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Meinungsfreiheit - DER SPIEGEL

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Meinungsfreiheit

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Was das BSW gemeinsam mit den Rechtsextremen durchsetzen will - Heiko Rebsch / dpa

Was das BSW gemeinsam mit den Rechtsextremen durchsetzen will - Heiko Rebsch / dpa

Wahl in Sachsen-Anhalt Was das BSW gemeinsam mit den Rechtsextremen durchsetzen will

Das BSW wirbt mit einem »Festival der Meinungsfreiheit« um Stimmen im Osten. Dort immer wieder Thema: eine »Schmutzkampagne« wegen der Nähe zur AfD. Doch nun gibt es einen ersten Antrag, den man den Rechten andient. Aus Magdeburg berichtet Marc Röhlig

Die Grenzen des Sagbaren - Sebastian Gollnow / dpa / picture alliance

Die Grenzen des Sagbaren - Sebastian Gollnow / dpa / picture alliance

meinung •Nahostkonflikt Die Grenzen des Sagbaren Ein Essay von Tobias Rapp

Ist das noch Israelkritik oder schon Holocaustverharmlosung? Debatten über Nahost sind in Deutschland auch immer Kämpfe um Meinungsfreiheit. Sie entlarven, dass wir in einer großen Identitätskrise stecken.

»Ich finde noch immer, ›Pinocchio‹ passt gut zu Herrn Merz« - Privat

»Ich finde noch immer, ›Pinocchio‹ passt gut zu Herrn Merz« - Privat

Eine Beleidigung und ihre Geschichte »Ich finde noch immer, ›Pinocchio‹ passt gut zu Herrn Merz«

Andreas Hüttner bezeichnete Friedrich Merz im Herbst 2025 in einem Post auf Facebook als »Pinocchio«. Mit den Folgen hatte er nicht gerechnet. Ein Protokoll von Arno Frank

Darf man mit AfD-Wählern Umgang pflegen? - Klaus-Dietmar Gabbert / picture alliance

Darf man mit AfD-Wählern Umgang pflegen? - Klaus-Dietmar Gabbert / picture alliance

meinung •Kontaktschuld Darf man mit AfD-Wählern Umgang pflegen? Eine Kolumne von Hasnain Kazim

Es sagt nichts Gutes über eine Gesellschaft aus, wenn schon ein gemeinsames Foto oder ein »Like« zum politischen Makel wird. Über das kurzsichtige Konstrukt der »Kontaktschuld«.

Zwischen »Zensurstaat« und »Cancel-Culture« Natürlich dürfen Sie in Deutschland alles sagen. Na ja. Es gibt Ausnahmen

Viele Menschen fühlen sich in ihrer Meinungsfreiheit beschränkt. Warum das oft ein Missverständnis ist. Und welche staatlichen Sprechverbote es tatsächlich gibt. Die SPIEGEL-Titelstory. Von Markus Verbeet

»Als wäre die ganze Welt gegen mich, nicht nur Boomer im Internet« - Marcus Glahn / DER SPIEGEL

»Als wäre die ganze Welt gegen mich, nicht nur Boomer im Internet« - Marcus Glahn / DER SPIEGEL

meinung •Jette Nietzard über Meinungsfreiheit »Als wäre die ganze Welt gegen mich, nicht nur Boomer im Internet«

In ihrer Rolle als Bundessprecherin der Grünen Jugend testete sie die Grenzen des Sagbaren. Wie denkt Jette Nietzard heute darüber?

