Bereits bei der ersten Parlamentswahl im Mai war Alexis Tsipras mit seiner linkspopulistischen Partei Syriza massiv abgerutscht, bei den Neuwahlen im Juni folgte die nächste klare Niederlage. Nun gibt der frühere griechische Ministerpräsident den Parteivorsitz ab.

Er werde bei den Vorstandswahlen nicht mehr kandidieren, sagte Tsipras auf einer Pressekonferenz in Athen. Er hatte seinen Rückzug bereits nach dem schlechten Ergebnis vom Sonntag angekündigt. »Ich mache kein Geheimnis daraus, dass dies eine schmerzhafte Entscheidung ist«, sagte der langjährige Parteichef.

Bei den Wahlen im Mai war das Ergebnis für Tsipras’ Syriza um mehr als 11,5 Prozentpunkte eingebrochen , mit 20 Prozent der Stimmen lag die Partei abgeschlagen hinter der konservativen Nea Dimokratia des bisherigen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis.

Als nach dem Scheitern einer Regierungsbildung am vergangenen Sonntag erneut gewählt wurde, rutschte die Syriza weiter auf 17,8 Prozent ab. Es war die fünfte Wahl in Folge, die Tsipras verlor. Er hatte Griechenland von 2015 bis 2019 als Ministerpräsident durch die schwere Finanzkrise geführt. Nach der Umsetzung der Austeritätsmaßnahmen und einer harten Sparpolitik brachen seine Beliebtheitswerte jedoch ein.

Mitsotakis tritt nach

Mitsotakis stichelte am Rande des EU-Gipfels in Brüssel weiter gegen seinen bisherigen Hauptkonkurrenten aus der Opposition. »Syriza, sowohl in der Regierung als auch in der Opposition, war eine Partei, die von Toxizität, spaltender Rhetorik und auffallender Ineffizienz geprägt war«, sagte Mitsotakis. Er hoffe, dass sich aus dem Personalwechsel auch ein Kurswechsel bei Syriza ergebe.

Tsipras kündigte an, sich nicht ganz aus der Politik zurückziehen zu wollen. »So paradox es scheint: Das schlechte Wahlergebnis kann für Syriza auch ein Neuanfang sein«, sagte er. Die Syriza-Partei war seit 2012 stark auf ihn zugeschnitten gewesen, ein ernsthafter Nachfolger wurde nie aufgebaut. Frühere populäre Syriza-Mitglieder wie die Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou oder der Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis haben inzwischen eigene Parteien gegründet.