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Europäische Volkspartei (EVP) - DER SPIEGEL

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Europäische Volkspartei (EVP)

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Merz öffnet sich für »Made in Europe«-Regeln – doch seine Parteifreunde bremsen - Christoph Hardt / action press

Merz öffnet sich für »Made in Europe«-Regeln – doch seine Parteifreunde bremsen - Christoph Hardt / action press

Industriepolitik Merz öffnet sich für »Made in Europe«-Regeln – doch seine Parteifreunde bremsen

Kaum finden Kanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron eine gemeinsame Linie zum Schutz der Industrie, verhakt sich das EU-Parlament: Konservative Abgeordnete aus Deutschland drohen, neue Vorschriften abzulehnen. Von Benedikt Müller-Arnold

Die Autoindustrie sucht die Nähe zur extremen Rechten - Sven Hoppe / dpa / picture alliance

Die Autoindustrie sucht die Nähe zur extremen Rechten - Sven Hoppe / dpa / picture alliance

Lockerungen beim Verbrenner-Aus Die Autoindustrie sucht die Nähe zur extremen Rechten

Das EU-Parlament entscheidet bald, wie stark das Aus vom Verbrenner aufgeweicht wird. Es könnte auf Stimmen der Rechten ankommen. In Brüssel haben Vertreter der Autolobby kaum noch Berührungsängste. Von Alexander Demling, Martin Hesse, Benedikt Müller-Arnold und Timo Schober

Wegweisende Abstimmung zum Verbrenner-Aus verzögert sich - Wolfgang Maria Weber / picture alliance

Wegweisende Abstimmung zum Verbrenner-Aus verzögert sich - Wolfgang Maria Weber / picture alliance

Ausschüsse des EU-Parlaments Wegweisende Abstimmung zum Verbrenner-Aus verzögert sich

Wie stark wird das Verbrenner-Aus aufgeweicht? Auf EU-Ebene sind dazu Abstimmungen geplant. Doch die Parteien der demokratischen Mitte brauchen nach SPIEGEL-Informationen nun mehr Zeit, um einen Kompromiss zu finden. Von Benedikt Müller-Arnold

Klingbeil will Ölkonzerne zur Kasse bitten, doch die EU zieht bisher nicht mit - Kay Nietfeld / dpa

Klingbeil will Ölkonzerne zur Kasse bitten, doch die EU zieht bisher nicht mit - Kay Nietfeld / dpa

Hohe Spritpreise Klingbeil will Ölkonzerne zur Kasse bitten, doch die EU zieht bisher nicht mit

Der Bundesfinanzminister will Profite von Ölkonzernen abschöpfen, um Verbraucher zu entlasten. Doch Klingbeil droht mit seinem EU-Vorstoß eine Mehrheit unter den Mitgliedstaaten bislang zu verfehlen. Von Benedikt Müller-Arnold

Wer soll für sauberes Wasser zahlen – die Pharmaindustrie oder die privaten Verbraucher? - Rupert Oberhäuser / picture alliance

Wer soll für sauberes Wasser zahlen – die Pharmaindustrie oder die privaten Verbraucher? - Rupert Oberhäuser / picture alliance

Streit über Milliardenkosten Wer soll für sauberes Wasser zahlen – die Pharmaindustrie oder die privaten Verbraucher?

Um Umweltschäden zu verhindern, müssen große Klärwerke zusätzliche Schadstofffilter einbauen. Den Großteil der Kosten sollen Kosmetik- und Arzneimittelfirmen tragen. Doch Europas Konservative wollen die Richtlinie kippen. Von Benedikt Müller-Arnold, Brüssel

Nach Zweifeln an Brandmauer – EVP-Chef Weber wirft AfD »dumpfen Nationalismus« vor - Philipp von Ditfurth / dpa

Nach Zweifeln an Brandmauer – EVP-Chef Weber wirft AfD »dumpfen Nationalismus« vor - Philipp von Ditfurth / dpa

Berichte über Zusammenarbeit Nach Zweifeln an Brandmauer – EVP-Chef Weber wirft AfD »dumpfen Nationalismus« vor

Gemeinsame Chats und Abstimmungen: Im EU-Parlament bröckelt die Brandmauer zwischen Konservativen und Rechtsextremen. Der Druck auf EVP-Chef Manfred Weber wächst. Der bemüht sich nun zumindest verbal um scharfe Abgrenzung zur AfD.

