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Stephan Brandner - DER SPIEGEL

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Stephan Brandner

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Bundestag genehmigt Strafverfahren gegen AfD-Abgeordneten Brandner - Uwe Koch / HMB-Media / IMAGO

Bundestag genehmigt Strafverfahren gegen AfD-Abgeordneten Brandner - Uwe Koch / HMB-Media / IMAGO

Immunität aufgehoben Bundestag genehmigt Strafverfahren gegen AfD-Abgeordneten Brandner

Wegen eines Auftritts im hessischen Landtagswahlkampf im Jahr 2023 darf nun gegen den AfD-Mann Stephan Brandner ermittelt werden. Der Bundestag hat dafür seine Immunität aufgehoben.

Warum kann man die AfD verbieten, Herr Moini? - Christian Ditsch / epd / IMAGO

Warum kann man die AfD verbieten, Herr Moini? - Christian Ditsch / epd / IMAGO

Gutachten zu Verfassungswidrigkeit Warum kann man die AfD verbieten, Herr Moini?

Die AfD ist verfassungswidrig: Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten von einem Team um Bijan Moini. Hier sagt der Jurist, wo der Verfassungsschutz rechtlich falschliegt und was er der radikalisierten Partei zur Last legt. Ein Interview von Dietmar Hipp und Astrid Geisler

AfD-Politiker haben an Bundestagsreden verdient - Future Image / IMAGO

AfD-Politiker haben an Bundestagsreden verdient - Future Image / IMAGO

YouTube-Werbung AfD-Politiker haben an Bundestagsreden verdient

Offenbar gingen Tausende Euro zusätzlich in die Taschen von AfD-Abgeordneten. Bei YouTube ließen sie Werbung schalten. Die Chefin der Rechtsstellungskommission hält das für »problematisch und unzulässig«. Von Henrik Bahlmann und Severin Weiland

SPIEGEL Shortcut zu Rechtsstreit mit AfD-Politiker »Dahinter steckt eine rechtsextreme Strategie«

Die Ordnungsgelder summieren sich schon auf 50.000 Euro: Der AfD-Politiker Stephan Brandner beleidigte unsere SPIEGEL-Kollegin und scheiterte mehrfach vor Gericht. Dabei geht es um mehr als einen persönlichen Rechtsstreit. Mit Ann-Katrin Müller und Regina Steffens

»Dahinter steckt eine rechtsextreme Strategie« - [M] DER SPIEGEL; Fotos: DER SPIEGEL; IMAGO / Revierfoto

»Dahinter steckt eine rechtsextreme Strategie« - [M] DER SPIEGEL; Fotos: DER SPIEGEL; IMAGO / Revierfoto

SPIEGEL Shortcut zu Rechtsstreit mit AfD-Politiker »Dahinter steckt eine rechtsextreme Strategie«

Die Ordnungsgelder summieren sich schon auf 50.000 Euro: Der AfD-Politiker Stephan Brandner beleidigte unsere SPIEGEL-Kollegin und scheiterte mehrfach vor Gericht. Dabei geht es um mehr als einen persönlichen Rechtsstreit. Mit Ann-Katrin Müller und Regina Steffens

AfD-Bundestagsabgeordneter Brandner will Strafbefehl nicht akzeptieren - Bernd Elmenthaler / action press

AfD-Bundestagsabgeordneter Brandner will Strafbefehl nicht akzeptieren - Bernd Elmenthaler / action press

Wegen Beleidigung AfD-Bundestagsabgeordneter Brandner will Strafbefehl nicht akzeptieren

Weil er eine SPIEGEL-Redakteurin mehrfach beleidigt hat, soll Stephan Brandner 20.000 Euro zahlen. Gegen einen entsprechenden Strafbefehl hat er Einspruch eingelegt. Nun kommt es zur Verhandlung.

