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Internetrecht - DER SPIEGEL

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Internetrecht

Abmahnungen, Umtauschrecht, Online-Betrüger - wer darf online was, und wie kann man sich gegen Gauner wehren? Was darf man in ein Forum schreiben und was nicht? Wer darf wann Fotos von wem ins Netz stellen? SPIEGEL ONLINE beantwortet die neuen Rechtsfragen, die das WWW mit sich bringt.

Alle Beiträge

Ab Freitag müssen Onlineshops einen Widerrufs-Button haben - Mohssen Assanimoghaddam / dpa

Ab Freitag müssen Onlineshops einen Widerrufs-Button haben - Mohssen Assanimoghaddam / dpa

Rücknahme von Einkäufen und Vertragsschlüssen Ab Freitag müssen Onlineshops einen Widerrufs-Button haben

Ein neues Gesetz verpflichtet Onlineshops, einen gut sichtbaren Widerrufs-Button anzubieten. Was das für Verbraucher und Händler bedeutet – und welche Bedenken die Branche hat.

Wir müssen Politiker nicht weniger schützen – sondern besser - Michael Kappeler / dpa

Wir müssen Politiker nicht weniger schützen – sondern besser - Michael Kappeler / dpa

meinung •Strafen für Politikerbeleidigung Wir müssen Politiker nicht weniger schützen – sondern besser Ein Gastbeitrag von Josephine Ballon

Strafbefehle wegen Politikerbeleidigungen wie »Lügenfritz« gelten oft als überzogen, der betreffende Paragraf steht deshalb in der Kritik. Doch im Kern schützt er die Demokratie.

»Stabiler Deutscher« oder »Scheiß-Opferdeutscher« - Stefan Boness / Ipon

»Stabiler Deutscher« oder »Scheiß-Opferdeutscher« - Stefan Boness / Ipon

Polit-Influencer »Stabiler Deutscher« oder »Scheiß-Opferdeutscher«

Junge Menschen neigen eher dazu, radikal zu denken und zu wählen, links wie rechts. Liegt das auch daran, dass auf TikTok und YouTube offenbar Extremismus belohnt wird? Von Katharina Koerth und Pascal Mühle

Dieses Gesetzes-Update dürfte Verbrauchern gefallen - AndreyPopov / iStockphoto / Getty Images

Dieses Gesetzes-Update dürfte Verbrauchern gefallen - AndreyPopov / iStockphoto / Getty Images

Produkthaftung Dieses Gesetzes-Update dürfte Verbrauchern gefallen

Der Name ist sperrig, der Inhalt wichtig: Das Produkthaftungsgesetz schützt Verbraucher vor fehlerhaften Geräten, nun wird es nach 36 Jahren endlich renoviert. Das sind die wichtigsten Neuerungen. Von Marc Röhlig

»Ich kriege nie genug vom Arbeitszeitbetrug« - Sergey Narevskih / Stocksy

»Ich kriege nie genug vom Arbeitszeitbetrug« - Sergey Narevskih / Stocksy

Wenn Beschäftigte an der Uhr drehen »Ich kriege nie genug vom Arbeitszeitbetrug«

Im Netz feiern Menschen die kreativsten Methoden für Arbeitszeitbetrug: vom Mittagsschlaf im Homeoffice bis zum erfundenen Außentermin. Doch Vorsicht. Was lustig wirkt, kann ernste Konsequenzen haben. Von Larena Klöckner

Darf ich bei Onlineformularen flunkern? - Astrakan / DEEPOL / plainpicture

Darf ich bei Onlineformularen flunkern? - Astrakan / DEEPOL / plainpicture

E-Mail, Anschrift, Telefonnummer Darf ich bei Onlineformularen flunkern?

