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Flüchtlingscamp am Oranienplatz: Aufräumen mit Feingefühl
Die Räumung des Flüchtlingscamps am Oranienplatz ist vorerst vom Tisch. Innensenator Frank Henkel muss nun lernen, dass man in der Politik besser keine Fristen setzt. Klaus Wowereit weiß das schon - seit er versucht hat, einen Flughafen zu eröffnen.
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Womöglich lesen sie auf dem Kreuzberger Oranienplatz keine Koalitionsverträge. Sonst wüssten sie, dass die schwarz-rote Bundesregierung versprochen hat, besser und liberaler mit Flüchtlingen und Asylbewerbern umzugehen. Die Residenzpflicht soll gelockert, Asylbewerber und sogenannte Geduldete sollen nach drei Monaten arbeiten dürfen. Damit ist viel, wenn auch nicht alles von dem erreicht, was die Flüchtlinge im „Refugee Camp“ auf dem Oranienplatz gefordert haben. Doch geht es in und um das Camp herum längst um anderes: um die Grundlagen des Asylrechts und ein paar politische Prinzipien.
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