Davos-Blog So lief das Treffen der Reichen und Mächtigen
China, Ölpreis und die Flüchtlingskrise - das waren die großen Themen beim Weltwirtschaftsforum in Davos. SPIEGEL ONLINE war live dabei. Verfolgen Sie die Ereignisse im Blog.
Weltwirtschaftsforum in Davos: Treffpunkt der Elite
Foto: Jean-Christophe Bott/ dpa
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?
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Stefan Kaiser
Willkommen beim Davos-Blog! Die Reporter von SPIEGEL ONLINE berichten vom Weltwirtschaftsforum im Schweizer Alpendorf. Mehr als 2500 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien treffen sich für vier Tage auf engem Raum, um über Krisen, Konflikte und Geschäfte zu sprechen. Hier erfahren Sie, was passiert.
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Stefan Kaiser
Der dritte Tag des Weltwirtschaftsforums geht zu Ende – und wir verabschieden uns an dieser Stelle aus Davos. Offiziell läuft das Treffen der Reichen und Mächtigen noch bis morgen. Viele Teilnehmer machen sich aber schon heute Abend oder gleich morgen Früh auf den Heimweg. Wer besonders wichtig ist, kann dafür den Hubschrauber nehmen, andere müssen sich mit Auto und Zug begnügen.
Wir hoffen, wir haben Sie in den vergangenen Tagen gut informiert und ab und zu auch ein bisschen unterhalten.
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David Böcking
Die sogenannten Millenials haben schon so manchem Arbeitgeber Kopfzerbrechen bereitet. Die Generation der in etwa zwischen 1980 und 2000 Geborenen gilt als wählerisch bei der Berufswahl. Das Problem kennt auch US-Verteidigungsminister Ashton Carter. „Sie sehen Karrieren nicht wie wir“, sagt er in Davos über potentielle Rekruten. Auf dem Weltwirtschaftsforum wolle er deshalb auch von Unternehmenschefs hören, wie diese junge Mitarbeiter gewinnen. „Sie haben dieselben Probleme wie wir.“
Forumsgründer Klaus Schwab äußert die Hoffnung, Carters eigener Job könne abgeschafft werden, wenn junge Menschen weltweit ausreichend Perspektiven bekommen und deshalb nicht von Extremisten verführt werden können. Ganz so weit will der Amerikaner natürlich nicht gehen. Ein „paar sehr böse Menschen“ werde es immer geben. "Wohlstand kann das nicht verschwinden lassen."
Anschließend diskutiert Carter unter anderem mit dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani über die globale Sicherheit. Für deren Verbesserung hat Ghani ein Botschaft, die man in Davos immer gerne hört: „Das beste Instrument im Kampf gegen Terrorismus sind funktionierende Märkte“, sagt der Politiker in Richtung des Publikums. „Sie können großartige Partner im Kampf um Stabilität sein“.
Forumsgründer Klaus Schwab äußert die Hoffnung, Carters eigener Job könne abgeschafft werden, wenn junge Menschen weltweit ausreichend Perspektiven bekommen und deshalb nicht von Extremisten verführt werden können. Ganz so weit will der Amerikaner natürlich nicht gehen. Ein „paar sehr böse Menschen“ werde es immer geben. "Wohlstand kann das nicht verschwinden lassen."
Anschließend diskutiert Carter unter anderem mit dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani über die globale Sicherheit. Für deren Verbesserung hat Ghani ein Botschaft, die man in Davos immer gerne hört: „Das beste Instrument im Kampf gegen Terrorismus sind funktionierende Märkte“, sagt der Politiker in Richtung des Publikums. „Sie können großartige Partner im Kampf um Stabilität sein“.
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Stefan Kaiser
Was ist denn da los? Das Aufeinandertreffen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras am Donnerstag hat offenbar ein Nachspiel: Eine Sprecherin von Schäuble musste am Freitag auf Anfrage griechischer Medien klarstellen, dass der Minister den griechischen Regierungschef nicht beleidigt habe.
