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Ein Jahr Minderheitsregierung in NRW: Korte: „Eine neue Form des Parlamentarismus“
Die Abstimmung um die WestLB endete im Desaster. Trotzdem ist die rot-grüne Minderheitsregierung stabil, meint Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler der Universität Duisburg-Essen. Aber Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verliert an Souveränität.
Von Marc Etzold
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Herr Korte, die Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen ist seit einem Jahr im Amt. Wie stabil ist Regierung?
Recht stabil. Weniger aus inhaltlichen Überlegungen heraus, sondern vor dem Hintergrund der Umfragedaten. Davon wird die Regierung zusammengehalten. Die Mehrheit der Parlamentarier verspricht sich nichts Positives von Neuwahlen.
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