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Informationsfreiheit - DER SPIEGEL

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Informationsfreiheit

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Mit diesem Trick dürfen Union und SPD nicht durchkommen - Michael Kappeler / dpa

Mit diesem Trick dürfen Union und SPD nicht durchkommen - Michael Kappeler / dpa

meinung •Reform des Informationsfreiheitsgesetzes Mit diesem Trick dürfen Union und SPD nicht durchkommen Der SPIEGEL-Leitartikel von Wolf Wiedmann-Schmidt

Die Koalition will die Informationsfreiheit einschränken und verkauft das als Maßnahme zum Bürokratieabbau. Das ist dreist.

Was hat das mit mir zu tun? Recht auf Behördenauskunft bedroht

Heftige Kritik an geplanter Einschränkung der Informationsfreiheit - Michael Kappeler / dpa / picture alliance

Heftige Kritik an geplanter Einschränkung der Informationsfreiheit - Michael Kappeler / dpa / picture alliance

Reformvorhaben der Koalition Heftige Kritik an geplanter Einschränkung der Informationsfreiheit

Union und SPD wollen das Land modernisieren. Beschlossen wurde aber auch die Reform des Informationsfreiheitsgesetzes. Kritiker sehen einen »krassen Rückschritt« und fürchten den Verlust »mühsam erkämpfter Bürgerrechte«.

SPIEGEL Shortcut Will die CDU den Staat intransparenter machen?

Das Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht Einblicke in Behörden und beugt Korruption vor. Nun planen CDU-Politiker um Philipp Amthor eine Reform. SPIEGEL-Reporter Sven Becker weiß aus eigener Erfahrung, worum es geht. Moderiert von Regina Steffens

SPIEGEL Shortcut zum IFG Will die CDU den Staat intransparenter machen?

Das Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht Einblicke in Behörden und beugt Korruption vor. Nun planen CDU-Politiker um Philipp Amthor eine Reform. SPIEGEL-Reporter Sven Becker weiß aus eigener Erfahrung, worum es geht. Moderiert von Regina Steffens

Diese Enthüllungen hat das IFG ermöglicht - [M] DER SPIEGEL; Foto: Steffen Roth / DER SPIEGEL, Martin Müller / IMAGO

Diese Enthüllungen hat das IFG ermöglicht - [M] DER SPIEGEL; Foto: Steffen Roth / DER SPIEGEL, Martin Müller / IMAGO

Debatte über Informationsfreiheitsgesetz Diese Enthüllungen hat das IFG ermöglicht

Die CDU plant wohl, den Zugang zu staatlichen Informationen einzuschränken. Es geht um ein Gesetz, mit dem Redaktionen schon viele Missstände ans Licht brachten.

Experte fordert Transparenzgesetz - spreephoto.de / Moment / Getty Images

Experte fordert Transparenzgesetz - spreephoto.de / Moment / Getty Images

Auskünfte von Behörden Experte fordert Transparenzgesetz

Gegen die Pläne der Union zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes regt sich Widerstand. Ein Fachmann hält das genaue Gegenteil für geboten.

Endlich konservative Digitalpolitik - Jens Schlueter / Getty Images

Endlich konservative Digitalpolitik - Jens Schlueter / Getty Images

meinung •Ampel-Koalitionsvertrag Endlich konservative Digitalpolitik Eine Kolumne von Christian Stöcker

Seit Jahren gibt es eine informelle, überparteiliche Allianz frustrierter Fachleute für Digitalpolitik. In 16 Merkeljahren kamen sie nie zum Zug, die Folgen sind bekannt. Ändert sich jetzt alles?

Wähler können Bundestagskandidaten online ausfragen - Abgeordnetenwatch.de

Wähler können Bundestagskandidaten online ausfragen - Abgeordnetenwatch.de

Portal auf abgeordnetenwatch.de Wähler können Bundestagskandidaten online ausfragen

2500 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich für den Bundestag. Vor der Wahl kann man ihnen online Fragen stellen – die Initiatoren hoffen, dass sie auch antworten.

Ein düsterer Digitaltraum - Janine Schmitz/ photothek/ imago images

Ein düsterer Digitaltraum - Janine Schmitz/ photothek/ imago images

meinung •Philipp Amthor Ein düsterer Digitaltraum Eine Kolumne von Sascha Lobo

Die Affäre um Philipp Amthor wirft Licht auf gefährliche Bestrebungen zur Privatisierung von Sicherheit und Überwachung. Denn was privat ist, unterliegt kaum demokratischen Kontrollinstanzen.