Hintergrund war ein Satz von Schäuble, der sich auf die Umsetzung von Strukturreformen in Europa bezog: „It's the implementation, stupid!“, hatte Schäuble gesagt, auf Deutsch: „Die Umsetzung ist entscheidend, Dummkopf!“ Der Satz, den Schäuble schon öfter benutzt hat, war eine Anspielung auf einen Wahlkampfspruch des früheren US-Präsidenten Bill Clinton in den Neunzigerjahren („It’s the economy, stupid!“). In Griechenland hatten einige Zuhörer ihn aber anscheinend als Beleidigung für Tsipras verstanden. Das sei „in keiner Weise so gemeint gewesen“, sagt die Schäuble-Sprecherin.
Hintergrund war ein Satz von Schäuble, der sich auf die Umsetzung von Strukturreformen in Europa bezog: „It's the implementation, stupid!“, hatte Schäuble gesagt, auf Deutsch: „Die Umsetzung ist entscheidend, Dummkopf!“ Der Satz, den Schäuble schon öfter benutzt hat, war eine Anspielung auf einen Wahlkampfspruch des früheren US-Präsidenten Bill Clinton in den Neunzigerjahren („It’s the economy, stupid!“). In Griechenland hatten einige Zuhörer ihn aber anscheinend als Beleidigung für Tsipras verstanden. Das sei „in keiner Weise so gemeint gewesen“, sagt die Schäuble-Sprecherin.
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David Böcking
Cola oder Pepsi? In Davos antwortet man mit Schweizer Neutralität (Foto: SPIEGEL ONLINE)
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Stefan Kaiser
Und noch ein Unterhaltungspromi in Davos: US-Schauspieler Kevin Spacey.
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World Economic Forum
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Stefan Kaiser
Dieses Duo gehört in Davos zum Inventar: Klaus Schwab, der Gründer des Elitetreffens, und Popstar Bono. Der Sänger der Band U2 hat vor zehn Jahren die Initative "Product Red" ins Leben gerufen. Unter diesem Label können Unternehmen Produkte verkaufen, wenn Sie einen Teil der Gewinne zur Bekämpfung von Krankheiten wie Aids oder Malaria spenden (Foto:AFP)
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David Böcking
Ist das Europa der offenen Grenzen bald am Ende? Vor dieser Aussicht warnte in Davos nicht nur Finanzminister Wolfgang Schäuble. Handelsvertreter fürchten, die Schließung von Grenzen für Flüchtlinge könnte auch ein schlechtes Zeichen für den freien Warenverkehr sein. „Ich hoffe, es führt nicht zu mehr Protektionismus“, sagte Kenias Handels- und Außenministerin Amina Mohamed bei einer Pressekonferenz der Handelsinitiative E15.
Ähnlich äußerte sich Chrystia Freeland. Sie ist Handelsministerin von Kanada, das sich unter dem neuen Premierminister Justin Trudeau kürzlich zur Aufnahme von 25.000 syrischen Flüchtlingen verpflichtet hat. Freeland glaubt, dass die Integration von Migranten auch der Außenwirtschaft dienen kann. „Gesellschaften, die intern gespalten sind, tun sich auch schwer damit, Teil des Welthandels zu sein.“
In Deutschland allerdings lehnen derzeit auch viele migrationsfreundliche Bürger das Freihandelsabkommen TTIP ab, im Oktober protestierten rund 150.000 Menschen dagegen in Berlin. Grund zur Sorge für den obersten US-Handelsvertreter Michael Froman, der zusammen mit Mohamed und Freeland auftrat. Doch Froman zeigte Zweckoptimismus: Die Verhandlungen hätten „in den vergangenen Monaten verstärkt Fortschritte gemacht“, sagte er. Die Frage, ob er die angepeilte Einigung bis Jahresende noch für realistisch hält, beantwortete Froman allerdings nicht.
Ähnlich äußerte sich Chrystia Freeland. Sie ist Handelsministerin von Kanada, das sich unter dem neuen Premierminister Justin Trudeau kürzlich zur Aufnahme von 25.000 syrischen Flüchtlingen verpflichtet hat. Freeland glaubt, dass die Integration von Migranten auch der Außenwirtschaft dienen kann. „Gesellschaften, die intern gespalten sind, tun sich auch schwer damit, Teil des Welthandels zu sein.“
In Deutschland allerdings lehnen derzeit auch viele migrationsfreundliche Bürger das Freihandelsabkommen TTIP ab, im Oktober protestierten rund 150.000 Menschen dagegen in Berlin. Grund zur Sorge für den obersten US-Handelsvertreter Michael Froman, der zusammen mit Mohamed und Freeland auftrat. Doch Froman zeigte Zweckoptimismus: Die Verhandlungen hätten „in den vergangenen Monaten verstärkt Fortschritte gemacht“, sagte er. Die Frage, ob er die angepeilte Einigung bis Jahresende noch für realistisch hält, beantwortete Froman allerdings nicht.
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Katharina Blaß
Ausgerechnet mehrere Beschützer des Weltwirtschaftsforums sind beim Drogenkonsum ertappt worden. "Die Militärpolizei erwischte zwölf Soldaten beim Kiffen und Koksen", berichtete die Schweizer Nachrichtenagentur SDA. Zwölf Armeeangehörige hätten Cannabis konsumiert, fünf von ihnen zusätzlich Kokain, sagte Militärsprecher Stefan Hofer und bestätigte damit einen Bericht der Zeitung "Corriere del Ticino". Auslöser für Drogenkontrollen seien "Hinweise aus der Truppe gewesen". Dabei seien auch Drogenschnüfflerhunde eingesetzt worden. Die Ertappten seien "nach Hause geschickt" worden und sollten nun disziplinarisch sowie zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
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David Böcking
Der Krieg in Syrien, die globale Flüchtlingswelle, islamistischer Terror: Das Weltwirtschaftsforum findet dieses Jahr vor dem Hintergrund besonders vieler Krisen statt. Werden die zur "neuen Normalität"? US-Außenminister John Kerry hat dieser Sorge in Davos vehement widersprochen. "Wir stecken nicht in einem globalen Albtraum fest, aus dem wir nicht erwachen können“, sagte er bei einer Rede.
Kerrys These: Es gibt viel mehr erfreuliche Entwicklungen als derzeit wahrgenommen werden, doch in den Medien haben diese wenig Chancen. "Gute Nachrichten verkaufen sich einfach nicht so gut wie Konflikte." Als erstes Positivbeispiel führt der Amerikaner den Atomdeal mit Iran an. Noch vor kurzer Zeit hätten ihm viele Gesprächspartner geraten, das Land zu bombardieren. Jetzt sei sicher, dass das Land keine Atombomben mehr entwickeln kann.
Auch die Terrororganisation IS werde besiegt, prophezeit Kerry. Die Militärschläge gegen die Islamisten seien erfolgreich, ihre Infrastruktur schon deutlich geschädigt. Als Beleg nennt Kerry eine Zahl, welche die versammelte Business-Community besonders beeindrucken dürfte: Der IS hat die Gehälter seiner Kämpfer kürzlich offenbar um 50 Prozent reduziert.
Kerrys These: Es gibt viel mehr erfreuliche Entwicklungen als derzeit wahrgenommen werden, doch in den Medien haben diese wenig Chancen. "Gute Nachrichten verkaufen sich einfach nicht so gut wie Konflikte." Als erstes Positivbeispiel führt der Amerikaner den Atomdeal mit Iran an. Noch vor kurzer Zeit hätten ihm viele Gesprächspartner geraten, das Land zu bombardieren. Jetzt sei sicher, dass das Land keine Atombomben mehr entwickeln kann.
Auch die Terrororganisation IS werde besiegt, prophezeit Kerry. Die Militärschläge gegen die Islamisten seien erfolgreich, ihre Infrastruktur schon deutlich geschädigt. Als Beleg nennt Kerry eine Zahl, welche die versammelte Business-Community besonders beeindrucken dürfte: Der IS hat die Gehälter seiner Kämpfer kürzlich offenbar um 50 Prozent reduziert.
