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Nancy Faeser - DER SPIEGEL

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Nancy Faeser

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Die deutsche Politprominenz meidet die WM – auch wegen Trump - Jacquelyn Martin / AP

Die deutsche Politprominenz meidet die WM – auch wegen Trump - Jacquelyn Martin / AP

Quasi-Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft Die deutsche Politprominenz meidet die WM – auch wegen Trump

Deutsche Spitzenpolitiker besuchen Spiele des Nationalteams, einst war das üblich bei Fußball-Weltmeisterschaften im Ausland. Nicht so diesmal: Vorerst reist nur die zuständige Staatsministerin an. Von Florian Gathmann, Fabian Hillebrand, Jörn Meyn und Gerald Traufetter

Zahl neuer Asylanträge im April auf niedrigstem Stand seit 2020 - Sebastian Gollnow / dpa

Zahl neuer Asylanträge im April auf niedrigstem Stand seit 2020 - Sebastian Gollnow / dpa

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Zahl neuer Asylanträge im April auf niedrigstem Stand seit 2020

Im vergangenen Monat kamen nach SPIEGEL-Informationen so wenige Flüchtlinge nach Deutschland wie schon lange nicht mehr. Die Regierung feiert sich für ihre Migrationspolitik, am Zulauf zur AfD ändert der Trend aber offenbar nichts. Von Wolf Wiedmann-Schmidt

Was der Asylkompromiss der Koalition für Geflüchtete bedeutet - Michael Matthey / dpa

Was der Asylkompromiss der Koalition für Geflüchtete bedeutet - Michael Matthey / dpa

Einigung auf Geas-Paket Was der Asylkompromiss der Koalition für Geflüchtete bedeutet

Union und SPD haben ihren Asylstreit beigelegt. Der Kompromiss soll den Behörden mehr Befugnisse bezüglich ausreisepflichtiger Dublin-Flüchtlinge einräumen. Dafür sollen Asylsuchende schneller arbeiten dürfen. Von Paul-Anton Krüger und Andreas Niesmann

Gericht spricht Chefredakteur von AfD-nahem Medium frei - Michael Kappeler / dpa

Gericht spricht Chefredakteur von AfD-nahem Medium frei - Michael Kappeler / dpa

Berufungsverfahren in Bamberg Gericht spricht Chefredakteur von AfD-nahem Medium frei

Das Landgericht Bamberg hat ein Urteil des Amtsgerichts gegen David Bendels aufgehoben: Der X-Post mit einem bearbeiteten Bild der damaligen Innenministerin Nancy Faeser ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Sind deutsche Grenzkontrollen illegal? - Daniel Karmann / dpa

Sind deutsche Grenzkontrollen illegal? - Daniel Karmann / dpa

Vorwürfe gegen Bundesregierung Sind deutsche Grenzkontrollen illegal?

Die Bundesregierung hat die Grenzkontrollen erst kürzlich verlängert, nun klagen mehrere Betroffene dagegen. Ihr Vorwurf: Deutschland verstößt mit den Kontrollen gegen geltendes Recht und missachtet sogar Gerichtsurteile. Von Sophie Garbe

Selbst für Verfassungsfeinde gilt die Pressefreiheit - Elisa Schu / dpa

Selbst für Verfassungsfeinde gilt die Pressefreiheit - Elisa Schu / dpa

meinung •»Compact«-Verbot gescheitert Selbst für Verfassungsfeinde gilt die Pressefreiheit Ein Kommentar von Dietmar Hipp

Nach dem Urteil von Leipzig ist der rechtsextreme Verleger Jürgen Elsässer obenauf. Dabei bezeichnet das Bundesverwaltungsgericht sein Magazin als eindeutig verfassungsfeindlich. Für die AfD ist das kein Grund zur Freude.

Bundesverwaltungsgericht hebt »Compact«-Verbot auf - dts Nachrichtenagentur / IMAGO

Bundesverwaltungsgericht hebt »Compact«-Verbot auf - dts Nachrichtenagentur / IMAGO

Entscheidung in Leipzig Bundesverwaltungsgericht hebt »Compact«-Verbot auf

Jürgen Elsässer hat sich vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen das Verbot seines rechtsextremen Magazins »Compact« gewehrt – mit Erfolg. Es bleibt erlaubt.

Wenn ein Schildbürger die Balken biegt - Kay Nietfeld / dpa / picture alliance

Wenn ein Schildbürger die Balken biegt - Kay Nietfeld / dpa / picture alliance

meinung •Verzerrte Grafiken Wenn ein Schildbürger die Balken biegt Eine Kolumne von Samira El Ouassil

Als Innenminister Dobrindt die Gefährdungslage durch Rechts- und Linksextremismus auf zwei Diagrammen präsentierte, war das eher Kunst als Statistik. Und ein PR-Stunt auf Kosten der politischen Realität.

Zahl der Zurückweisungen laut Dobrindt um 45 Prozent gestiegen - Hannibal Hanschke / EPA

Zahl der Zurückweisungen laut Dobrindt um 45 Prozent gestiegen - Hannibal Hanschke / EPA

Neuer Kurs in Migrationspolitik Zahl der Zurückweisungen laut Dobrindt um 45 Prozent gestiegen

Die unlängst verschärften Grenzkontrollen zeigen Innenminister Dobrindt zufolge Wirkung. In den vergangenen sieben Tagen wurden demnach 739 Menschen von der Bundespolizei an der Einreise gehindert.

