Netzwelt-Ticker: Apple beansprucht Exklusivrecht auf App Stores - DER SPIEGEL
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Markenrecht: Appstores von Apple, Amazon und Co.

Netzwelt-Ticker Apple beansprucht Exklusivrecht auf App Stores

Ein "App Store" ist kein store für apps, wollen Apples Anwälte einem Gericht weismachen. Außerdem im Nachrichtenüberblick: US-Senat löchert Google und Co. und Neues aus der iTunes-Cloud.
Von Carolin Neumann
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Apple will Wettbewerbern vor Gericht die Verwendung des Begriffs "App Store" verbietet lassen. In einem US-Rechtstreit mit dem Online-Händler Amazon argumentieren Apples Anwälte nun: "Apple bestreitet, dass die Worte 'app store' der allgemein Verwendung nach zusammen einen store für apps bezeichnen."

Die Eingabe  liest sich zuweilen sehr amüsant, vor allem an jenen Stellen, wo die Anwälte das Oxford English Dictionary zitieren und dann eine ganz eigene Interpretation der Begriffe entwickeln.

Der Hintergrund des Rechtsstreits: Amazon verkauft seit dem 22. März über einen eigenen "Appstore" Software für das von Google entwickelte Betriebssystem Android. Apple hatte dagegen bereits Einspruch erhoben, woraufhin Amazon erwiderte, dass es sich um einen allgemeinen Begriff handle, auf den Apple keine exklusiven Rechte habe.

Apple hat sich die Wortmarke "Appstore" Ende 2006 in Europa schützen lassen. Im Mai 2009 wurde die Marke eingetragen. Amazon hat schon Mitte April die Löschung der EU-Marke beantragt, dann schlossen sich mehrere Handy-Hersteller und Microsoft dem Antrag an. Die Argumentation ist dieselbe wie schon bei den Bestrebungen in den USA: Der Begriff "Appstore" (oder auch: "App Store") sei zu generisch, finden Microsoft, HTC, Nokia und Sony und haben eine formale Beschwerde bei der zuständigen EU-Behörde eingereicht. Ziel ist es, den Schutz der Marke aberkennen zu lassen, damit jedes Unternehmen nach Belieben seinen Market/Marketplace zum Appstore umtaufen könnt

lis/dapd

BSI kritisiert Sonys Verhalten nach Playstation-Panne

Sony hat sich eine Rüge der deutschen Behörden für den Umgang mit dem massiven Datendiebstahl eingehandelt. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) kritisierte am Freitag, der japanische Konzern habe seine Bedenken nicht ausgeräumt. So sei Sony nicht auf konkrete Fragen und Lösungsvorschläge des BSI und die Bitte nach einem Gesprächstermin eingegangen.

"Ich bedaure, dass Sony unserem Ersuchen nach Informationen zu den IT-Sicherheitsvorfällen, die auch Bürgerinnen und Bürger in Deutschland betreffen, bisher nicht in ausreichendem Maße nachgekommen ist", erklärte BSI-Präsident Michael Hange.

Das BSI habe unmittelbar nach Bekanntwerden der Sicherheitsprobleme im Auftrag des Innenministeriums Kontakt zu Sony aufgenommen. Im Zuge eines "zunächst konstruktiven Dialogs" habe das BSI Sony "konkrete Lösungsvorschläge in Form eines Eckpunktepapiers mit Mindestanforderungen zur Informationssicherheit bei eCommerce-Systemen" unterbreitet. "Das Unternehmen hat jedoch mit Verweis auf laufende technische Analysen die konkreten Fragen des BSI nicht beantwortet", teilte das Bundesamt mit.

Hange ließ durchblicken, dass er bei Sony nicht lockerlassen werde: "Aus Sicht des BSI als Interessenvertreter der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland wäre eine Präsentation der bestehenden und verbesserten Sicherheitsmaßnahmen vor Wiederinbetriebnahme der Online-Dienste uns gegenüber wünschenswert, damit wir gemeinsam die Sicherheit der Kundendaten verbessern können."

lis/dpa

US-Senatoren löchern Google, Facebook und Apple

Nach Datenlecks und Aufregung um Positionsdaten müssen sich die großen Web-Player Google, Facebook und Apple jetzt vor besorgten US-Politikern rechtfertigen. Im Kern ging es bei einer Anhörung im US-Senat zwar um das aktuell brodelnde Thema der unerlaubten Handyortung. Die Senatoren ließen aber laut "ArsTechnica"  durchscheinen, dass sie auch mal ganz grundsätzlich den Unternehmen auf den Zahn fühlen wollten. Sie wollen herausfinden, was in den Firmen für den Datenschutz getan wird und wo es möglicherweise Gesetze braucht, um Bürger zu schützen.