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Stefan Kaiser
Polens Außenminister Witold Waszczykowski (rechts) mit David Miliband (Foto: Spiegel Online)
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Stefan Kaiser
Viel rechter wird es nicht dieses Jahr in Davos: Polens Außenminister Witold Waszczykowski ist gekommen. Richtig, das war der, der sich vor einer "Welt aus Radfahrern und Vegetariern" fürchtet und die syrischen Flüchtlinge zum Kämpfen zurück in ihre Heimat schicken will, damit sie nicht auf europäischen Marktplätzen sitzen und Kaffee trinken.
Auch in der Davoser Diskussion über den europäischen Umgang mit der Flüchtlingskrise markiert Waszczykowski den Hardliner. "Wir haben ein Problem mit den Definitionen", sagt der polnische Minister. Leute, die aus der sicheren Türkei nach Europa kämen, seien keine Flüchtlinge, sondern illegale Ausländer. In Deutschland seien sie willkommen, anderswo eben nicht.
Für die vielen Europäer, die nach Syrien gehen, um für die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu kämpfen, hat Waszczykowski ebenfalls seine ganz eigene Erklärung parat: Diese Leute kämpften "zum Spaß" beim IS mit, weil sie von ihren Computerspielen zu Hause gelangweilt seien.
Doch es ist längst nicht alles so schrill in dieser Diskussion. Besonders David Miliband setzt sich leidenschaftlich dafür ein, den Flüchtlingen zu helfen. "Diese Leute fliehen nicht aus ökonomischen Gründen", sagt der frühere britische Außenminister und heutige Chef des International Rescue Committees. Diese Menschen lebten in Syrien in großer Gefahr. "Wenn Assads Bomben sie nicht erwischen und der IS sie nicht erwischt, dann erwischt Russland sie."
Doch wer – außer Deutschland – soll die vielen Menschen aufnehmen? Gerade Milibands Heimatland praktiziert bisher nicht gerade das, was man als Willkommenskultur bezeichnen würde. Und auch der andere große EU-Partner Frankreich hält sich spürbar zurück. In Ländern mit niedriger Arbeitslosigkeit sei die Chance größer, Jobs für die Flüchtlinge zu finden, argumentiert etwa der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron. Es sei deshalb nicht verwunderlich, dass die Flüchtlinge in Länder wie Deutschland oder Österreich strömten – und eben nicht nach Frankreich. Macron plädiert für eine europäische Übereinkunft über den Umgang mit den Flüchtlingen – und die müsse schnell kommen. "Wir haben nur ein paar Wochen, um Lösungen zu liefern", sagt er. Sonst werde jedes Land seine eigenen Maßnahmen ergreifen.
Auch in der Davoser Diskussion über den europäischen Umgang mit der Flüchtlingskrise markiert Waszczykowski den Hardliner. "Wir haben ein Problem mit den Definitionen", sagt der polnische Minister. Leute, die aus der sicheren Türkei nach Europa kämen, seien keine Flüchtlinge, sondern illegale Ausländer. In Deutschland seien sie willkommen, anderswo eben nicht.
Für die vielen Europäer, die nach Syrien gehen, um für die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu kämpfen, hat Waszczykowski ebenfalls seine ganz eigene Erklärung parat: Diese Leute kämpften "zum Spaß" beim IS mit, weil sie von ihren Computerspielen zu Hause gelangweilt seien.
Doch es ist längst nicht alles so schrill in dieser Diskussion. Besonders David Miliband setzt sich leidenschaftlich dafür ein, den Flüchtlingen zu helfen. "Diese Leute fliehen nicht aus ökonomischen Gründen", sagt der frühere britische Außenminister und heutige Chef des International Rescue Committees. Diese Menschen lebten in Syrien in großer Gefahr. "Wenn Assads Bomben sie nicht erwischen und der IS sie nicht erwischt, dann erwischt Russland sie."