Wer sich bei Online-Gewinnspielen oder Smartphone-Apps anmeldet, soll oft viele Daten von sich preisgeben. Die Versuchung zu lügen ist groß, wenn man nicht mit Werbung überschüttet werden will. Von Jörg Breithut

Instagram drosselt politische Inhalte – was Abgeordnete daran stört - Karl-Josef Hildenbrand / dpa

Instagram drosselt politische Inhalte – was Abgeordnete daran stört - Karl-Josef Hildenbrand / dpa

Superwahljahr 2024 Instagram drosselt politische Inhalte – was Abgeordnete daran stört

Politische Inhalte haben es auf den Plattformen von Meta derzeit schwer. Nun befasst sich die EU-Kommission mit dem Fall. Zahlreiche Politiker sehen in der Drosselung eine Gefahr für die Demokratie. Von Marcel Rosenbach, Sebastian Stoll und Marejke Talea Tammen

»Dass sich die EU auf dieses Regelwerk geeinigt hat, ist ein großer Schritt« - Yui Mok / dpa

»Dass sich die EU auf dieses Regelwerk geeinigt hat, ist ein großer Schritt« - Yui Mok / dpa

Regulierung von Onlineplattformen »Dass sich die EU auf dieses Regelwerk geeinigt hat, ist ein großer Schritt«

Ab Februar gilt der Digital Services Act in Deutschland – und erlegt Onlineplattformen härtere Regeln auf. Digitalexpertin Svea Windwehr erklärt, was sich ändert und warum jetzt die eigentlich schwierige Phase erst beginnt. Ein Interview von Sophie Garbe

Wissing sieht Plattformbetreiber in der Verantwortung - Hannibal Hanschke / EPA

Wissing sieht Plattformbetreiber in der Verantwortung - Hannibal Hanschke / EPA

Entwurf für Digitale-Dienste-Gesetz Wissing sieht Plattformbetreiber in der Verantwortung

Ein neues Gesetz soll die Rechte von Nutzerinnen und Nutzern im Internet besser absichern. Verbraucherschützer loben den Entwurf, fordern aber Nachbesserungen.

Landgericht Karlsruhe lässt Anklage wegen Linksetzung nicht zu - Philipp von Ditfurth / dpa

Landgericht Karlsruhe lässt Anklage wegen Linksetzung nicht zu - Philipp von Ditfurth / dpa

Von Pressefreiheit gedeckt Landgericht Karlsruhe lässt Anklage wegen Linksetzung nicht zu

Weil sie in einem Text auf die Website einer verbotenen Gruppierung verlinkte, wurden die Räume einer Redaktion durchsucht. Nun haben Richter die Staatsanwaltschaft ausgebremst.

Warum die EU Booking und Zalando auf dem Kieker hat - Julien Warnand / EPA

Warum die EU Booking und Zalando auf dem Kieker hat - Julien Warnand / EPA

Neue Vorschriften für Netzriesen Warum die EU Booking und Zalando auf dem Kieker hat

Besonders große Internetplattformen sollen mehr Verantwortung für ihre Inhalte übernehmen. Die EU-Kommission hat nun 19 Dienste benannt, für die neue Regeln gelten. Betroffen sind nicht nur Techkonzerne.

Achtung, das Bild einer Fototapete im Hintergrund kann teuer werden - Oliver Berg/ dpa

Achtung, das Bild einer Fototapete im Hintergrund kann teuer werden - Oliver Berg/ dpa

Inserat einer Ferienwohnung Achtung, das Bild einer Fototapete im Hintergrund kann teuer werden

Vorsicht bei Veröffentlichungen im Netz: Wer ein Zimmer mit Fototapete fotografiert und online stellt, riskiert Schadensersatzzahlungen und teure Gerichtsverfahren. Zumindest wenn es ein Fotograf darauf anlegt.

So vermeiden Sie Haftungsansprüche bei Privatverkäufen im Netz - Christin Klose / dpa-tmn

So vermeiden Sie Haftungsansprüche bei Privatverkäufen im Netz - Christin Klose / dpa-tmn

Klauseln richtig formulieren So vermeiden Sie Haftungsansprüche bei Privatverkäufen im Netz

In Online-Verkaufsangeboten beziehen sich Privatanbieter oft auf »aktuelles« oder »neues« EU-Recht, um eine Sachmangelhaftung auszuschließen. Doch im Streitfall helfen die Formulierungen nicht.

