Putins Raketen bedrohen deutsche und europäische Städte. Die Aufstellung von US-Waffen dient der Abschreckung – auch wenn manch einer das nicht verstehen will.
Thema
Bodo Ramelow
Barack Obama veröffentlicht seine Playlist, auch Kamala Harris und Tim Walz lassen es an popkulturellem Wissen nicht fehlen. Und Deutschland? Hat Bodo Ramelow, Trio und Olaf Scholz.
Zwei von drei Thüringern wollen Bodo Ramelow auch künftig als Ministerpräsidenten. Doch warum steht seiner Partei dann bei der Landtagswahl ein Debakel bevor? Ein Gespräch.
Kippt die SPD in Sachsen und Thüringen aus den Landtagen? Das wäre ein Super-GAU für sie. Um den schrillen Tönen etwas entgegenzusetzen, wirbt Kevin Kühnert für ein „langweiliges Politikangebot“.
Gemeinsam mit der Band DONATA hat der Thüringer Regierungschef ein Video aufgenommen. Darin covern sie einen 80er-Hit, um der Linken im Wahlkampf doch noch zu Schwung zu verhelfen.
Tagesspiegel Plus
Thüringen-Wahl in drei Wochen: Stellt Wagenknecht am Ende die Ministerpräsidentin?
Nach der Landtagswahl in Thüringen könnte das BSW regieren, vielleicht sogar Bodo Ramelow in der Staatskanzlei ablösen. Vieles spricht für eine komplizierte Regierungsbildung.
Wie lief der Machtpoker in der CDU rund um die denkwürdige Thüringen-Wahl? Unter anderem darüber schreibt der ehemalige CDU-Generalsekretär Mario Czaja in seinem neuen Buch, das am 12. August erscheint. Ein Auszug hier vorab.
CDU und SPD widersprechen den Bedingungen, die Sahra Wagenknecht für Koalitionen im Osten stellt. Sie will ein klares Nein ihrer potenziellen Partner zu den US-Raketenplänen.
In einer aktuellen Umfrage kommen die Rechtsextremen im Freistaat auf 30 Prozent. Die Wagenknecht-Partei BSW liegt fast gleichauf mit der CDU, aber deutlich hinter der AfD.
Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Marianne Birthler wirft Sahra Wagenknecht „Kreml-Propaganda“ vor. Sie sieht Parallelen zwischen AfD und BSW.
Nach Aufhebung der Immunität eines Linken-Landtagsabgeordneten in Thüringen hat die Polizei Büro- und Privaträume durchsucht. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Datenträger sichergestellt.
Knapp vier Wochen vor den Wahlen in Ostdeutschland mehren sich dort Ukraine-kritische Töne. AfD und BSW wollten den Krieg schon immer einfrieren. Nun argumentieren auch CDU und SPD ähnlich.
Für den Zustand der DB hat Thüringens Ministerpräsident klare Worte. Und Ramelow macht konkrete Vorschläge, was geändert werden sollte. Er plädiert für radikale Schnitte.
Bisher liegt der Preis des Deutschlandtickets bei 49 Euro. Im kommenden Jahr soll der Preis steigen, doch Politikerinnen und Politiker suchen nach Möglichkeiten, dies zu umgehen.
Tagesspiegel Plus
„Aggressiver Militärpakt“ : Das sind die Positionen der Nato-Gegner in Deutschland
Die Linke, AfD, BSW, DKP, MLPD: Es gibt viele Kritiker der Nato in Deutschland. Wer fordert nur Reformen – und wer will austreten?
Es geht um „Inkompetenz, Arroganz und Respektlosigkeit“: Parteichef Martin Schirdewan zur harten internen Kritik an der Linken-Spitze – und zur Frage, ob er im Amt bleiben will.
Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Wagenknecht hält ihre Partei für regierungsfähig. Ministerpräsident Ramelow gibt keine Absage an das BSW.
Ministerpräsident Ramelow hadert mit den guten Umfragewerten von Sahra Wagenknechts Bündnis in Thüringen. Eine logische Erklärung jenseits von Emotionen findet er nicht.
Im Bund seien die Inhalte von CDU und BSW unvereinbar, sagt CDU-Fraktionsvize Sepp Müller. In den Ländern will er Koalitionen nicht ausschließen. Eine Umfrage sieht das BSW in Thüringen bei 21 Prozent.
