Edathy-Untersuchungsausschuss: Institutionell befangen

Der Fall Edathy ist ein Fall SPD, an dessen Aufklärung die Karrieren führender Sozialdemokraten hängen. Aber wer hält die Fäden in der Hand, und wer führt die Schere? Der Untersuchungsausschuss muss plausible Erklärungen finden für offenkundige Widersprüche, die auf Lügen von entweder dem einen (Edathy) oder den anderen (Hartmann, Oppermann, Zielke u.a.) zurückzuführen sind. So weit, so normal. Was aber diesen Ausschuss so besonders macht, ist die unglückliche Fügung, dass auch der Ausschussvorsitz in den Händen der SPD liegt, nämlich bei der Abgeordneten Eva Högl. Da muss man eine mögliche Befangenheit nicht einmal konstruieren – sie ist institutionell.