Nach dem Rücktritt von Kevin Kühnert stellt sich sein Nachfolger vor. Er spricht von großen bevorstehenden Aufgaben. Merz und Dobrindt sehen die SPD nach links rücken.
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Kevin Kühnert
Nach Kevin Kühnerts Rücktritt spricht sein SPD-Kollege Michael Roth im Interview über den zunehmenden Druck im Politikeralltag. Roth hatte vor zwei Jahren eine Depression und Ängste offen gelegt.
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Debatte um Homophobie und Migration: Jens Spahn springt Kevin Kühnert bei
„Deutschland ist durch irreguläre Migration homophober, frauenfeindlicher und gewaltaffiner geworden.“ Jens Spahn äußert sich zu den Rassismus-Vorwürfen gegen Kevin Kühnert – und übt seinerseits Kritik.
Auf den zurückgetretenen Kühnert soll mit Miersch ein Vertrauter von Parteichef Klingbeil folgen. Die Defizite und Schwächen der SPD kennt er aus eigener, teils leidvoller Erfahrung.
Kevin Kühnert begründete seinen Rücktritt in einer persönlichen Erklärung am Montag mit gesundheitlichen Problemen. Ein Nachfolger scheint nun schnell gefunden: Matthias Miersch.
Mit seiner Kritik an Kevin Kühnert sei er über das Ziel hinausgeschossen, heißt es. Auch die SPD-Landesvorsitzenden und die für ihn zuständige Senatsverwaltung gehen auf Distanz.
In ihrer Kritik am Islam reichen sich Konservative und Linke in Deutschland inzwischen die Hände. Sie fordern eine Debatte, sagen aber nicht, was deren Ziel ist.
Die meisten der 735 Bundestagsabgeordneten haben sich entschieden: Möchten sie abermals für einen Sitz im Parlament kandidieren? Einige sagen aus eigener Souveränität: Das war’s.
Kevin Kühnert spricht in einem Interview über Homophobie von Muslimen. Sein Genosse, der Berliner Queerbeauftragte Alfonso Pantisano, ist empört und spricht von „rassistischen Erzählungen“.
SPD-Generalsekretär Kühnert hat an der Eignung von Scholz als Bundeskanzler keine Zweifel. „Ich bin überzeugt, dass das gelingen kann“, sagte der SPD-Politiker. Er wirbt zudem dafür, die Ampel-Politik an ihren Ergebnissen zu beurteilen.
Der SPD-Generalsekretär spricht über Erfahrungen in seinem Wahlkreis. Kühnert hält den Großteil der Muslime nicht für schwulenfeindlich, registriert jedoch eine Häufung homophober Sprüche.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt vor mehr Macht für die FPÖ. Er appelliert an von der Leyen, Weber und die EVP: „Demokratische Mehrheiten müssen in Österreich genutzt werden.“
In der SPD dürfte der Druck auf die Co-Vorsitzende Saskia Esken zunehmen. Schon jetzt ist der Unmut groß.
„Die Menschen sind mit der Ampel fertig“, sagt FDP-Vize Kubicki nach der Wahl in Brandenburg und fordert Konsequenzen der Bundesregierung. Britta Haßelmann von den Grünen widerspricht.
Sahra Wagenknecht, Kevin Kühnert und Philipp Amthor waren zu Gast bei Louis Klamroth. Die Diskussion zeigt vor allem eins: die Koalitionsverhandlungen werden nicht nur in Brandenburg hart.
Die SPD in Brandenburg hat ihr Wahlziel erreicht, aber eine Regierungsbildung dürfte nicht einfach werden. Nun will die Partei rasch in Sondierungsgespräche gehen.
Was passiert, wenn Dietmar Woidke als Ministerpräsident nicht weitermacht? Angespannt und nervös blickt die SPD auf interne Auseinandersetzungen nach dem Wahlsonntag.
Umfragevorsprung hin oder her: Die nächste Bundestagswahl wird für die Union kein Selbstläufer. Was spricht für Friedrich Merz? Und worüber könnte er stolpern?
Dietmar Woidke muss um seine Wiederwahl in Brandenburg bangen. Im Interview lehnt der SPD-Politiker Koalitionsverhandlungen mit Sahra Wagenknecht ab – und kritisiert die Ampel harsch.
Vor der Nordseeinsel soll mitten im Wattenmeer ein Gasfeld angebohrt werden. Nun machen Klimaschutzaktivisten und die eigene Parteijugend Druck auf die SPD.
