Regierung in Kanada Carney sichert sich bei Nachwahlen eine Mehrheit im Parlament
Kanadas Premier Mark Carney
Foto: Andrej Ivanov / AFPBei Nachwahlen in Kanada sind mindestens zwei Wahlkreise zugunsten der Liberalen von Premierminister Mark Carney gekippt. Damit verfügt die bisherige Minderheitsregierung künftig über eine absolute Mehrheit im Parlament. Bei Gesetzesvorhaben ist die Regierung nun nicht länger abhängig von der Unterstützung der Opposition.
Es ist das erste Mal seit Ende 2019, dass eine kanadische Regierungspartei wieder über eine absolute Mehrheit im Parlament verfügt. Da Koalitionen in dem nordamerikanischen Land unüblich sind, waren die Liberalen zuletzt auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen und mussten diesen politischen Zugeständnissen machen.
Bei den Abstimmungen am Montagabend wurden drei vakante Mandate in der insgesamt 343 Sitze umfassenden Parlamentskammer neu vergeben. In Toronto gewann die Liberale Danielle Martin den Wahlkreis University–Rosedale, zudem setzte sich Doly Begum im Bezirk Scarborough Southwest durch. Das Ergebnis eines weiteren Wahlkreises in Québec wurde zunächst später erwartet.
Carney hatte die Parlamentswahl im vergangenen Jahr gewonnen – auch getragen von der Empörung vieler Kanadier über Annexionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump. Der Premier kündigte an, Kanadas Abhängigkeit von den USA zu verringern. In den Monaten danach brachten zudem Übertritte aus Oppositionsfraktionen – darunter vier aus den Konservativen – die Liberalen an die Schwelle zur Mehrheit.
Carney, früher Chef der Bank of England und der kanadischen Zentralbank, hat die Liberalen seit der Ablösung von Justin Trudeau als Regierungschef im Jahr 2025 politisch in Richtung Mitte-rechts verschoben. Einer der Überläufer verwies auf Carneys Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos, wo er wirtschaftlichen Druck großer Mächte auf kleinere Staaten kritisierte als wichtigen Impuls für seinen Wechsel. Mehr zu dem Auftritt von Carney in Davos lesen Sie hier.
