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Volksentscheide in Deutschland - DER SPIEGEL

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Volksentscheide in Deutschland

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Im ewigen Feldkampf - Angerer / Hoch Zwei Stock / IMAGO

Im ewigen Feldkampf - Angerer / Hoch Zwei Stock / IMAGO

Streit über Tempelhofer Feld Im ewigen Feldkampf

Sollen es zwölf Wohntürme sein, ein See oder doch lieber gar nichts? Die Frage, ob das Tempelhofer Feld bebaut werden soll, spaltet Berlin. Es geht um die ganz großen Dinge: Freiheit, Klima, Demokratie. Und um die Feldlerche. Von Florian Kistler

Autofrei – Spaß dabei? - Illustration: Mario Wagner / DER SPIEGEL

Autofrei – Spaß dabei? - Illustration: Mario Wagner / DER SPIEGEL

meinung •Verkehrswende in Berlin Autofrei – Spaß dabei? Eine Kolumne von Jochen-Martin Gutsch

Eine Bürgerinitiative möchte abstimmen lassen, ob die Berliner Innenstadt weitgehend autofrei wird. Ausgerechnet in Berlin, denke ich. Wo der private Pkw, neben dem Fahrrad, oft das einzig verlässliche Verkehrsmittel ist.

Linkenchef fordert Volksentscheid über Vermögensteuer - Sebastian Gollnow / dpa / picture alliance

Linkenchef fordert Volksentscheid über Vermögensteuer - Sebastian Gollnow / dpa / picture alliance

Vorstoß von Jan van Aken Linkenchef fordert Volksentscheid über Vermögensteuer

Eine Mehrheit der Deutschen ist für eine Reichensteuer, die Union dagegen. Linkenchef van Aken will die Bevölkerung abstimmen lassen. Die Sache hat nur einen Haken. Von Marc Röhlig

»Populismus ist wie der betrunkene Gast einer Abendgesellschaft« - Jörn Kaspuhl / DER SPIEGEL

»Populismus ist wie der betrunkene Gast einer Abendgesellschaft« - Jörn Kaspuhl / DER SPIEGEL

Rechtspopulistische Erfolge »Populismus ist wie der betrunkene Gast einer Abendgesellschaft«

USA, Italien, Österreich – rechtspopulistische Parteien sind weltweit auf dem Vormarsch. Die Experten Paula Diehl und Ralf Grabuschnig erklären, wann etablierte Parteien im Kampf gegen den Populismus den Kürzeren ziehen. Ein Interview von Martin Pfaffenzeller und Frank Thadeusz

Wenn Björn Höcke sein Volk befragt - Martin Schutt / dpa

Wenn Björn Höcke sein Volk befragt - Martin Schutt / dpa

meinung •Demokratie in Thüringen Wenn Björn Höcke sein Volk befragt Ein Gastbeitrag von Hermann Heußner, Arne Pautsch und Maximilian Steinbeis

Nach den Landtagswahlen im nächsten Jahr kann ohne die Stimmen der AfD die Thüringer Verfassung womöglich nicht mehr geändert werden. Deshalb sollten jetzt Vorkehrungen getroffen werden – solange das noch möglich ist.

Direkte Demokratie – das Einfallstor der Wutromantiker - Manngold / IMAGO

Direkte Demokratie – das Einfallstor der Wutromantiker - Manngold / IMAGO

meinung •E-Scooter in Paris, Klimaschutz in Berlin Direkte Demokratie – das Einfallstor der Wutromantiker Eine Kolumne von Sascha Lobo

Wann wird es endlich wieder so, wie es nie war? – So lautet das inoffizielle Motto der Wutromantiker. Sie verbinden ein illusorisches Weltbild mit schierer Wut. Das kann toxisch werden, wie in Paris und Berlin.

Die gespaltene Klimahauptstadt - Jürgen Held / IMAGO

Die gespaltene Klimahauptstadt - Jürgen Held / IMAGO

Volksentscheid verfehlt Quorum Die gespaltene Klimahauptstadt

In Berlin ist eine Initiative mit ihrem Ziel gescheitert, schon 2030 die Stadt klimaneutral zu machen. Das ist auch eine Niederlage für die Hauptstadt-Grünen. Eine Analyse von Severin Weiland

Kommission soll sich mit Volksbegehren zu Enteignungen befassen - Christophe Gateau / dpa

Kommission soll sich mit Volksbegehren zu Enteignungen befassen - Christophe Gateau / dpa

Berliner Koalitionsverhandlungen Kommission soll sich mit Volksbegehren zu Enteignungen befassen

Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und Linken für die Berliner Landesregierung kommen voran – auch weil das heikle Thema Enteignungen von Immobilienkonzernen zunächst an eine Kommission abgetreten werden soll.

»Deutsche Wohnen und Co. enteignen« Was kommt nach dem Ja-Votum?