Doch wer – außer Deutschland – soll die vielen Menschen aufnehmen? Gerade Milibands Heimatland praktiziert bisher nicht gerade das, was man als Willkommenskultur bezeichnen würde. Und auch der andere große EU-Partner Frankreich hält sich spürbar zurück. In Ländern mit niedriger Arbeitslosigkeit sei die Chance größer, Jobs für die Flüchtlinge zu finden, argumentiert etwa der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron. Es sei deshalb nicht verwunderlich, dass die Flüchtlinge in Länder wie Deutschland oder Österreich strömten – und eben nicht nach Frankreich. Macron plädiert für eine europäische Übereinkunft über den Umgang mit den Flüchtlingen – und die müsse schnell kommen. "Wir haben nur ein paar Wochen, um Lösungen zu liefern", sagt er. Sonst werde jedes Land seine eigenen Maßnahmen ergreifen.
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David Böcking
Wenn Google in Davos einlädt, darf es gerne ein bisschen mehr sein. Deshalb legt bei der Party des Suchmaschinenkonzerns auch nicht irgendjemand auf. Auf der DJ-Kanzel in Form einer überdimensionierten Discokugel steht Elektropionier Giorgo Moroder und spielt unter anderem jenen Song über sein eigenes Leben, mit dem die Franzosen von Daft Punk vor drei Jahren seine Wiederentdeckung einläuteten.
Als sei das noch nicht Retrofeier genug, übergibt Moroder an den US-Gitarristen NIle Rodgers, der zusammen mit zwei Sängerinnen Hits wie "Everybody Dance", "We Are Family" oder das ebenfalls für Daft Punk geschriebene "Get Lucky" zum Besten gibt. Dass weite Teile der Musik dabei aus der Konserve kommen, versucht Rodgers erst gar nicht zu verbergen. Ist aber auch egal: Vor der Bühne haben unter anderem ein Dax-Chef und ein US-Starökonom sichtlich Spaß am Tanzen.
Als sei das noch nicht Retrofeier genug, übergibt Moroder an den US-Gitarristen NIle Rodgers, der zusammen mit zwei Sängerinnen Hits wie "Everybody Dance", "We Are Family" oder das ebenfalls für Daft Punk geschriebene "Get Lucky" zum Besten gibt. Dass weite Teile der Musik dabei aus der Konserve kommen, versucht Rodgers erst gar nicht zu verbergen. Ist aber auch egal: Vor der Bühne haben unter anderem ein Dax-Chef und ein US-Starökonom sichtlich Spaß am Tanzen.
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Stefan Kaiser
George Soros empfängt zum Abendessen - und verbreitet Untergangsstimmung. Die Welt stehe am Rande einer großen Deflation, ähnlich wie in den Dreißigerjahren. "Der einzige Unterschied ist, dass wir diesmal schon überschuldet in die Krise reingehen." Als Haupttreiber der Deflation sieht der milliardenschwere Investor neben den fallenden Energiepreisen vor allem die Entwicklung in China. Die chinesische Wirtschaft sei überschuldet - und werde ihre Probleme an die ganze Welt weitergeben.
Besonders schlecht sieht es laut Soros für Europa aus. "Die Frage ist nur, wer zuerst kollabiert: Russland oder die EU", sagt Soros. " Und ich fürchte, die EU wird dieses Rennen gewinnen." Wenn die europäische Gemeinschaft es nicht schaffe, eine gemeinsame Asylpolitik zu installieren, werde der Konflikt die Union sprengen.
Vor diesem Hintergrund lobt Soros den Vorstoß von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, ein Milliardenprogramm für die Krisenregion aufzusetzen. "Ich bin begeistert von dieser Idee", sagt Soros. "Es ist erstaunlich, dass sie von Schäuble kam." Ob der deutsche Finanzminister wirklich das gleiche meinte wie der Investor, mit dem er sonst gerne über Kreuz liegt?
Besonders harte Worte hat Soros für den amerikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump übrig: "Donald Trump is doing the work of ISIS" - auf Deutsch: er sei ein Erfüllungsgehilfe der Terrormiliz Islamischer Staat, weil er Angst schüre und seine Anhänger sich dann so verhielten, wie die Terroristen es wollten.
Besonders schlecht sieht es laut Soros für Europa aus. "Die Frage ist nur, wer zuerst kollabiert: Russland oder die EU", sagt Soros. " Und ich fürchte, die EU wird dieses Rennen gewinnen." Wenn die europäische Gemeinschaft es nicht schaffe, eine gemeinsame Asylpolitik zu installieren, werde der Konflikt die Union sprengen.