»Nicht jeder, der sich über mangelnde Meinungsfreiheit beschwert, ist ein Rassist« - Goldmann / picture alliance

»Nicht jeder, der sich über mangelnde Meinungsfreiheit beschwert, ist ein Rassist« - Goldmann / picture alliance

Politikforscher über die Grenzen des Sagbaren »Nicht jeder, der sich über mangelnde Meinungsfreiheit beschwert, ist ein Rassist«

Viele Menschen sagen nicht mehr ihre Meinung, weil sie Nachteile durch Staat, Gesellschaft und Freunde fürchten. Der Wissenschaftler Richard Traunmüller erklärt, warum Selbstzensur Gift für die Demokratie ist. Ein Interview von Ulrike Knöfel

»Frauen halten einfach nicht zusammen, und Feministinnen schon gar nicht« - Helena Lea Manhartsberger / DER SPIEGEL

»Frauen halten einfach nicht zusammen, und Feministinnen schon gar nicht« - Helena Lea Manhartsberger / DER SPIEGEL

meinung •Meinungsfreiheit »Frauen halten einfach nicht zusammen, und Feministinnen schon gar nicht« Von Gertraud Klemm

Die Autorin Gertraud Klemm geriet wegen ihrer Meinung zum biologischen Geschlecht in einen Shitstorm, kurz danach erlebte sie eine mächtige Solidaritätswelle. Heute sieht sie dringend notwendige Diskurse im Keim erstickt.

»Was nicht zum Mainstream passt, kann persönliche Konsequenzen nach sich ziehen« - James Speakman / Story Picture Agency / Shutterstock

»Was nicht zum Mainstream passt, kann persönliche Konsequenzen nach sich ziehen« - James Speakman / Story Picture Agency / Shutterstock

meinung •Künstler Ai Weiwei über Meinungsfreiheit »Was nicht zum Mainstream passt, kann persönliche Konsequenzen nach sich ziehen« Von Ai Weiwei

In seiner Heimat China hat Ai Weiwei, 69, als Regimekritiker viel riskiert. Der Künstler und Autor des Buchs »Über Zensur« hält auch in Deutschland die Meinungsfreiheit für eingeschränkt – unter anderem bei Debatten zu Nahost.

Dieser Mann ist Trumps Vorbild im Geiste - UPI / dpa / picture alliance

Dieser Mann ist Trumps Vorbild im Geiste - UPI / dpa / picture alliance

Kommunistenjäger McCarthy in den Fünfzigerjahren Dieser Mann ist Trumps Vorbild im Geiste

Gegner einschüchtern und Lügen verbreiten, das waren die Spezialitäten des US-Senators Joseph McCarthy. Der Demagoge wirkt wie eine Blaupause für den heutigen US-Präsidenten. Von Frank Thadeusz

ZDF-Geschäftsleitung untersagt Auftritt von Igor Levit und Danger Dan - Rainer Keuenhof / picture alliance

ZDF-Geschäftsleitung untersagt Auftritt von Igor Levit und Danger Dan - Rainer Keuenhof / picture alliance

Satiresendung »Die Anstalt« ZDF-Geschäftsleitung untersagt Auftritt von Igor Levit und Danger Dan

Eigentlich sollten der Pianist Igor Levit und der Rapper Danger Dan in der Satiresendung »Die Anstalt« ihren neuen Song spielen. Nun schreitet die ZDF-Intendanz ein. Die Musiker sprechen von einem »autoritären Akt«.

Grüner Ministerpräsident Cem Özdemir »Ich habe ein krass privilegiertes Leben, meinen Wunschjob und kriege auch noch Geld dafür«

Beim Interview trägt Cem Özdemir Anzug und Gesundheitsschuhe mit Barfußgefühl: Hier spricht der einzige grüne Ministerpräsident über ein mögliches AfD-Verbot und die internen Richtungskämpfe in seiner Partei. Ein SPIEGEL-Gespräch von Christine Keck und Roland Nelles

Gewählt und geschmäht - IPON / IMAGO

Gewählt und geschmäht - IPON / IMAGO

meinung •Ehrenschutz von Amtsträgern Gewählt und geschmäht Eine Kolumne von Thomas Fischer

Die Justizministerkonferenz schlägt vor, die Strafbarkeit der Beleidigung von Politikern stark einzuschränken. Andere fordern die Aufhebung einer Strafverschärfung oder gar Straffreiheit. Da kann man auch anderer Meinung sein.

