Mutmaßliche Folter in Gefangenenlager Israels Militär prüft Misshandlungsvorwürfe gegen Soldaten
Gefangenenlager in Israel (Symbolbild)
Foto: ZUMA Press / IMAGOEin Militärarzt hat in einem Brief an israelische Minister von unmenschlichen Zuständen in einem Gefangenenlager für Palästinenser berichtet. Jetzt will das israelische Militär nach eigenen Angaben den Tod von Palästinensern untersuchen, die während des Gazakriegs gefangen genommen wurden. Auch die Vorwürfe, wonach es zu Misshandlungen in einem vom Militär betriebenen Gefangenenlager gekommen sein soll, würden geprüft, teilte die oberste Militäranklägerin Jifat Tomer Jeruschalmi mit.
»Bis heute wurden 70 militärpolizeiliche Ermittlungen zu Vorfällen eingeleitet, bei denen der Verdacht auf Straftaten bestand«, sagte sie auf einer Konferenz der israelischen Anwaltskammer. Diese Untersuchungen befassten sich auch mit Vorwürfen, die im Zusammenhang mit den Haftbedingungen im Gefangenenlager Sde Teiman und dem Tod von Gefangenen in Gewahrsam der Armee erhoben worden seien. »Wir nehmen diese Vorwürfe sehr ernst und werden Maßnahmen ergreifen, um sie zu untersuchen.«
Militärarzt deckte Misshandlung in Lager auf
Die Organisation »Ärzte für Menschenrechte« hatte unter Berufung auf Aussagen ehemaliger Häftlinge und eines Arztes des Lagers Sde Teiman im vergangenen Monat den Vorwurf erhoben, dass Gefangenen schwere Gewalt angetan worden sei. Die Misshandlungen hätten etwa zu Knochenbrüchen, inneren Blutungen und sogar zum Tod geführt.
Israel kämpfe gegen Feinde, denen das Kriegsrecht egal sei, sagte die Anwältin. Sie kritisierte den Antrag auf Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant durch den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Sie wies den Vorwurf der Aushungerung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen ebenso zurück wie den der gezielten Tötung von Zivilisten.
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»Im Krieg passieren auch Vorfälle, die den Verdacht des Verstoßes gegen das Kriegsrecht und gegen militärische Befehle wecken«, sagte Tomer-Jeruschalmi gleichzeitig. Dies seien jedoch Ausnahmen. »Solche Verdachtsfälle werden gründlich und energisch untersucht.« Die Ermittlungen der Armee seien professionell und unabhängig, betonte sie.
Im Februar hatte die Anwältin israelische Kommandeure in einem Brief vor möglichen illegalen Taten israelischer Soldaten im Gazakrieg gewarnt. Es gebe »Fälle inakzeptablen Verhaltens, das von den Werten der Armee und den Befehlen abweicht«, schrieb sie damals. Dazu zählten »unangemessene Äußerungen, die zu inakzeptablen Phänomenen ermutigen, der ungerechtfertigte Einsatz von Gewalt, auch gegen Gefangene, Plünderungen, einschließlich des Gebrauchs oder der Entfernung von Privatbesitz ohne operative Notwendigkeit, und die Zerstörung zivilen Besitzes«.