EVP kooperiert offenbar stärker mit extremen Rechten als bislang bekannt - Philipp von Ditfurth / dpa

EVP kooperiert offenbar stärker mit extremen Rechten als bislang bekannt - Philipp von Ditfurth / dpa

Brandmauer im EU-Parlament EVP kooperiert offenbar stärker mit extremen Rechten als bislang bekannt

Die Fraktion von CDU und CSU soll im EU-Parlament eng mit extremen Rechten zusammengearbeitet haben. Interne Chatprotokolle belegen einen Austausch zur geplanten Verschärfung des Migrationsgesetzes. Die Enthüllung sorgt für Empörung.

EU-Ausschuss stimmt für Rückkehrzentren in Drittstaaten - Petros Giannakouris / AP

EU-Ausschuss stimmt für Rückkehrzentren in Drittstaaten - Petros Giannakouris / AP

Konservative mit Rechtsextremen EU-Ausschuss stimmt für Rückkehrzentren in Drittstaaten

Die europäische Migrationspolitik könnte bald weiter verschärft werden. Ein Entwurf zur Schaffung von außerhalb der EU liegenden »Return Hubs« ist vorangekommen, weil sich Konservative mit Rechtsextremen geeinigt haben.

EVP-Chef Weber schließt erneute Mehrheiten mit Rechtsextremen nicht aus - Michael Kappeler / dpa

EVP-Chef Weber schließt erneute Mehrheiten mit Rechtsextremen nicht aus - Michael Kappeler / dpa

Debatte über Brandmauer EVP-Chef Weber schließt erneute Mehrheiten mit Rechtsextremen nicht aus

Eine strukturierte Zusammenarbeit mit rechtsradikalen Parteien will der EVP-Vorsitzende Manfred Weber zwar nicht. Gemeinsame Mehrheiten, um »illegale Migration zu stoppen und unseren Wohlstand zu sichern« scheinen ihm aber recht zu sein.

Shopping first, Menschenrechte second - [M] DER SPIEGEL; Foto: Kay Nietfeld / dpa

Shopping first, Menschenrechte second - [M] DER SPIEGEL; Foto: Kay Nietfeld / dpa

SPIEGEL Shortcut über EU-Lieferkettengesetz Shopping first, Menschenrechte second

Die EU wollte Unternehmen verpflichten, mehr Verantwortung für Menschenrechte und Umweltschutz zu übernehmen. Jetzt weicht sie das Lieferkettengesetz wieder auf und Kanzler Merz freut sich. Wer profitiert von den Änderungen? Mit Regina Steffens und Markus Becker

SPIEGEL Shortcut über EU-Lieferkettengesetz Shopping first, Menschenrechte second

Die EU wollte Unternehmen verpflichten, mehr Verantwortung für Menschenrechte und Umweltschutz zu übernehmen. Jetzt weicht sie das Lieferkettengesetz wieder auf und Kanzler Merz freut sich. Wer profitiert von den Änderungen? Mit Regina Steffens und Markus Becker

Europäische Volkspartei stimmt erneut mit extrem rechts - Marcelo Sayao / EFE / dpa

Europäische Volkspartei stimmt erneut mit extrem rechts - Marcelo Sayao / EFE / dpa

Votum zu Abholzungsgesetz Europäische Volkspartei stimmt erneut mit extrem rechts

Mit Unterstützung der rechten und rechtsextremen Fraktionen: Das Europaparlament hat die Umsetzung eines Gesetzes gegen Entwaldung verschoben. Der politische Streit über entwaldungsfreie Lieferketten wird damit vertagt.

