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Olaf Scholz - DER SPIEGEL

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Kanzleramt muss Entwurf der »Zeitenwende«-Rede von Olaf Scholz nicht veröffentlichen - Frederic Kern / imago images / Future Image

Kanzleramt muss Entwurf der »Zeitenwende«-Rede von Olaf Scholz nicht veröffentlichen - Frederic Kern / imago images / Future Image

Gericht entscheidet über Klage Kanzleramt muss Entwurf der »Zeitenwende«-Rede von Olaf Scholz nicht veröffentlichen

Das Bundeskanzleramt hatte einen entsprechenden Antrag 2022 abgelehnt. Eine Veröffentlichung würde die Belange der Bundeswehr und die öffentliche Sicherheit gefährden. Jetzt bestätigt ein Gericht diese Entscheidung.

Hört auf, die AfD zu unterschätzen! - Guido Kirchner / dpa

Hört auf, die AfD zu unterschätzen! - Guido Kirchner / dpa

meinung •Umfrage in NRW Hört auf, die AfD zu unterschätzen! Eine Kolumne von Sabine Rennefanz

Die AfD legt ausgerechnet in Nordrhein-Westfalen deutlich zu. In dem bevölkerungsreichsten Bundesland wird als Nächstes gewählt. Die Empörung aber bleibt aus.

So haben Sie den VIP-Bereich einer deutschen Regierungsmaschine noch nie gesehen - Jetcraft

So haben Sie den VIP-Bereich einer deutschen Regierungsmaschine noch nie gesehen - Jetcraft

»Theodor Heuss« zu verkaufen So haben Sie den VIP-Bereich einer deutschen Regierungsmaschine noch nie gesehen

Die VIP-Kabine deutscher Regierungsjets ist für die Öffentlichkeit normalerweise tabu. Fotos eines Flugzeughändlers zeigen nun, wie Angela Merkel und andere Spitzenpolitiker einst über den Wolken reisten – inklusive Badezimmer mit Dusche. Von Matthias Gebauer und Felix Keßler

Der Elbtower in Hamburg war mal Prestigeobjekt, jetzt ist er Ruine. Sollte man den Bau als Mahnmal des Scheiterns stehen lassen? - Christian Ohde / CHROMORANGE / picture alliance

Der Elbtower in Hamburg war mal Prestigeobjekt, jetzt ist er Ruine. Sollte man den Bau als Mahnmal des Scheiterns stehen lassen? - Christian Ohde / CHROMORANGE / picture alliance

Der Elbtower in Hamburg war mal Prestigeobjekt, jetzt ist er Ruine. Sollte man den Bau als Mahnmal des Scheiterns stehen lassen?

Von Ulrike Knöfel

Die Vorsitzenden sind nicht das Hauptproblem der SPD - Florian Gaertner / IMAGO

Die Vorsitzenden sind nicht das Hauptproblem der SPD - Florian Gaertner / IMAGO

Führungsdebatte bei den Sozialdemokraten Die Vorsitzenden sind nicht das Hauptproblem der SPD Der SPIEGEL-Leitartikel von Florian Gathmann

In der SPD gibt es den Wunsch nach einem Wechsel an der Parteispitze. Aber die Genossen würden mit Lars Klingbeil und Bärbel Bas nicht ihre Probleme los.

Der Schattenberater – Deutschlands Mann an der Seite des Autokraten - [M] DER SPIEGEL; Fotos: Djordje Kojadinovic / REUTERS, dts Nachrichtenagentur / IMAGO

Der Schattenberater – Deutschlands Mann an der Seite des Autokraten - [M] DER SPIEGEL; Fotos: Djordje Kojadinovic / REUTERS, dts Nachrichtenagentur / IMAGO

Kampf um Rohstoffe Der Schattenberater – Deutschlands Mann an der Seite des Autokraten

Die Bundesregierung zahlt einen engen Berater des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić. Sie hofft auf Lithium aus einer umstrittenen Mine. Von Saša Dragojlo, Katharina Koerth, Laura Meyer und Nicola Naber

meinung •Merkel-Porträt fürs Kanzleramt Die Frau, die sich nicht traut Eine Einordnung von Ulrike Knöfel

Endlich! Angela Merkels Porträt für die Ahnengalerie des Kanzleramtes ist fertig und soll kommende Woche vorgestellt werden. So mutig, sich von einer Frau malen zu lassen, war sie allerdings nicht.