Das Ende vom »Königreich Deutschland« - SPIEGEL TV

Das Ende vom »Königreich Deutschland« - SPIEGEL TV

Schlag gegen »Reichsbürger« Das Ende vom »Königreich Deutschland«

Der Anführer Peter Fitzek ist in Haft, sein »Königreich Deutschland« verboten: 800 Einsatzkräfte durchsuchten Gebäude der bis dato größten »Reichsbürger«-Gruppe in Deutschland. Und nahmen einiges mit.

Das steht im AfD-Gutachten - Michael Kappeler / picture alliance

Das steht im AfD-Gutachten - Michael Kappeler / picture alliance

Vertrauliche Einschätzung des Verfassungsschutzes Das steht im AfD-Gutachten

Die AfD droht mit »Krieg gegen die Regierung«, beklagt einen »Messer-Dschihad« auf deutschen Straßen und fordert »millionenfache Remigration«: Der SPIEGEL hat das 1108 Seiten lange Verfassungsschutzgutachten zu der Partei ausgewertet. Von Maik Baumgärtner, Ann-Katrin Müller, Ansgar Siemens und Wolf Wiedmann-Schmidt

So will Dobrindt die Grenzkontrollen verschärfen - Frank Hammerschmidt / dpa

So will Dobrindt die Grenzkontrollen verschärfen - Frank Hammerschmidt / dpa

Neuer Innenminister So will Dobrindt die Grenzkontrollen verschärfen

Mehr Kontrollstellen, doppelt so viele Polizisten, Zwölf-Stunden-Schichten: An Deutschlands Grenzen soll sich umgehend einiges ändern. Für die Beamten heißt das wohl auch: viele neue Überstunden. Von Jürgen Dahlkamp, Steffen Winter und Matthias Gebauer

Bündnisse planen Demonstrationen für AfD-Verbot - Christian Ender / IMAGO

Bündnisse planen Demonstrationen für AfD-Verbot - Christian Ender / IMAGO

Reaktion auf Einstufung durch Verfassungschutz Bündnisse planen Demonstrationen für AfD-Verbot

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als rechtsextreme Partei ein. Mehrere Bündnisse wollen darauf nun mit Kundgebungen reagieren. Sie haben eine eindeutige Forderung.

Ein Gutachten wird die AfD nicht bremsen - Revierfoto / picture alliance

Ein Gutachten wird die AfD nicht bremsen - Revierfoto / picture alliance

meinung •Gesichert rechtsextrem Ein Gutachten wird die AfD nicht bremsen Ein Kommentar von Severin Weiland

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein. Für die künftige Koalition dürfte das noch zur Bürde werden. Die eigentliche Herausforderung wartet woanders.

Günther fordert AfD-Verbot - Bernd von Jutrczenka / dpa

Günther fordert AfD-Verbot - Bernd von Jutrczenka / dpa

Reaktion auf Verfassungsschutz-Gutachten Günther fordert AfD-Verbot

Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem. Daniel Günther und der Ex-Ostbeauftragte Marco Wanderwitz sprechen sich nun für ein Parteiverbot aus. Gegenstimmen kommen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Neues Gutachten des Verfassungsschutzes Das sagt Innenministerin Faeser zur Einstufung der AfD als rechtsextrem

»Bestrebungen gegen die demokratische Grundordnung«: Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein. Sehen Sie hier das Statement der Bundesinnenministerin in voller Länge.

Scholz warnt vor »Schnellschuss« bei AfD-Verbotsverfahren - Rafael Heygster / DER SPIEGEL

Scholz warnt vor »Schnellschuss« bei AfD-Verbotsverfahren - Rafael Heygster / DER SPIEGEL

Reaktionen nach Bewertung des Verfassungsschutzes Scholz warnt vor »Schnellschuss« bei AfD-Verbotsverfahren

Die AfD »gesichert rechtsextremistisch« – Kanzler Scholz begrüßt die Einstufung des Verfassungsschutzes, mahnt aber zur Besonnenheit. Innenministerin Faeser wehrt sich gegen Vorwürfe. Die Partei selbst will sich juristisch wehren. Die Reaktionen.

Nancy Faeser spricht in Damaskus über Rückkehr von Flüchtlingen - Sebastian Gollnow / dpa

Nancy Faeser spricht in Damaskus über Rückkehr von Flüchtlingen - Sebastian Gollnow / dpa

Innenministerin in Syrien Nancy Faeser spricht in Damaskus über Rückkehr von Flüchtlingen

Der erste Versuch musste wegen Sicherheitsbedenken abgebrochen werden, nun reiste Nancy Faeser mit einer Delegation nach Syrien. In den Gesprächen mit der neuen Regierung geht es auch um die Abschiebung von Straftätern.

Die Meinungsfreiheit anders schützen - Clemens Bilan / EPA-EFE

Die Meinungsfreiheit anders schützen - Clemens Bilan / EPA-EFE

meinung •Beleidigung von Politikern Die Meinungsfreiheit anders schützen Der SPIEGEL-Leitartikel von Dietmar Hipp

Sieben Monate auf Bewährung für die Manipulation eines Bildes von Nancy Faeser? Der Paragraf 188 Strafgesetzbuch sollte ersatzlos gestrichen werden.

Länder fürchten Panikmache wegen Zivilschutzübungen in Schulen - picture alliance / dts-Agentur

Länder fürchten Panikmache wegen Zivilschutzübungen in Schulen - picture alliance / dts-Agentur

Vorbereitung auf den Kriegsfall Länder fürchten Panikmache wegen Zivilschutzübungen in Schulen

Ein Krisentraining für Schüler? Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter forderte genau das. Viele Bundesländer sind jedoch zurückhaltend, wie eine Umfrage des SPIEGEL zeigt. Man wolle keine Ängste schüren.

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