Bürgerrechtler reichen Beschwerde gegen Google ein - Beata Zawrzel / NurPhoto / IMAGO

Bürgerrechtler reichen Beschwerde gegen Google ein - Beata Zawrzel / NurPhoto / IMAGO

Bezahlte Werbung im Posteingang Bürgerrechtler reichen Beschwerde gegen Google ein

Datenschützer werfen Google vor, mit Anzeigen im Posteingang gegen EU-Richtlinien zu verstoßen. Auch Microsoft setzt offenbar auf die umstrittenen Werbebanner, die als E-Mail-Vorschau getarnt sind. Von Jörg Breithut

Sind Googles Schriftarten ein Grund für 100 Euro Schadensersatz? - Sven Hoppe / dpa

Sind Googles Schriftarten ein Grund für 100 Euro Schadensersatz? - Sven Hoppe / dpa

Datenschutz Sind Googles Schriftarten ein Grund für 100 Euro Schadensersatz?

Weil das Landgericht München einem Privatnutzer eine Entschädigung von 100 Euro für die Übermittlung seiner IP-Adresse an Google zugesprochen hat, fordern nun andere Nutzer ebenfalls Geld. Doch ganz so einfach ist es nicht. Von Torsten Kleinz

Bundesregierung beschließt Recht auf schnelles Internet - Patrick Seeger/ dpa

Bundesregierung beschließt Recht auf schnelles Internet - Patrick Seeger/ dpa

Verzögerungen absehbar Bundesregierung beschließt Recht auf schnelles Internet

Mit dem neuen Gesetz ist es wie mancherorts mit dem Netz: Es braucht länger als erhofft. Die Opposition hält die geplanten Vorgaben für »ambitionslos«.

Obama verlangt strengere Regeln für Internetkonzerne - Ian Forsyth / Getty Images

Obama verlangt strengere Regeln für Internetkonzerne - Ian Forsyth / Getty Images

Höhere Standards Obama verlangt strengere Regeln für Internetkonzerne

Der ehemalige amerikanische Präsident fordert mehr Transparenz von Techkonzernen – und plädiert für eine strengere Aufsicht. Die Europäische Union sieht er dabei als Vorbild.

Endlich konservative Digitalpolitik - Jens Schlueter / Getty Images

Endlich konservative Digitalpolitik - Jens Schlueter / Getty Images

meinung •Ampel-Koalitionsvertrag Endlich konservative Digitalpolitik Eine Kolumne von Christian Stöcker

Seit Jahren gibt es eine informelle, überparteiliche Allianz frustrierter Fachleute für Digitalpolitik. In 16 Merkeljahren kamen sie nie zum Zug, die Folgen sind bekannt. Ändert sich jetzt alles?

Verbraucherschützer mahnen Dutzende Firmen wegen Cookie-Bannern ab - Lino Mirgeler / dpa

Verbraucherschützer mahnen Dutzende Firmen wegen Cookie-Bannern ab - Lino Mirgeler / dpa

Verstöße gegen Vorgaben Verbraucherschützer mahnen Dutzende Firmen wegen Cookie-Bannern ab

Im Netz stößt man überall auf sogenannte Cookie-Banner, mit denen die Seitenbetreiber die Zustimmung zum Datensammeln einfordern. Bei einer Untersuchung stellten Verbraucherschützer nun massenhaft Mängel fest.

Oberstes US-Gericht schränkt umstrittenen Hackerparagrafen ein - Erin Scott / REUTERS

Oberstes US-Gericht schränkt umstrittenen Hackerparagrafen ein - Erin Scott / REUTERS

Supreme Court Oberstes US-Gericht schränkt umstrittenen Hackerparagrafen ein

Wer gegen die Nutzungsbedingungen einer Website verstößt, begeht nicht gleich ein Verbrechen. Mit diesem Urteil hat der Supreme Court Strafverfolgern einen Dämpfer verpasst. Von Torsten Kleinz

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