Olaf Scholz übernimmt Vorsitz von Kommission für Entwicklungspolitik - Kay Nietfeld / dpa

Olaf Scholz übernimmt Vorsitz von Kommission für Entwicklungspolitik - Kay Nietfeld / dpa

Neue Aufgabe für Altkanzler Olaf Scholz übernimmt Vorsitz von Kommission für Entwicklungspolitik

Der Ex-Kanzler soll Deutschlands Entwicklungspolitik neu denken. Vorbild ist eine Kommission, die unter Willy Brandt für große Aufmerksamkeit sorgte.

Willkommen zur großen Kubicki-Show - Christoph Soeder / dpa

Willkommen zur großen Kubicki-Show - Christoph Soeder / dpa

FDP-Bundesparteitag Willkommen zur großen Kubicki-Show

Weg mit der alten Führung, Bahn frei für den 74-jährigen Wolfgang Kubicki: Die FDP vertraut dem Lautsprecher aus Kiel ihre Zukunft an. Aber was wird aus seinen Gegnern? Und wie geht es inhaltlich weiter? Der Überblick. Von Florian Gathmann

Olaf Scholz bekommt offenbar einen neuen Job - Rolf Vennenbernd / dpa

Olaf Scholz bekommt offenbar einen neuen Job - Rolf Vennenbernd / dpa

Medienbericht über Altbundeskanzler Olaf Scholz bekommt offenbar einen neuen Job

Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz kann sich einem Bericht zufolge bald eine weitere Berufserfahrung in den Lebenslauf schreiben: Er soll demnach Leiter der neuen sogenannten Nord-Süd-Kommission werden.

Soll eine Minderheit die Mehrheit regieren? - Juliane Sonntag / photothek.de / picture alliance

Soll eine Minderheit die Mehrheit regieren? - Juliane Sonntag / photothek.de / picture alliance

Koalitionskrise Soll eine Minderheit die Mehrheit regieren?

Wenn die Bundesregierung scheitert, könnte die Union ohne die SPD weitermachen. Kaum einer will das, aber alle reden drüber. Was für eine Minderheitsregierung spricht und was dagegen. Von Andreas Niesmann

SPIEGEL TV vom 11.05.2026 Gefahrenort Hauptbahnhof / Das langsame Sterben der SPD

Kanzlergalerie Der Platz neben Gerhard Schröder ist noch frei

Fast viereinhalb Jahre nach Ende ihrer Amtszeit fehlt noch immer Angela Merkels Porträt in der Kanzlergalerie. Und was ist mit Olaf Scholz? Von Philipp Wittrock

Dobrindt lässt erneut Afghanen nach Kabul abschieben - Michael Kappeler / picture alliance / dpa

Dobrindt lässt erneut Afghanen nach Kabul abschieben - Michael Kappeler / picture alliance / dpa

Nach Handschlag-Deal mit den Taliban Dobrindt lässt erneut Afghanen nach Kabul abschieben

Die Bundesregierung setzt ihren robusten Abschiebekurs fort: Nach SPIEGEL-Informationen startete in der Nacht erneut ein Charterjet, der eine größere Gruppe straffälliger Afghanen nach Kabul bringt. Von Jürgen Dahlkamp, Matthias Gebauer und Roman Lehberger

Bund bestellte seit 2022 Rüstungsgüter für 111 Milliarden Euro - Sven Hoppe / dpa

Bund bestellte seit 2022 Rüstungsgüter für 111 Milliarden Euro - Sven Hoppe / dpa

Russischer Angriff auf die Ukraine Bund bestellte seit 2022 Rüstungsgüter für 111 Milliarden Euro

Seit Ex-Kanzler Olaf Scholz im Februar 2022 die Zeitenwende ausrief, kann die Bundeswehr bei Bestellungen aus dem Vollen schöpfen. Wie viel davon schon geliefert wurde, weiß das Verteidigungsministerium allerdings nicht.

