtet sich zum stärkeren Schutz von Frauen und Mädchen – nachdem der Europarat diese Ziele bereits 2011 beschlossen hatte. Die späte Unterzeichnung hat seine Gründe. Und setzt nun EU-Länder unter Zugzwang.

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