Vor diesem Hintergrund lobt Soros den Vorstoß von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, ein Milliardenprogramm für die Krisenregion aufzusetzen. "Ich bin begeistert von dieser Idee", sagt Soros. "Es ist erstaunlich, dass sie von Schäuble kam." Ob der deutsche Finanzminister wirklich das gleiche meinte wie der Investor, mit dem er sonst gerne über Kreuz liegt?
Besonders harte Worte hat Soros für den amerikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump übrig: "Donald Trump is doing the work of ISIS" - auf Deutsch: er sei ein Erfüllungsgehilfe der Terrormiliz Islamischer Staat, weil er Angst schüre und seine Anhänger sich dann so verhielten, wie die Terroristen es wollten.
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Stefan Kaiser
Wo ist Elvira Nabiullina? Die russische Notenbankchefin habe ihren für Freitag geplanten Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos ohne Begründung abgesagt, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Nun wird gemunkelt, es könne an den Problemen liegen, die der dramatisch sinkende Ölpreis mit sich bringt: An der Moskauer Börse ist der Kurs des russischen Rubel im Vergleich zum US-Dollar am Donnerstag zeitweise auf den niedrigsten Stand seit der Währungsumstellung 1998 gefallen. Da ist die Notenbankchefin gefragt.
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Stefan Kaiser
Die Lage in China beunruhigt den Rest der Welt - und ist auch hier in Davos großes Thema. Wir haben mit dem Ökonomen Li Daokui aus Peking gesprochen. Im Interview erklärt er, welche Umwälzungen gerade in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt stattfinden - und warum seine Familie im Internet Milch aus Deutschland bestellt.
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Martin Hesse
Dass sich der britische Premier David Cameron in der Migrationsdiskussion gerne einen schlanken Fuß macht, hat er erst vor kurzem bei seinem Besuch der CSU-Klausur in Wildbad Kreuth wieder gezeigt. Von einer stärkeren britischen Beteiligung an der Verteilung syrischer Flüchtlinge hält Cameron nicht viel. Hochrangige Vertreter der britischen Wirtschaft sehen teilweise anders. "Man kann in der EU nicht 27 unterschiedliche Linien in der Migrationspolitik verfolgen", schimpfte Douglas Flint, Chairman der britisch-asiatischen Großbank HSBC und einer der einflussreichsten europäischen Banker, in Davos. Europa brauche eine konsistente Politik und eine faire Lastenverteilung. Es sei richtig, dass Kanzlerin Angela Merkel in dieser Frage vorangehe.
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Stefan Kaiser
Das wirkliche Machtzentrum in Davos findet man übrigens in diesem Hotel: Hier haben die großen Banken ihre Büros, hier treffen sich die Top-Manager, um Geschäfte zu machen. Und hier werden am Abend die Parties gefeiert.
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Stefan Kaiser
Krise in China? Pah! Vizepräsident Li Yuanchao preist die „guten Aussichten der chinesischen Volkswirtschaft“. Das Wachstum werde durch den Umbau von einer reinen Exportwirtschaft zu einer stärker konsumgetriebenen Wirtschaft lediglich etwas gedämpft.
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David Böcking
Als der iranische Präsident Hassan Rohani vor zwei Jahren in Davos eine Charmeoffensive startete, hielt der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu kurz darauf mit einem eigenen Auftritt dagegen. Jetzt sind die Atomsanktionen gegen Iran aufgehoben worden, die Regierung wirbt in der Schweiz bereits um neue Geschäfte. Und Netanyahu reagiert erneut.
Der Regierungschef bewertet nicht nur den Deal mit Iran erneut als Fehler. Er vergleich das iranische Regime auch mit den Terroristen des sogenannten Islamischen Staates (IS). Zwar kämpfe nur IS für ein sofortiges Kalifat. Aber „beide wollen erst den Nahen Osten dominieren und von dort aus weitermachen“.