Merkel hatte Merz eine Sache voraus. Es ist nicht das, was Sie denken - Kay Nietfeld / dpa

Merkel hatte Merz eine Sache voraus. Es ist nicht das, was Sie denken - Kay Nietfeld / dpa

meinung •Kanzlerrhetorik Merkel hatte Merz eine Sache voraus. Es ist nicht das, was Sie denken Der SPIEGEL-Leitartikel Severin Weiland

Der Kanzler macht eine missverständliche Aussage über syrische Flüchtlinge. Ein weiteres Mal, dass sich Friedrich Merz die Probleme selbst schafft.

Mann soll Politiker-Todesliste geführt haben – Bundesanwaltschaft erhebt Anklage - Nicolas Armer / dpa

Mann soll Politiker-Todesliste geführt haben – Bundesanwaltschaft erhebt Anklage - Nicolas Armer / dpa

Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen Mann soll Politiker-Todesliste geführt haben – Bundesanwaltschaft erhebt Anklage

Ermittler fanden auf seiner Plattform offenbar »Strafakten« und »Todesurteile«: Die Bundesanwaltschaft klagt einen Mann nun wegen Terrorismusfinanzierung an. Auch Angela Merkel soll auf seiner Liste gestanden haben.

Er könnte den SPD-Chef herausfordern. Traut er sich? - Matthias Bein / dpa

Er könnte den SPD-Chef herausfordern. Traut er sich? - Matthias Bein / dpa

Klingbeil-Rivale Hubertus Heil Er könnte den SPD-Chef herausfordern. Traut er sich?

Ein Gruppenfoto symbolisiert Einigkeit, doch die SPD ist alles andere als geschlossen: Hubertus Heil attackiert Parteichef Lars Klingbeil, Gewerkschafter revoltieren gegen den Reformkurs. Die Unruhe bei den Genossen wächst. Von Andreas Niesmann

Bundesrechnungshof watscht Auswärtiges Amt ab - FABRIZIO BENSCH / POOL / EPA

Bundesrechnungshof watscht Auswärtiges Amt ab - FABRIZIO BENSCH / POOL / EPA

Behörde mit Mängeln Bundesrechnungshof watscht Auswärtiges Amt ab

»Grobe Schätzungen und pauschale Annahmen«: Die obersten Prüfer des Bundes werfen dem Auswärtigen Amt vor, bei der Einrichtung einer Behörde nachlässig vorgegangen zu sein. Es drohten erhebliche Haushaltsrisiken. Von Severin Weiland

»Potenziell toxisch« – Selbst Dobrindts eigene Beamte hatten Bedenken gegen »Migrationswende« - Peter Kneffel / dpa

»Potenziell toxisch« – Selbst Dobrindts eigene Beamte hatten Bedenken gegen »Migrationswende« - Peter Kneffel / dpa

Interne Akten »Potenziell toxisch« – Selbst Dobrindts eigene Beamte hatten Bedenken gegen »Migrationswende«

Papiere aus dem Innenministerium offenbaren: Alexander Dobrindts Grenzpolitik war auch im eigenen Haus rechtlich umstritten. Der Plan des CSU-Ministers steht demnach auf wackeligen Füßen. Von Jürgen Dahlkamp, Mirjam Schlossarek und Wolf Wiedmann-Schmidt

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