meinung •Altkanzler feiert mit Putin Was muss Schröder noch tun, damit die SPD ihn ausschließt? Ein Kommentar von Mathieu von Rohr Während Russland ukrainische Busse und Wohnhäuser bombardiert, baut Gerhard Schröder seine Geschäfte in Moskau aus – und feiert mit Wladimir Putin dessen Geburtstag. Die SPD darf das nicht länger hinnehmen.
Nach CDU-Kritik an Rentenplänen Bas verlangt von Union Klarheit zu abschlagsfreier Frührente Die Debatte über die sogenannte »Rente mit 63« beschäftigt die Bundespolitik weiter: SPD-Chefin Bas verlangt von der Union eine eindeutige Position. Sie sträube sich nicht dagegen, das Paket aufzuschnüren. Zur Merkliste hinzufügen
Verstärkter Druck auf Russland Merz trifft Selenskyj in London – Bemühungen um Kriegsende Der Kanzler sucht nach neuen Wegen für eine Verhandlungslösung. SPD-Politiker Ralf Stegner lobt Gerhard Schröders Treffen mit Wladimir Putin. Und russische Drohnen töten erneut Menschen in der Ukraine. Der Überblick. Zur Merkliste hinzufügen
Gerhard Schröder als Vermittler im Ukrainekrieg? SPD-Außenpolitiker sind offen für Putins Vorschlag Scheinangebot oder ernsthafte Option? Wladimir Putin bringt Gerhard Schröder für die Ukraineverhandlungen ins Spiel – und löst damit Unruhe in der deutschen Politik aus. In der Koalition kursiert ein weiterer prominenter Name. Von Christian Teevs Zur Merkliste hinzufügen
»Hart aber fair« zu Irankrieg Ein bisschen bombardieren, ein bisschen sortieren, dann wird das schon mit der Zukunft. Oder? Bei »Hart aber fair« wünscht die Runde, die iranische Bevölkerung würde ihre Zukunft bald selbst in die Hand nehmen. Wie das gehen und wie diese Zukunft aussehen sollte, bleibt allerdings ein Rätsel. Eine TV-Kritik von Arno Frank Zur Merkliste hinzufügen
Flüchtlinge SPD-Politiker Stegner lehnt CSU-Abschiebeoffensive ab In einem Entwurfstext für die Klausurtagung in Seeon fordert die CSU-Landesgruppe massive Abschiebungen von Syrern. Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner widerspricht im SPIEGEL: Diese Art von Populismus mache seine Partei nicht mit. Von Severin Weiland Zur Merkliste hinzufügen
Schwarz-rot in der Krise Ratlose Runde Fast die Hälfte der Bevölkerung rechnet laut einer Umfrage mit dem vorzeitigen Ende der Koalition. Streitereien prägen das Bild. Friedrich Merz muss auch in seiner Rolle als »Außenkanzler« weitere Rückschläge verkraften. Von Felix Keßler Zur Merkliste hinzufügen
Strategiedebatte SPD-Ministerpräsident Woidke irritiert mit Äußerungen zur AfD Jetzt gibt es auch in der SPD eine AfD-Debatte: Brandenburgs Ministerpräsident Woidke kann sich eine Zusammenarbeit vorstellen – wenn die Partei alle Extremisten rauswerfe. Das sei »abwegig«, kontert ein Genosse. Von Christian Teevs Zur Merkliste hinzufügen
Streit über neuen Wehrdienst Auf dem Kriegspfad Nach dem Eklat um den neuen Wehrdienst müht sich die Koalition, den Zoff kleinzureden. Doch das nötige Vertrauen für einen Kompromiss ist erst mal weg. Und viel Zeit bleibt nicht mehr. Von Matthias Gebauer, Paul-Anton Krüger und Christian Teevs Zur Merkliste hinzufügen
meinung •Nordrhein-Westfalen Vorsicht, dieses Wahlergebnis täuscht Der SPIEGEL-Leitartikel von Sebastian Fischer CDU stabil vorn, SPD nicht abgestürzt, keine blaue Welle: Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen verlocken zu Entwarnung. Leider stimmt das nicht.
Folgen der Kommunalwahl in NRW Für die SPD geht es jetzt um die Existenz Die SPD verliert in ihrem Stammland, die AfD triumphiert: Was bedeutet die NRW-Wahl für die Bundespolitik? Ein Sozialdemokrat sieht seine Partei in Lebensgefahr. Von Christian Teevs Zur Merkliste hinzufügen
Umgang mit Rechtsextremisten SPD-Politiker Stegner drängt auf rasches AfD-Verbotsverfahren SPD-Justizministerin Stefanie Hubig äußerte sich zuletzt zurückhaltend, ihr Parteikollege Ralf Stegner aber macht nun Druck für ein Verfahren gegen die AfD: Alle Möglichkeiten müssten ausgeschöpft werden. Von Felix Keßler Zur Merkliste hinzufügen
Vor Supergipfel im Weißen Haus Wadephul verwirrt mit Bodentruppen-Aussage – ausgerechnet vor Merz’ Besuch bei Trump Würde die Bundeswehr einen Frieden in der Ukraine mit Soldaten absichern? Außenminister Wadephul sät Zweifel daran. Das Timing ist suboptimal, denn Kanzler Merz möchte vor Trump tatkräftig und entschlossen wirken. Von Felix Keßler und Christoph Schult Zur Merkliste hinzufügen
SPIEGEL-Bericht über Ärger im Auswärtigen Amt Union warnt frustrierte Diplomaten vor »Täter-Opfer-Umkehr«, SPD äußert Verständnis Israels Kriegsführung in Gaza spaltet die Koalition. Die SPD teilt die Kritik von Diplomaten an der deutschen Haltung gegenüber Israel, CDU und CSU beklagen eine »Nebenaußenpolitik«. Von Sebastian Fischer, Christoph Schult, Christian Teevs und Severin Weiland Zur Merkliste hinzufügen
Besuche in Moskau SPD-Politiker verteidigen Russlandreisen von Platzeck Neunmal reiste Matthias Platzeck seit dem Kriegsbeginn in der Ukraine nach Russland. Gegen Kritik nehmen ihn Parteikollegen in Schutz. Der ehemalige Fraktionschef Mützenich sagt, der Ex-SPD-Chef sei »uneigennützig« um Frieden bemüht. Zur Merkliste hinzufügen
Merkwürdige Trips in Kriegszeiten Ex-SPD-Chef Platzeck fliegt regelmäßig nach Moskau Der ehemalige SPD-Chef Matthias Platzeck steht wegen Geheimtreffen mit russischen Vertretern in Baku in der Kritik. Neue Recherchen zeigen: Er reiste während des Kriegs auch immer wieder nach Moskau. Von Christo Grozev, Fidelius Schmid und Gerald Traufetter Zur Merkliste hinzufügen
Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich Er versteht die Welt nicht mehr Sie werfen ihm Naivität und Realitätsverweigerung vor: Rolf Mützenich führte bis vor Kurzem die SPD-Fraktion, dann brachte er mit einem Außenpolitikpapier viele Genossen gegen sich auf. Die Geschichte einer Entfremdung. Von Sophie Garbe und Christian Teevs Zur Merkliste hinzufügen
Manifest-Unterzeichner SPD-Politiker Stegner soll Geheimdienst-Kontrollgremium nicht mehr angehören Mit seiner Forderung einer Wiederannäherung an Russland geriet Ralf Stegner in die Kritik. Nun will ihn die SPD-Fraktionsspitze offenbar aus dem sensiblen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste ausschließen. Zur Merkliste hinzufügen
Reaktionen auf US-Angriff »Europa hat einmal mehr naiv zugeschaut« Leichtfertiger Bruch des Völkerrechts oder notwendige Folge von iranischen Uran-Tricksereien? Wie deutsche Politikerinnen und Politiker »Midnight Hammer« bewerten. Zur Merkliste hinzufügen