Aussagen bei CSU-Sommerklausur Merz will mit Union »Alternative für Deutschland – mit Substanz« sein Auf welche Themen soll die Union in der Opposition setzen? CDU-Chef Friedrich Merz will mit Vorstößen zu Wirtschaftsthemen punkten – und nutzt eine zumindest unglückliche Wortwahl. Zur Merkliste hinzufügen
Union in der Sinnkrise Opposition? Ist Mist CDU und CSU hadern noch immer mit dem Machtverlust, die neue Rolle als Regierungstreiber füllen sie nicht aus. Das liegt auch an Parteichef Merz – schon laufen sich Konkurrenten warm. Von Sophie Garbe, Florian Gathmann und Sara Sievert Zur Merkliste hinzufügen
Neuer Oppositionsführer Brinkhaus zeigt sich enttäuscht von Scholz' Antrittsrede Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus fehlt beim neuen Kanzler Olaf Scholz die »Begeisterung«. Die FDP säge zudem an der Schuldenbremse, es gebe keine Chinastrategie. Zur Merkliste hinzufügen
Erste Regierungserklärung des Kanzlers Scholz kündigt Widerstand gegen »enthemmte Extremisten« an In seiner ersten Regierungserklärung als Kanzler wird Olaf Scholz gegenüber extremistischen Gegnern der Coronamaßnahmen deutlich. Zudem verspricht er 30 Millionen Impfungen bis Jahresende – und lobt ausdrücklich Angela Merkel. Zur Merkliste hinzufügen
Todesurteil gegen DDR-Schüler »Deine Bombenruhe wird dir schon vergehen, wenn du vor dem Schafott stehst« Auf Flugblättern wetterte Hermann Flade gegen die erste DDR-Volkskammerwahl. Vor 70 Jahren kam es zum Schauprozess. Der 18-Jährige redete so mutig, dass die Richter ihm den Ton abknipsten. Von Christoph Gunkel Zur Merkliste hinzufügen
Kontrolle der Regierung Die Skandal-Ausschüsse Der Skandal um Wirecard soll in einem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags aufgeklärt werden. Wie arbeitet so ein Gremium? Und was kann es leisten? Von Cindy Boden Zur Merkliste hinzufügen
meinung •Wahlrechtsreform Ein Gesetz für Wahlgewinner Ein Gastbeitrag von Joachim Behnke Die Union bezeichnet ihre neuen Vorschläge zur Reform des Wahlrechts zwar als Kompromiss, tatsächlich dienen sie vor allem der Union. Das sinnvollste Konzept hingegen hat die geringsten Chancen - es stammt von der Opposition.
Parteien während der Coronakrise "Eben nicht nur Opposition" In Krisenzeiten blicken die Bürger auf ihre Regierung, auch die Opposition gibt sich staatstragend. Grüne, FDP und Linke versuchen mit leiser Kritik, sich Gehör zu verschaffen. Von Julia Amalia Heyer, Ann-Katrin Müller, Jonas Schaible und Christoph Schult Zur Merkliste hinzufügen
Die Coronakrise ist die Stunde der Regierung Und was macht die Opposition? In Zeiten der Krise steht die Bundesregierung im Zentrum - und die Opposition kann eigentlich nur zuschauen. Grüne, FDP, AfD und Linke nutzen die Rolle ganz unterschiedlich - von staatstragend bis sabotierend. Von Kevin Hagen, Valerie Höhne und Severin Weiland Zur Merkliste hinzufügen
Nach der Großbritannien-Wahl L wie Labour, Liberale, Loser Lange galten sie als Alternative zu Boris Johnsons Brexit-Populismus. Doch Labour und Liberaldemokraten haben die Wahl in Großbritannien verloren. Beide Parteichefs treten ab. Wie kam es zu diesem Debakel? Von Isabella Reichert Zur Merkliste hinzufügen
Wahlen in Weißrussland Lukaschenko regiert künftig ohne Opposition im Parlament Aus zwei Oppositionspolitikern werden null: Im weißrussischen Parlament hört Präsident Lukaschenko künftig kein Widerwort mehr. Alle neu gewählten Abgeordneten gehören Parteien an, die den Autokraten stützen. Zur Merkliste hinzufügen
Wahlen in Großbritannien Corbyn schließt für Labour Koalitionen aus - und zwar alle In wenigen Wochen wählen die Briten ein neues Parlament - und Oppositionschef Jeremy Corbyn hofft trotz schlechter Umfragewerte auf einen Sieg. Eine Regierung mit anderen Partnern will er aber nicht. Zur Merkliste hinzufügen
"Nichts zu verhandeln" Demonstranten besetzen Staatssender in Bolivien Der Druck auf Boliviens Staatschef Morales steigt: Nach erneuten Demonstrationen haben Protestierende die Zentralen zweier Staatssender besetzt. Die Opposition wies unterdessen einen Aufruf zum Dialog zurück. Zur Merkliste hinzufügen
Kurdische Bürgermeister in der Türkei Vom Volk gewählt, von Erdogan abgesetzt Die Türkei kämpft in Syrien gegen Kurdenmilizen und geht zu Hause verstärkt gegen kurdische Politiker vor. Die Opposition ist sich uneinig, wie sie damit umgehen soll. Von Anna-Sophie Schneider Zur Merkliste hinzufügen
Syrien Assad-Regime und Opposition starten erste direkte Verhandlungen Hunderttausende Tote hat der Syrienkrieg gefordert, inzwischen kontrollieren Assads Truppen die wichtigsten Teile des Landes. Beobachter bezweifeln daher, dass die Regierung zu politischen Kompromissen bereit ist. Zur Merkliste hinzufügen
Brexit Labour will Neuwahlen nun doch zustimmen Großbritannien steuert auf eine Neuwahl im Dezember zu. Medienberichten zufolge will die Oppositionspartei Labour dem von Premierminister Johnson eingebrachten Wahlgesetz an diesem Dienstag zustimmen. Zur Merkliste hinzufügen
Großbritannien Zwei britische Oppositionsparteien legen Plan für Neuwahlen vor Sie wollen sich dem Plan von Boris Johnson für Neuwahlen in Großbritannien nicht verweigern, teilen zwei britische Oppositionsparteien mit - erst müsse jedoch eine Bedingung erfüllt sein. Zur Merkliste hinzufügen
Mögliche Neuwahlen in Großbritannien Johnsons Falle für Corbyn Boris Johnsons vergiftetes Neuwahl-Angebot stellt die britische Opposition vor ein Dilemma: Spielt Labour mit, droht eine herbe Schlappe vor Weihnachten. Doch kann sich die Partei jetzt wegducken? Von Kevin Hagen Zur Merkliste hinzufügen
Zweifel an Wahlergebnis Weiter Proteste in Bolivien - Auswärtiges Amt fordert Stichwahl Die Wahlkommission in Bolivien hat Präsident Morales zum Sieger erklärt. Die Opposition protestiert, international gibt es Zweifel am offiziellen Ergebnis. Auch Deutschland fordert einen zweiten Wahlgang. Zur Merkliste hinzufügen
Umstrittene Präsidentenwahl "Bolivien hat 'Nein' gesagt" Amtsinhaber Evo Morales hat sich zum Sieger der Präsidentenwahl in Bolivien erklärt, doch seine Gegner wittern Betrug und fordern eine Stichwahl. Auf den Straßen formiert sich wütender Protest. Von Klaus Ehringfeld Zur Merkliste hinzufügen