Die AfD steht in Thüringen vor dem Wahlsieg, in Sachsen liegt sie nur knapp hinter der CDU. Die bleibt bei möglichen Koalitionen hart, die Ampelparteien geben sich selbstkritisch. Reaktionen auf die Ost-Wahlen.
CSU-Chef Markus Söder stellt das individuelle Grundrecht auf Asyl in Frage. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert äußert sich „irritiert“ über den Vorschlag.
Er nannte Manager „Nieten“ und Politiker „Würstchen“. Claus Weselsky war lange Jahre der streitbarste Gewerkschaftsführer des Landes. Hat er die Spaltung der Gesellschaft befeuert?
Die Messerattacke von Solingen befeuert die Debatte über die deutsche Migrationspolitik. Die Union und die FDP kritisieren den Kanzler scharf. Der äußerte sich nun bewegt am Ort des Anschlags.
Morgen wollen Olaf Scholz und Friedrich Merz über Migrationspolitik sprechen. Dabei dürfte es auch um den Vorschlag des Oppositionsführers gehen, keine Syrer mehr aufzunehmen. Ginge das überhaupt?
36 Prozent der AfD-Wähler haben kein Problem damit, dass Politiker angefeindet werden. Die Zahl rechter Gewalt steigt. Der SPD-Generalsektretär fordert einen „Herdenschutz“.
Regierung in Polen weist jede Verwicklung in Nord-Stream-Sabotage zurück, Ukraine kündigt schärferes Vorgehen gegen Verräter an. Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Der SPD-Generalsekretär sieht beim CDU-Chef Leisetreterei in der Frage des russischen Angriffskriegs, um in zwei Wochen im Freistaat Stimmen zu gewinnen. „Das geht nicht“, sagt Kühnert.
Homophobie ist aus Sicht von SPD-Politiker Kevin Kühnert immer noch weitverbreitet. In einem Interview erzählt er, welche Konsequenzen er für sein Privatleben zieht.
Kippt die SPD in Sachsen und Thüringen aus den Landtagen? Das wäre ein Super-GAU für sie. Um den schrillen Tönen etwas entgegenzusetzen, wirbt Kevin Kühnert für ein „langweiliges Politikangebot“.
In der SPD wächst die Ablehnung eines Steuerrabatts für ausländische Fachkräfte. Die FDP schweigt zum offensichtlichen Ende ihres Plans.
Bislang plante die Ampelkoalition, mit steuerlichen Vorteilen mehr ausländische Spitzenkräfte nach Deutschland zu locken. Der SPD-Generalsekretär zweifelt jedoch an der Umsetzung des Vorhabens.
Der Etat 2025 muss laut Lindner nachverhandelt werden. Die Koalitionspartner werfen ihm vor, Vereinbarungen aufgekündigt zu haben. Die CSU fordert, Scholz müsse seinen Urlaub abbrechen, um auf die Krise zu reagieren.
Die queere Community ist vielfältig und streitlustig – und spiegelt gesamtgesellschaftliche Konflikte wider. Die Politisierung tut dem CSD gut, auch weil die Veranstalter selber Druck machen.
Die Grünen sind vom Liebling der Nation zum Paria geworden. Nun will die Parteispitze Stil und Kurs ändern. Dafür müsste sich die Partei aber einigen – auch auf Habeck.
Kevin Kühnert kritisiert den liberalen Koalitionspartner für dessen Blockade beim Mieterschutz. Bundesjustizminister Buschmann müsse unmittelbar nach der Sommerpause einen Gesetzentwurf vorlegen.
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Endlich mal auf den Tisch hauen, eine Ruck-Rede halten, nicht so zurückhaltend sein – Kritik wie diese gibt es zuhauf in der Öffentlichkeit am Bundeskanzler. Kevin Kühnert kann das teilweise verstehen.
Für ihre Äußerungen zum Tatverdächtigen war Faeser bereits von der CDU kritisiert worden. Dem schließt sich SPD-Generalsekretär Kühnert an. Faeser habe nach dem Angriff einen falschen Fokus gesetzt.
„Wen soll man denn eigentlich wählen?“ Das fragt sich auch Gewerkschafter Weselsky. Als CDU-Mitglied hadert er mit der Partei. Die AfD sah er anfangs als Alternative, heute ist sie ihm zu radikal.