© Mohssen Assanimoghaddam/dpa
Tagesspiegel Plus
Scheitert das 100-Milliarden-Programm für die Bundeswehr?: Scheingefecht um das Sondervermögen
Die Ampel braucht die Union für den großen Rüstungstopf. Merz & Co. wittern ihre Chance. Ein Kompromiss wäre besser - und liegt nahe. Ein Kommentar
Ein Kommentar von Albert Funk
Stand:
nun bevorzugt anzeigen lassen. Mehr erfahren oder direkt aktivieren.
Scheitert das Sondervermögen für die Bundeswehr am Streit zwischen Koalition und Opposition? In einer Woche wird das Gesetz zu dem schuldenfinanzierten Nebenhaushalt in Höhe von 100 Milliarden Euro für größere Rüstungsprojekte in den Bundestag eingebracht. Er soll im Grundgesetz verankert werden, weshalb die Koalition Stimmen der Unions-Fraktion braucht. CDU-Chef Friedrich Merz hat grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, die Sache mitzumachen.
- showPaywall:
- true
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- true