Am ersten September wird unter anderem in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Zwar verliert die AfD zuletzt etwas an Zustimmung, die Partei liegt in einer neuen Umfrage trotzdem an erster Stelle.
Auch mehr als 33 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es große Unterschiede zwischen Ost und West, auch bei den Wahlergebnissen. Hendrik Wüst wünscht sich nun einen „Einigungsvertrag 2.0“.
Nimmt man die Europawahl-Ergebnisse als Grundlage, ist in Brandenburg, Sachsen und Thüringen kaum eine Koalition ohne das BSW denkbar. Doch für manche ist die neue Partei noch eine „Blackbox“.
Am Sonntag wurden in Thüringen kommunale Räte und Bürgermeister gewählt. Was bedeutet das Ergebnis für die Landtagswahl in drei Monaten? Eine Schnellanalyse.
Der AfD ist es in Thüringen nicht gelungen, im ersten Wahlgang wichtige Posten zu ergattern. Das ist aber wenig Grund zur Freude. Insgesamt legte die Partei zu – ein böses Omen für die Landtagswahl.
Der CDU-Politiker hat seit fast 35 Jahren im Eichsfeld in Thüringen regiert. Sein Erbe: ein nagelneues Schloss, volle Kassen und ein Plan gegen die AfD.
Am Sonntag wählt Thüringen Stadträte, Kreistage und Bürgermeister. Drei Monate vor der Landtagswahl steht AfD-Landeschef Höcke vor einem Bewährungstest.
Das Grundgesetz habe sich über viele Jahre bewährt, sagen die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Eine Abstimmung, wie sie Bodo Ramelow vorgeschlagen hat, weisen sie ab.
Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Ministerpräsident Bodo Ramelow will mit CDU über eine mögliche Koalition sprechen. Fraktionschef Mario Voigt winkt ab.
Thüringens Ministerpräsident sieht einen solchen Schritt bereits in Artikel 146 des am Donnerstag 75 Jahre geltenden Grundgesetzes angelegt. Auch würde es „Schwurbler“ isolieren.
Panzer, Munition und Raketen aus deutscher Produktion sind gefragt, die Industrie verdient gut. Wenn es nach Thüringens Ministerpräsident geht, soll damit Schluss sein.
Nach den Angriffen auf Politiker und Wahlhelfer wünscht sich Thüringens Ministerpräsident überparteiliche Signale für die Demokratie. SPD-Chef Klingbeil sieht die Behörden in der Pflicht.
An diesem Dienstag verabschiedet die CDU ihr neues Programm. Absichtlich bleibt die Frage offen, mit welchem Partner am meisten davon realisierbar wäre. Diskutiert wird dennoch darüber.
Der Beschluss gelte, „dass wir mit der Nachfolgepartei der SED keine Koalition eingehen“, sagt Linnemann. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hatte für einen offeneren Umgang geworben.
Auf einer Fraktionsklausur in Thüringen berät die Berliner Linksfraktion ihr zukünftiges Vorgehen. Die Herausforderungen für die Partei sind groß.
Vier Monate vor der Landtagswahl in Thüringen greift der Linke-Ministerpräsident den AfD-Herausforderer scharf an. Er selbst sei mit Blick auf den Wahltag optimistisch.
Mario Voigt und AfD-Mann Björn Höcke lieferten sich am Donnerstag ein TV-Duell. Danach kritisiert Ramelow den CDU-Politiker. Dieser habe „den Ansehensverlust Thüringens in Kauf genommen“.
Der Thüringer AfD-Chef wirkte im Duell mit CDU-Mann Mario Voigt fahrig, wurde teils sogar entlarvt. Und doch dürfte seine Partei den Auftritt für ihren Wahlkampf zu nutzen wissen.
Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt und AfD-Landeschef Björn Höcke treten am Donnerstag im Fernsehen gegeneinander an. Mancher sieht in dem Rede-Duell ein immenses Risiko für die CDU.
Während Katja Wolfs alte Weggefährten noch ihren Wechsel betrauern, formt sie die neue Partei in Thüringen. Was deren Inhalte sind, kann sie noch nicht sagen.
„Alle demokratischen Kräfte müssen mindestens in der Lage sein, miteinander zu reden“, sagt Schirdewan. Auch ein Bündnis mit der CDU schloss er für Thüringen nicht aus.