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NPD-Verbot: Berechtigte Zweifel
Gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren gibt es juristische Bedenken. Um welche Einwände geht es konkret?
- Fabian Leber
- Frank Jansen
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Es war unter anderem eine Äußerung des früheren stellvertretenden Vorsitzenden der NPD in Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Frenz, die 2001 das Verbotsverfahren gegen die Partei möglich machte – und am Ende aber auch zu dessen Scheitern führte. Im Verbotsantrag der Bundesregierung wurde auf Seite 51 aus einem Buch von Frenz zitiert: „Der Einzelmensch, der innerhalb seiner Rassengemeinschaft lebt, kann die Spannungen, die der Lebenskampf erzeugt, ertragen. Wird aber sein Lebensraum mit fremdrassigen Menschen durchsetzt, wird er sicher, trotz materieller Überlebensmöglichkeiten, vereinsamen. So ist der Satz ‚Alle Menschen sind gleich’ ein Verbrechen an den Menschen“, hatte Frenz geschrieben.
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