Bei der Frage, wie der Kampf gegen IS gelingen könne, bleibt Netanyahu seinem Ruf als Hardliner treu. Er erzählt von seinem Vater, der ihm einst das Unkrautjäten beigebracht habe. Genauso müssen man auch IS ausrotten. Ein Schlüssel dazu sei “Verzweiflung: Ihnen die Hoffnung rauben, dass ihre wilden Phantasien wahr werden“.
Der Regierungschef bewertet nicht nur den Deal mit Iran erneut als Fehler. Er vergleich das iranische Regime auch mit den Terroristen des sogenannten Islamischen Staates (IS). Zwar kämpfe nur IS für ein sofortiges Kalifat. Aber „beide wollen erst den Nahen Osten dominieren und von dort aus weitermachen“.
Bei der Frage, wie der Kampf gegen IS gelingen könne, bleibt Netanyahu seinem Ruf als Hardliner treu. Er erzählt von seinem Vater, der ihm einst das Unkrautjäten beigebracht habe. Genauso müssen man auch IS ausrotten. Ein Schlüssel dazu sei “Verzweiflung: Ihnen die Hoffnung rauben, dass ihre wilden Phantasien wahr werden“.
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Stefan Kaiser
Der türkische Premierminister Ahmet Davutoglu erhebt im Kampf gegen den Terror schwere Vorwürfe gegen Russland. Das Land untergrabe die internationalen Bemühen in Syrien, indem es die moderate syrische Opposition bombardiere und stattdessen mit anderen syrischen Gruppen wie den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) verhandeln wolle.
Davutoglu bemühte sich bei seinem Auftritt in Davos darum, die Türkei als Speerspitze im Kampf gegen den Terrorismus darzustellen. Man sei schließlich das erste Land gewesen, das den sogenannten Islamischen Staat (IS) als Terrororganisation eingestuft habe.
Der Kampf gegen den Terror habe weiter Priorität, sagte Davutoglu – und zwar nicht nur gegen den IS, sondern auch gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. „Wir sehen keinen Unterschied zwischen diesen Gruppen“, sagte Davutoglu. Beide töteten Menschen. Er vermisse aber die internationale Solidarität im Kampf gegen die PKK. „Wir wollen eine konsistente Haltung“, sagte Davutoglu.
Am morgigen Freitag will Davutoglu in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Bewältigung der Flüchtlingskrise sprechen. Die EU hat sich grundsätzlich bereit erklärt, drei Milliarden Euro bereitzustellen, damit die Regierung in Ankara Flüchtlinge aus Syrien nicht länger ungesteuert in Richtung Europa ziehen lässt. Doch bislang steht die Finanzierung noch nicht.
Davutoglu betonte, er wolle nicht nach der Finanzierung fragen, „Für uns ist es keine Frage des Geldes, wir verhandeln nicht über Geld. Wir bitten um Solidarität“, sagt der türkische Premier. „Es ist kein deutsches oder türkisches Problem, auch kein syrisches, es ist ein globales Problem.“ Er danke Merkel dafür, dass sie in Europa ein Bewusstsein für dieses Thema geschaffen habe.
Davutoglu bemühte sich bei seinem Auftritt in Davos darum, die Türkei als Speerspitze im Kampf gegen den Terrorismus darzustellen. Man sei schließlich das erste Land gewesen, das den sogenannten Islamischen Staat (IS) als Terrororganisation eingestuft habe.
Der Kampf gegen den Terror habe weiter Priorität, sagte Davutoglu – und zwar nicht nur gegen den IS, sondern auch gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. „Wir sehen keinen Unterschied zwischen diesen Gruppen“, sagte Davutoglu. Beide töteten Menschen. Er vermisse aber die internationale Solidarität im Kampf gegen die PKK. „Wir wollen eine konsistente Haltung“, sagte Davutoglu.
Am morgigen Freitag will Davutoglu in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Bewältigung der Flüchtlingskrise sprechen. Die EU hat sich grundsätzlich bereit erklärt, drei Milliarden Euro bereitzustellen, damit die Regierung in Ankara Flüchtlinge aus Syrien nicht länger ungesteuert in Richtung Europa ziehen lässt. Doch bislang steht die Finanzierung noch nicht.