BSI hielt Bericht über Verschlüsselungssoftware unter Verschluss

BSI hielt Bericht über Verschlüsselungssoftware unter Verschluss

TrueCrypt BSI hielt Bericht über Verschlüsselungssoftware unter Verschluss

Ein Prüfbericht zur Verschlüsselungssoftware TrueCrypt lag neun Jahre beim zuständigen Bundesamt BSI in der Schublade. Mit den Informationen hätte man die Software sicherer machen können. Von Hanno Böck

FragdenStaat darf Glyphosat-Gutachten nicht verbreiten - Patrick Pleul/ picture alliance/dpa

FragdenStaat darf Glyphosat-Gutachten nicht verbreiten - Patrick Pleul/ picture alliance/dpa

Informationsfreiheit FragdenStaat darf Glyphosat-Gutachten nicht verbreiten

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass FragdenStaat.de ein Glyphosat-Gutachten des Bundesamtes für Risikobewertung nicht länger im Netz zur Verfügung stellen darf. Die Initiative wehrt sich.

So transparent ist Ihr Bundesland - SPIEGEL ONLINE

So transparent ist Ihr Bundesland - SPIEGEL ONLINE

Arbeit von Behörden So transparent ist Ihr Bundesland

Dem Staat auf die Finger schauen: Das klappt nur, wenn Behörden Informationen über ihre Arbeit rausrücken. Ein neues Ranking zeigt, welche Bundesländer auf Offenheit setzen - und wo es düster aussieht. Von Angela Gruber

Wer Informationen will, braucht viel Geduld - imago/wolterfoto

Wer Informationen will, braucht viel Geduld - imago/wolterfoto

Behördenanfragen Wer Informationen will, braucht viel Geduld

Seit zehn Jahren haben Bürger dank des Informationsfreiheitsgesetzes Zugang zu Informationen des Bundes. Eins haben dabei fast alle Behörden gemein: Auf die Auskünfte muss man lange warten. Von Laura Döing

Bundestag muss Guttenberg-Dokumente herausgeben - Lukas Schulze/ picture alliance / dpa

Bundestag muss Guttenberg-Dokumente herausgeben - Lukas Schulze/ picture alliance / dpa

Urteil Bundestag muss Guttenberg-Dokumente herausgeben

In der Denkfabrik des Bundestages, dem Wissenschaftlichen Dienst, entstehen unzählige Gutachten. Bislang blieben sie unter Verschluss - jetzt sollen sie veröffentlicht werden dürfen. Das hat mit Karl-Theodor zu Guttenberg zu tun. Und mit Ufos.

FragdenStaat gewinnt vor Gericht gegen Bundesregierung

FragdenStaat gewinnt vor Gericht gegen Bundesregierung

Streit wegen Gutachten FragdenStaat gewinnt vor Gericht gegen Bundesregierung

Wegen der Veröffentlichung eines Gutachtens ließ das Innenministerium die Internetseite FragdenStaat.de abmahnen. Die wehrte sich vor Gericht und bekam nun recht. Den von der Regierung angeführten Verstoß gegen das Urheberrecht mochten die Richter nicht erkennen.

Baden-Württemberg hadert mit der Transparenz - Felix Kästle/ dpa

Baden-Württemberg hadert mit der Transparenz - Felix Kästle/ dpa

Zugang zu Behördenwissen Baden-Württemberg hadert mit der Transparenz

Transparenz und Beteiligung haben die Grünen in Baden-Württemberg versprochen - ausgerechnet beim Gesetz zur Informationsfreiheit mangelt es bisher an beidem. Von Ole Reißmann

Innenministerium mahnt FragDenStaat.de ab

Innenministerium mahnt FragDenStaat.de ab

Gutachten zur Europawahl Innenministerium mahnt FragDenStaat.de ab

Die Internetseite FragDenStaat.de hat ein internes Gutachten des Innenministeriums zur Europawahl veröffentlicht und dafür eine Abmahnung kassiert. Doch statt 887,03 Euro zu zahlen, will FragDenStaat.de sich wehren. Von Ole Reißmann

Journalisten schreiben Transparenzgesetz - Uwe Anspach/ dpa

Journalisten schreiben Transparenzgesetz - Uwe Anspach/ dpa

Baden-Württemberg Journalisten schreiben Transparenzgesetz

Die grün-rote Regierung in Stuttgart wollte den Behörden im Ländle eigentlich Transparenz verordnen. Weil bisher nichts passiert ist, hat die Journalistenorganistation Netzwerk Recherche nun ein Gesetz vorgelegt. In Hamburg hat diese Strategie funktioniert. Von Ole Reißmann

Hamburg öffnet den Aktenschrank - Daniel Reinhardt/ dpa

Hamburg öffnet den Aktenschrank - Daniel Reinhardt/ dpa

Transparenz-Gesetz Hamburg öffnet den Aktenschrank

Offenheit statt Amtsgeheimnis: Als erstes deutsches Bundesland hat Hamburg ein umfassendes Transparenzgesetz beschlossen. Jeder Bürger soll künftig Zugriff auf Gutachten, Verträge und Baugenehmigungen haben.

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