
© Sven Hoppe/dpa
Heirat ab Herbst?: Steinmeier will Ehe für alle zügig prüfen
Der Bundespräsident könnte das Gesetz noch im Juli unterschreiben - trotz vieler rechtlicher Bedenken, weil es keine Verfassungsänderung gegeben hat.
Stand:
nun bevorzugt anzeigen lassen. Mehr erfahren oder direkt aktivieren.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will das Gesetz zur Öffnung der Ehe möglicherweise noch im Juli unterzeichnen. „Wir gehen derzeit von unserer durchschnittlichen Prüfungszeit aus“, sagte eine Sprecherin am Montag dem Tagesspiegel. Diese betrage vom Eingang im Bundespräsidialamt bis zur Ausfertigung rund 14 Tage. Steinmeier liegt das Gesetz den Angaben zufolge seit vergangenem Freitag vor. Das Bundespräsidialamt wies allerdings darauf hin, dass die Dauer der Prüfung stark vom Einzelfall abhänge. Ein festes Datum könne deshalb nicht genannt werden.
- showPaywall:
- true
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- true