Davutoglu betonte, er wolle nicht nach der Finanzierung fragen, „Für uns ist es keine Frage des Geldes, wir verhandeln nicht über Geld. Wir bitten um Solidarität“, sagt der türkische Premier. „Es ist kein deutsches oder türkisches Problem, auch kein syrisches, es ist ein globales Problem.“ Er danke Merkel dafür, dass sie in Europa ein Bewusstsein für dieses Thema geschaffen habe.
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David Böcking
Schnee, Sonne, Zaun: Fertig ist ein typisches Davos-Panorama.
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Mehrino
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David Böcking
Wolfgang Schäuble und die griechische Regierung waren sich in den vergangenen Jahren selten einig. Als der Bundesfinanzminister nun mit Alexis Tsipras über „Die Zukunft von Europa“ diskutiert, stimmt er dem griechischen Premier zumindest in einem Punkt ausdrücklich zu: Dass an Europas Grenzen bis heute Flüchtlinge ertrinken, sei eine „Schande für unsere europäische Kultur und Zivilisation“, sagt Tsipras. Die Flüchtligskrise dürfe nicht allein Staaten an den Außengrenzen wie Griechenland und Aufnahmeländern wie Deutschland überlassen werden.
Bei anderen Themen ist die Harmonie bis heute deutlich geringer. Tsipras wirft dem Internationalen Währungsfonds (IWF) übermäßige Strenge vor und findet seine Beteiligung an Finanzhilfen für Griechenland entbehrlich. Schäuble räumt ein, auch er sei anfangs gegen die Beteiligung gewesen – ebenso wie die frühere französische Finanzministerin und heutige IWF-Chefin Christine Lagarde, die in der ersten Reihe zuhört. Doch Kanzlerin Angela Merkel sei dafür gewesen und bekanntlich behielten Chefs immer recht, sagt Schäuble unter Lachern des Publikums. „Finanzminister nur, wenn sie dieselbe Meinung haben.“
Auch bei der Frage, wie der wirtschaftliche Graben zwischen Nord- und Südeuropa überwunden werden kann, werden sich Schäuble und Tsipras nicht wirklich einig. Da scheint es in der europäischen Wirtschaft schon mehr Verbindendes zu geben – zum Beispiel die Klage über Brüsseler Bürokratie. Die übernimmt bei der Diskussion Emma Marcegaglia, Aufsichtsratschefin des italienischen Konzerns Eni, mit einem Witz, der im Saal gut ankommt: Auf eine Innovation reagierten Amerikaner mit der Forderung: Lass es uns zu einem Erfolg machen! Chinesen sagten: Lass es uns kopieren! Und Europäer? Lass es uns regulieren!
Bei anderen Themen ist die Harmonie bis heute deutlich geringer. Tsipras wirft dem Internationalen Währungsfonds (IWF) übermäßige Strenge vor und findet seine Beteiligung an Finanzhilfen für Griechenland entbehrlich. Schäuble räumt ein, auch er sei anfangs gegen die Beteiligung gewesen – ebenso wie die frühere französische Finanzministerin und heutige IWF-Chefin Christine Lagarde, die in der ersten Reihe zuhört. Doch Kanzlerin Angela Merkel sei dafür gewesen und bekanntlich behielten Chefs immer recht, sagt Schäuble unter Lachern des Publikums. „Finanzminister nur, wenn sie dieselbe Meinung haben.“
Auch bei der Frage, wie der wirtschaftliche Graben zwischen Nord- und Südeuropa überwunden werden kann, werden sich Schäuble und Tsipras nicht wirklich einig. Da scheint es in der europäischen Wirtschaft schon mehr Verbindendes zu geben – zum Beispiel die Klage über Brüsseler Bürokratie. Die übernimmt bei der Diskussion Emma Marcegaglia, Aufsichtsratschefin des italienischen Konzerns Eni, mit einem Witz, der im Saal gut ankommt: Auf eine Innovation reagierten Amerikaner mit der Forderung: Lass es uns zu einem Erfolg machen! Chinesen sagten: Lass es uns kopieren! Und Europäer? Lass es uns regulieren!
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