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Gesetz ist da, jetzt muss die Gesellschaft debattieren: Vereinte Hass-Löscher
Bundesjustizminister Heiko Maas, Verlegerinnen und Journalisten diskutieren über Grenzen für Plattformen wie Facebook.
Von Joachim Huber
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Das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ist nach Überzeugung von Gruner + Jahr-Chefin Julia Jäkel „eine erste kleine Antwort“ auf die schwierigen Fragen im Zusammenhang mit Hate Speech und Fake News in sozialen Medien. „Wir müssen um die großen Plattformen, besonders Facebook, eine gesellschaftlich-politische Debatte führen“, sagte die Vorsitzende der G&J-Geschäftsführung am Dienstag in Berlin. „Und wir finden, dass sich das nicht erschöpfen darf in einer Diskussion um ein einziges Gesetz.“ Sie dürfe auch nicht mit der Bundestagswahl enden.
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