EVP-Chef will europäisches Verbrenner-Aus binnen 100 Tagen kippen - Olivier Hoslet / EPA

EVP-Chef will europäisches Verbrenner-Aus binnen 100 Tagen kippen - Olivier Hoslet / EPA

Forderungen an neue EU-Kommission EVP-Chef will europäisches Verbrenner-Aus binnen 100 Tagen kippen

Pkw mit Verbrennungsmotor sollen auch nach 2035 mit E-Autos konkurrieren: Manfred Weber, oberster Christdemokrat im EU-Parlament, bringt seine Fraktion gegen Kommissionschefin von der Leyen in Stellung. Deren Lager reagiert. Von Susanne Götze und Michael Sauga, Berlin und Brüssel

Rechts und rechter - Lapresse / action press

Rechts und rechter - Lapresse / action press

Neue Mehrheiten in Europa Rechts und rechter

Im Europaparlament bröckelt die Brandmauer zwischen Konservativen und Rechts-außen-Parteien. Gemeinsam hätten sie eine Mehrheit. Von Timo Lehmann, Brüssel

»Der nächste Kanzler muss ein Kanzler sein, der Europa kennt« - Frank Hoermann / Sven Simon / picture alliance

»Der nächste Kanzler muss ein Kanzler sein, der Europa kennt« - Frank Hoermann / Sven Simon / picture alliance

EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber »Der nächste Kanzler muss ein Kanzler sein, der Europa kennt«

CSU-Vize Manfred Weber ist einer der einflussreichsten Männer in Brüssel. Hier sagt er, wann für ihn ein Bündnis mit Giorgia Meloni infrage kommt – und was der nächste Kanzlerkandidat der Union können muss. Ein Interview von Markus Becker und Timo Lehmann

Konservative stimmten 340 Mal gemeinsam mit Rechtsradikalen - Olivier Hoslet / EPA

Konservative stimmten 340 Mal gemeinsam mit Rechtsradikalen - Olivier Hoslet / EPA

Politik im EU-Parlament Konservative stimmten 340 Mal gemeinsam mit Rechtsradikalen

Ursula von der Leyen zeigt sich offen, in der nächsten Legislaturperiode mit rechten Kräften im EU-Parlament zusammenzuarbeiten. Eine Analyse zeigt: Die Zusammenarbeit der rechten Fraktionen findet längst statt. Von Timo Lehmann

Nur Ausgrenzen funktioniert nicht mehr - Roberto Monaldo / ZUMAPRESS / picture alliance

Nur Ausgrenzen funktioniert nicht mehr - Roberto Monaldo / ZUMAPRESS / picture alliance

meinung •Drohender Rechtsruck bei der Europawahl Nur Ausgrenzen funktioniert nicht mehr Der SPIEGEL-Leitartikel von Markus Becker

Die EU steht bei der Europawahl vor einem Rechtsruck. Die Parteien der Mitte müssen Wege finden, die Populisten einzubinden – solange diese demokratische Grundsätze beachten.

Wie Ursula von der Leyen zunehmend in Bedrängnis gerät - Danil Shamkin / NurPhoto / picture alliance

Wie Ursula von der Leyen zunehmend in Bedrängnis gerät - Danil Shamkin / NurPhoto / picture alliance

Kommissionspräsidentin im EU-Wahlkampf Wie Ursula von der Leyen zunehmend in Bedrängnis gerät

Eigentlich galt Ursula von der Leyens zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin als Selbstläufer. Doch jetzt machen ihr mehrere Probleme zu schaffen. Ist ihre Wiederwahl in Gefahr? Von Markus Becker und Timo Lehmann, Brüssel

Im Siegeswillen vereint - Vadim Ghirda / dpa

Im Siegeswillen vereint - Vadim Ghirda / dpa

EVP und Spitzenkandidatin von der Leyen Im Siegeswillen vereint

In Bukarest umgarnt Ursula von der Leyen die Europäische Volkspartei – und wird zur Spitzenkandidatin für die Europawahl gekürt. Ganz authentisch wirkt das Spektakel nicht. Aus Bukarest berichtet Timo Lehmann

EVP wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin - Robert Ghement / EPA

EVP wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin - Robert Ghement / EPA

Für die Europawahl EVP wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin

Ursula von der Leyen hofft auf eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Für die Europawahl im Juni hat die Europäische Volkspartei sie nun zur Spitzenkandidatin gekürt.

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