Großbritannien verweigert politischen Streamern Uygur und Piker die Einreise - Noushad Thekkayil / NurPhoto / picture alliance

Großbritannien verweigert politischen Streamern Uygur und Piker die Einreise - Noushad Thekkayil / NurPhoto / picture alliance

Umstrittene Aussagen zu Israel Großbritannien verweigert politischen Streamern Uygur und Piker die Einreise

Den US-Publizisten Hasan Piker und Cenk Uygur wird in Israel Antisemitismus vorgeworfen. Bei einer Konferenz in Großbritannien sollten beide als Redner auftreten, die Einreise wurden ihnen jetzt verweigert.

Wie China eine Menschenrechtskonferenz in Afrika verhinderte - Yin Bogu / Xinhua / IMAGO

Wie China eine Menschenrechtskonferenz in Afrika verhinderte - Yin Bogu / Xinhua / IMAGO

Pekings langer Arm Wie China eine Menschenrechtskonferenz in Afrika verhinderte

In Sambia sollte die weltgrößte Konferenz für digitale Menschenrechte stattfinden. China hatte etwas dagegen, Tage vor dem Termin wurde sie abgesagt. Ein Lehrstück über Pekings Einfluss in Afrika. Von Cornelius Dieckmann und Muriel Kalisch, Taipeh und Nairobi

Hassnachrichten an den SPIEGEL Der Hetzer und wir

Über Jahre schickt ein Mann üble Nachrichten an die SPIEGEL-Redaktion. Er tappt in eine Falle, entkommt zunächst. Dann macht er einen Fehler und wird enttarnt. Von Markus Verbeet

Die Macht der Opferrolle - Maria Feck / DER SPIEGEL

Die Macht der Opferrolle - Maria Feck / DER SPIEGEL

Vom Schmähwort zum Empowerment Die Macht der Opferrolle

Gil Ofarim hat es getan, Donald Trump und auch sonst so manche öffentliche Figur: Sie inszenieren sich als Opfer und profitieren davon. Die Philosophin Maria-Sibylla Lotter über den Wandel des Opferbegriffs. Ein SPIEGEL-Gespräch von Laura Backes

Mann wegen Morddrohungen gegen Trump verhaftet - Marco Bello / REUTERS

Mann wegen Morddrohungen gegen Trump verhaftet - Marco Bello / REUTERS

Facebook-Postings Mann wegen Morddrohungen gegen Trump verhaftet

Ein Amerikaner soll online damit gedroht haben, US-Präsident Donald Trump zu töten und Mar-a-Lago niederzubrennen. Dem 45-Jährigen droht nun jahrelange Haft.

Herr Fleischhauer, eine Nazi-Parole und die Meinungsfreiheit - Thomas Bartilla / Future Image / IMAGO

Herr Fleischhauer, eine Nazi-Parole und die Meinungsfreiheit - Thomas Bartilla / Future Image / IMAGO

meinung •Debatte über Strafrecht Herr Fleischhauer, eine Nazi-Parole und die Meinungsfreiheit Eine Kolumne von Thomas Fischer

Gegen den Journalisten Jan Fleischhauer wurde eine Strafanzeige wegen Verwendens einer NS-Parole erstattet. Er empörte sich sehr. Zu Recht?

»Es ist denkbar, dass bloße Kritik an der Regierung genügte« - Christoph Soeder / dpa

»Es ist denkbar, dass bloße Kritik an der Regierung genügte« - Christoph Soeder / dpa

Weimers Vorgehen gegen Buchhandlungen »Es ist denkbar, dass bloße Kritik an der Regierung genügte«

Das Kulturstaatsministerium lässt auf Geheiß des Verfassungsschutzes Kandidaten aus einem Preisverfahren streichen. Einer ihrer Anwälte erklärt, warum die Grundrechte aller in Gefahr sind. Und er jetzt vor Gericht zieht. Ein Interview von Swantje Karich

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