Pöbelnde Abgeordnete im Bundestag müssen höhere Strafen zahlen - Niklas Graeber / dpa

Pöbelnde Abgeordnete im Bundestag müssen höhere Strafen zahlen - Niklas Graeber / dpa

AfD spricht von »Frontalangriff« Pöbelnde Abgeordnete im Bundestag müssen höhere Strafen zahlen

Schwerwiegendes Fehlverhalten im Bundestag wird künftig teurer: Die Strafgelder für Beleidigungen und Pöbeleien steigen. Die AfD spricht von einem »Frontalangriff auf die Opposition«.

Hat das BSW doch noch eine Chance auf den Bundestag? - IPON / IMAGO

Hat das BSW doch noch eine Chance auf den Bundestag? - IPON / IMAGO

Neuauszählung auf dem Prüfstand Hat das BSW doch noch eine Chance auf den Bundestag?

Knapp scheiterte ihre Partei an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl. Doch Sahra Wagenknecht drängt noch immer auf eine Neuauszählung und erhält Unterstützung aus der AfD. Wie es im Wahlprüfungsausschuss weitergeht. Von Marcel Pauly und Marc Röhlig

»Kopflos, strategielos« - Clemens Bilan / EPA

»Kopflos, strategielos« - Clemens Bilan / EPA

Unmut vor AfD-Treffen »Kopflos, strategielos«

Am Wochenende treffen sich die AfD-Bundestagsabgeordneten zur Klausur, der Entwurf eines Positionspapiers liegt dem SPIEGEL vor. Trotz guter Umfragewerte wirkt die Partei ratlos. Streit gibt es vor allem über die Außenpolitik. Von Fabian Hillebrand und Severin Weiland

SPD darf Otto-Wels-Saal behalten - Michael Kappeler / dpa

SPD darf Otto-Wels-Saal behalten - Michael Kappeler / dpa

Streit mit AfD SPD darf Otto-Wels-Saal behalten

Die AfD hatte Anspruch auf den Otto-Wels-Sitzungssaal der SPD gestellt, diese wollte ihn nicht hergeben. Der Ältestenrat des Parlaments hat den Sozialdemokraten nun recht gegeben. Die AfD sieht sich als Opfer von Schikane.

Warum die AfD keinen Ausschussvorsitz bekommt - Michael Kappeler / picture alliance

Warum die AfD keinen Ausschussvorsitz bekommt - Michael Kappeler / picture alliance

Streit im Bundestag Warum die AfD keinen Ausschussvorsitz bekommt

Sechs Führungsposten im Bundestag werden künftig vakant bleiben – weil die AfD-Kandidaten in den Ausschüssen keine Mehrheit bekommen. Was heißt das für die Arbeit im Parlament? Von Sophie Garbe und Severin Weiland

AfD beharrt auf Vorsitz in wichtigem Ausschuss - Kay Nietfeld / dpa

AfD beharrt auf Vorsitz in wichtigem Ausschuss - Kay Nietfeld / dpa

Umgang mit der extremen Rechten AfD beharrt auf Vorsitz in wichtigem Ausschuss

In der vergangenen Legislaturperiode erhielt die AfD keinen Ausschussvorsitz. Nun halten Unionspolitiker einen Kurswechsel für möglich – unter Bedingungen. Die AfD zielt vor allem auf den Haushaltsausschuss. Von Severin Weiland

Wie der Bundestag mit der verdoppelten AfD umgehen sollte - Annegret Hilse / REUTERS

Wie der Bundestag mit der verdoppelten AfD umgehen sollte - Annegret Hilse / REUTERS

meinung •Konstituierende Sitzung Wie der Bundestag mit der verdoppelten AfD umgehen sollte Der SPIEGEL-Leitartikel von Maria Fiedler

Noch lauter, noch unbeherrschter? Die anderen Parteien dürfen sich von der neuen AfD-Fraktion nicht beeindrucken lassen. Das Parlament kann zum Vorbild in der Auseinandersetzung mit der extremen Rechten werden.

AfD will Sitzungen des alten Bundestags gerichtlich stoppen - Sebastian Kahnert / dpa / picture alliance

AfD will Sitzungen des alten Bundestags gerichtlich stoppen - Sebastian Kahnert / dpa / picture alliance

Sondervermögen und Schuldenbremse AfD will Sitzungen des alten Bundestags gerichtlich stoppen

Union und SPD wollen das Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur vom alten Parlament beschließen lassen. Die AfD kündigt nun an, dagegen vorzugehen.

CDU-Politiker Hirte bekommt nicht mehr Geld für Ausschussleitung in Bundestag - Patricia Bartos / dpa

CDU-Politiker Hirte bekommt nicht mehr Geld für Ausschussleitung in Bundestag - Patricia Bartos / dpa

Klage gescheitert CDU-Politiker Hirte bekommt nicht mehr Geld für Ausschussleitung in Bundestag

Der AfD-Politiker Stephan Brandner wurde als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt. Sein Stellvertreter Heribert Hirte übernahm bis zum Ende der Legislaturperiode. Mehr Geld kriegt er dafür aber nicht.

Höcke träumt von Wirtschaftsgemeinschaft bis Wladiwostok - Bodo Schackow / dpa

Höcke träumt von Wirtschaftsgemeinschaft bis Wladiwostok - Bodo Schackow / dpa

AfD-Landesparteitag Höcke träumt von Wirtschaftsgemeinschaft bis Wladiwostok

Während AfD-Chef Chrupalla die Nato-Mitgliedschaft Deutschlands infrage stellt, wirbt Björn Höcke in Thüringen für einen russlandfreundlichen Kurs. Die Mitglieder seines Landesverbands bestätigten ihn im Amt.

Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Brandner auf - Kay Nietfeld / dpa

Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Brandner auf - Kay Nietfeld / dpa

Nach Strafanzeige von SPIEGEL-Journalistin Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Brandner auf

Der AfD-Bundesvorstand Stephan Brandner hat eine SPIEGEL-Journalistin mehrfach beleidigt und andere motiviert, es ihm gleichzutun. Die Aufhebung seiner Immunität ist der erste Schritt für mögliche strafrechtliche Konsequenzen.

Einstimmig abgewiesen - Uwe Anspach / dpa

Einstimmig abgewiesen - Uwe Anspach / dpa

Gescheiterte AfD-Klage in Karlsruhe Einstimmig abgewiesen

Ausschüsse sind ein wichtiges Element im Bundestag. Da der AfD die Vorsitze verwehrt werden, klagte die Partei vor dem Bundesverfassungsgericht – vergeblich. Karlsruhe hält das Prozedere für rechtens.

Ampelpolitiker sehen Bundestagsarbeit durch Urteil gegen AfD gestärkt - Britta Pedersen / dpa

Ampelpolitiker sehen Bundestagsarbeit durch Urteil gegen AfD gestärkt - Britta Pedersen / dpa

Bundesverfassungsgericht zum Vorsitz in Ausschüssen Ampelpolitiker sehen Bundestagsarbeit durch Urteil gegen AfD gestärkt

Die AfD wollte sich Ausschussposten im Bundestag erklagen, scheiterte aber vorm Bundesverfassungsgericht. Ampelpolitiker sehen das Urteil als Zeichen für den Rechtsstaat. Bei der Rechts-außen-Partei hingegen schäumt man.

Wie Pöbelgebühren die Würde des Bundestags schützen sollen - Political-Moments / IMAGO

Wie Pöbelgebühren die Würde des Bundestags schützen sollen - Political-Moments / IMAGO

Verdoppeltes Bußgeld Wie Pöbelgebühren die Würde des Bundestags schützen sollen

Zwischenrufe, Beleidigungen, Spott: Pöbeleien gehören in Maßen zum parlamentarischen Alltag. Doch AfD-Abgeordnete stellen das etablierte Ordnungsrecht im Bundestag auf die Probe. Künftig soll das richtig teuer werden. Von Johannes Leininger

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