Nach dem Volksentscheid in Berlin ist die Initiative zur Vergesellschaftung von Wohneigentum in Feierlaune. Doch die Aktivisten könnten sich zu früh freuen. Einschätzungen von SPIEGEL-Redakteur Henning Jauernig. Von Janita Hämäläinen und Thies Schnack

Mit Sicherheit grüner - Kay Nietfeld / dpa

Mit Sicherheit grüner - Kay Nietfeld / dpa

Herzschlagfinale bei der Hauptstadtwahl Mit Sicherheit grüner

Die Wahl teils chaotisch, das Ergebnis knapp – sicher ist nur eines: Eine Frau regiert künftig die Hauptstadt. Grüne und SPD brauchen aber noch deutlich mehr Gemeinsamkeiten. Eine Analyse von Markus Deggerich und Peter Maxwill

Zweikampf ums Rote Rathaus – darum geht es bei der Wahl in Berlin - Christian Ohde / IMAGO

Zweikampf ums Rote Rathaus – darum geht es bei der Wahl in Berlin - Christian Ohde / IMAGO

Wahl zum Abgeordnetenhaus Zweikampf ums Rote Rathaus – darum geht es bei der Wahl in Berlin

Berlin wählt auch ein neues Abgeordnetenhaus – und vermutlich wird erstmals eine Frau als Regierende Bürgermeisterin ins Rote Rathaus einziehen. Auf sie wartet ein schweres und teures Erbe. Von Markus Deggerich, Berlin

Chef von Wohnungskonzern LEG warnt vor kubanischen Verhältnissen in Berlin - Jürgen Ritter / imago images

Chef von Wohnungskonzern LEG warnt vor kubanischen Verhältnissen in Berlin - Jürgen Ritter / imago images

Enteignungsdebatte Chef von Wohnungskonzern LEG warnt vor kubanischen Verhältnissen in Berlin

Kurz vor dem Berliner Volksentscheid über die Enteignung von Immobilienkonzernen übt LEG-Chef von Lackum scharfe Kritik. Das Anliegen sei »unfassbar falsch«, der Stadt drohe Verfall wie in Kuba.

Berlins fatale Hausbesetzer-Folklore - Christophe Gateau / dpa

Berlins fatale Hausbesetzer-Folklore - Christophe Gateau / dpa

meinung •Volksentscheid zu Enteignungen Berlins fatale Hausbesetzer-Folklore Eine Kolumne von Alexander Neubacher

Immobilienkonzerne vergesellschaften? Kostet Milliarden, bringt aber keine einzige neue Wohnung. Typisch Berlin, wo sich der Besitzstandswahrer als Gerechtigkeitskämpfer tarnt.

Inhaftierter Katalane siegt vor Europäischem Gerichtshof - Sergio Perez/ REUTERS

Inhaftierter Katalane siegt vor Europäischem Gerichtshof - Sergio Perez/ REUTERS

Streit über Immunität als EU-Abgeordneter Inhaftierter Katalane siegt vor Europäischem Gerichtshof

Ein spanisches Gericht hatte den Katalanenführer Oriol Junqueras zu 13 Jahren Haft verurteilt. Er konnte sein Mandat im EU-Parlament nicht antreten. Das war rechtswidrig, entschied nun der Europäische Gerichtshof.

Johnsons gefährlichste Gegnerin - Andrew Milligan/DPA

Johnsons gefährlichste Gegnerin - Andrew Milligan/DPA

Schottische Regierungschefin Sturgeon Johnsons gefährlichste Gegnerin

Boris Johnsons Triumph bei der Wahl bringt dem britischen Premier zugleich neuen Ärger. Weil die Schotten mehrheitlich in der EU bleiben wollen, erstarken dort die Separatisten. Ihre Anführerin: Nicola Sturgeon. Von Kevin Hagen

Sturgeon will schnell über Schottlands Unabhängigkeit abstimmen lassen - Jeff J Mitchell/Getty Images

Sturgeon will schnell über Schottlands Unabhängigkeit abstimmen lassen - Jeff J Mitchell/Getty Images

Reaktion auf Johnson-Wahlsieg Sturgeon will schnell über Schottlands Unabhängigkeit abstimmen lassen

"Es ist an der Zeit, über unsere Zukunft zu entscheiden": Schottlands Regierungschefin Sturgeon strebt ein neues Unabhängigkeitsreferendum an. Die Vorbereitungen sollen noch vor Weihnachten beginnen.

Pazifikinsel Bougainville will unabhängig werden - Serahphina Aupong/U.N. in PNG via AP

Pazifikinsel Bougainville will unabhängig werden - Serahphina Aupong/U.N. in PNG via AP

Deutsche Ex-Kolonie Pazifikinsel Bougainville will unabhängig werden

Mit fast 100 Prozent Zustimmung hat sich die Bevölkerung von Bougainville für eine Trennung von Papua-Neuguinea ausgesprochen. Eine Garantie, dass die Entscheidung umgesetzt wird, gibt es aber nicht.

"Es muss vorangehen, damit Vertrauen wächst" - Ness Kerton/ AFP

"Es muss vorangehen, damit Vertrauen wächst" - Ness Kerton/ AFP

Verhandlungsstrategie in Konflikten "Es muss vorangehen, damit Vertrauen wächst"

Bertie Ahern hat das Karfreitagabkommen in Nordirland mit ausgehandelt. Nun vermittelt Irlands Ex-Premier in Papua-Neuguinea. Zwei sehr verschiedene Fälle - und doch führt der gleiche Weg zum Erfolg. Von Sebastien Ash

Volksbegehren für Grundeinkommen scheitert in Österreich - Hans Punz/ APA/ DPA

Volksbegehren für Grundeinkommen scheitert in Österreich - Hans Punz/ APA/ DPA

Zu wenige Unterschriften Volksbegehren für Grundeinkommen scheitert in Österreich

Ein Volksbegehren für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Österreich hat viel zu wenige Unterschriften erhalten, um im Parlament beraten zu werden.

Johnsons Geheimsache - Adrian Dennis/AFP

Johnsons Geheimsache - Adrian Dennis/AFP

Russischer Einfluss auf den Brexit Johnsons Geheimsache

Ein Bericht soll klären, wie weit sich Russland in die britische Politik eingemischt hat - vor allem vor dem Brexit-Votum. Das Dossier liegt auf dem Tisch. Doch Boris Johnson hält es zurück. Von Kevin Hagen

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