Zu einem konkreten oder gar überraschenden Ergebnis kam die Diskussion nicht. Apple und Co. hoben vor allem ihre jüngsten Verbesserungen hervor. Facebooks Vertreter gab außerdem zu bedenken, dass auch Nutzer und Dritte (zum Beispiel App-Entwickler) etwas zum Schutz der Privatsphäre beitragen müssten. Und Alan Davidson gestand ein: Wenn die Menschen den Unternehmen nicht vertrauen können, werden sie sich verabschieden. Sich komplett raushalten, ist allerdings auch keine schöne Perspektive für den Nutzer, das wissen auch die Politiker.

Vielmehr - und das lässt sich wohl aus den Anhörungen schließen - muss man in den Genuss der Vorteile kommen können, ohne die Verwässerung der eigenen Privatsphäre hinnehmen zu müssen.

RIAA gegen Cloud-Dienste

Der "The Hollywood Reporter" berichtet, die US-Lobbyorganisation der Musikindustrie RIAA habe den Online-Speicheranbieter Box.Net auf dem Radar. Der Dienst bietet Speicherplatz für alles von privaten Fotos bis Arbeitsdokumenten. Irgendwo zwischen diesen Dateien sollen auch Raubkopien noch nicht veröffentlichter Lieder versteckt sein. Box.Net soll der RIAA nun verraten, wer diese Daten bei ihnen gespeichert hat. Die dafür beantragte gerichtliche Verfügung erklärt die Organisation als reine Routine in Fällen, wenn Vorabversionen durchs Netz geistern. Dass es sich bei Box.Net um einen Cloud-Computing-Service handelt, habe nichts zu bedeuten, erklärte ein Vertreter dem Blog "Ars Technica" .

Dennoch: Falls das Gericht zugunsten der RIAA entscheidet, macht es gleichzeitig den Weg frei für weitere Klagen gegen die Cloud. Mehr als Box.Net, das sich auf professionelles Teilen in Unternehmen konzentriert, müsste dann zum Beispiel Dropbox zittern. Vor allem nach dem, was kürzlich ans Licht kam: Dass die legale Dropbox, in der ich meine persönlichen Dateien speichere, sich mit einem simplen Tool  zu einem nicht mehr ganz so legalen Filesharing-Dienst umwandeln lässt.

Apple nähert sich der iTunes Cloud

Apropos Cloud: Wenn die Lizenzierung der größten Musikkataloge ein Indiz  ist, dann kommt iTunes der Wolke immer näher. Auch ein Zeichen dürfte ein von "AppleInsider"  ausgekramter Patentantrag sein. Daraus lässt sich ablesen, wie sich das Unternehmen sein Streaming vorstellt: Ein Teil des Songs würde lokal auf dem Gerät (iPhone, iPod etc.) gespeichert, um das Stocken beim "Puffern" zu verhindern. Den Rest einer Datei würde sich iOS vom Cloud-Server besorgen. Apple versucht damit allerdings etwas zu patentieren, was es längst gibt: bei Pandora oder Spotify zum Beispiel. Dieses "Caching" nennt "Wired"  das "Geheimnis Cloud-basierter Musik". Wovon es bekanntlich schon lange vor Apples Vorstoß einige gab.

Where the hell is Hildesheim?

Millionen Menschen haben dem Amerikaner Matt  auf YouTube dabei zugesehen, wie er von Peru bis Venedig, von Laos bis Ecuador seinen - nennen wir es ungewöhnlichen - Tanzstil verbreitet. Marie aus Hildesheim  kann genauso bekloppt auf der Stelle trippeln und mag offenbar ihre Stadt Hildesheim ganz gerne. Statt um die Welt reisen, tanzt sie an 72 "total spektakulären Orten" direkt vor ihrer Haustür. Ist ja auch viel billiger.

Auch das noch: