Diese Bilder zeigen eindrucksvoll, wie verwundbar Europaskritische Unterwasser-Infrastruktur ist: Die Sprengung der Nordstream-Pipeline Ende September 2022 machte dies schlagartig deutlich. Noch haben die Untersuchungen zur Ursache zu keinen eindeutigen Ergebnissen geführt – doch das Ereignis allein war ein Augenöffner.

Johannes Peters, Institut für Sicherheitspolitik an der Uni Kiel
»Wir sehen ja in der sehr hektischen Reaktion, nicht nur in Deutschland, sondern innerhalb Europas und des Westens, dass man darauf nicht besonders gut vorbereitet ist. Für Deutschland muss man sagen: Es gab natürlich im Vorfeld auch schon Hinweise, nicht explizit auf Nordstream, aber generell natürlich auf maritime kritische Infrastruktur. Und man hat in Deutschland einfach zu lange tatsächlich da die Augen verschlossen.«

Johannes Peters beschäftigt sich mit maritimer Strategie und Sicherheit an der Uni Kiel. Ein Schwerpunkt: Die Nato-Nordflanke.

Im Schatten des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gerät die Ostsee vermehrt in den Fokus geopolitischer Interessen und Konflikte. Denn der Ostseeraum wird instabiler: durch die Bedrohung maritimer Infrastruktur UND durch eine wachsende und teilweise provokative Präsenz militärischer Einheiten.

Johannes Peters, Institut für Sicherheit, Kiel
»Inwieweit diese hybride Kriegsführung stattfindet, da war man sich unschlüssig. Man hat, was ja auch stattfindet, eigentlich den Cyberraum als ein primäres Betätigungsfeld ausgemacht. Dass man jetzt zusätzlich noch die maritime kritische Infrastruktur in den Blick nehmen muss, das ist etwas, wo wir nicht besonders gut vorbereitet sind und wo man jetzt also versucht, schnell in eine Situation zu kommen, da besser vorbereitet zu sein - insbesondere was man ja erstmal jetzt versucht, ist, überhaupt mal ein kohärentes Lagebild zu erstellen und erstmal zu wissen was haben wir eine kritische Infrastruktur überhaupt und welche Möglichkeiten haben wir überhaupt, die zu schützen, die zu überwachen.«

Die Gaspipelines von Nordstream sind nur ein Beispiel der kritischen Unterwasser- Infrastruktur.
Unter Wasser liegen auch die Netzanbindungen von Offshore-Windparks. Weitere unterseeische Stromkabel werden immer zahlreicher nötig sein. Dazu kommen Datenkabel: Mehr als 95 Prozent aller weltweiten Datenmengen werden durch Kommunikations-Kabel durch die Ozeane übertragen.

Der russische Ex-Präsident Dmitri Medwedew hat erst kürzlich gedroht, Russlands könnte diese Verbindungen kappen. Eine seiner vielen radikalen Äußerungen – aber eine, die man ernst nehmen muss?

Johannes Peters, Institut für Sicherheitspolitik an der Uni Kiel
»Die muss man sicherlich ernst nehmen. Russland hat in den vergangenen Jahren mit seinen Unterwasser-Forschungsschiffen, die ja de facto paramilitärische Einheiten sind, immer wieder entlang von Kabeln operiert, teilweise sichtbar, teilweise verdeckt, das war im Nordatlantik oder auch im Mittelmeer, das war in++ der Ostsee der Fall. Also Russland hat hier schon auch in den vergangenen Jahren ganz klar auch Signale gesendet, dass es eben diese Infrastrukturen als potenzielles Ziel von Spionage, von Aufklärung und dann letztendlich, das muss man eben dann unterstellen, auch von Sabotageakten identifiziert hat.«

Für Russland ist die Nato-Nordflanke mit der Ostsee strategisch äußerst wichtig geworden. Mit einer neuen Marinedoktrin proklamierte Russland im Sommer 2022 das Ziel, Seemacht zu sein.

31. Juli 2022
Wladimir Putin, Präsident Russland
»Wir werden uns mit allen Mitteln schützen. Die Seestreitkräfte sind hier ausschlaggebend. Sie können blitzschnell auf alle reagieren, die unsere Souveränität und Freiheit verletzen. Sie werden ständig verbessert. Als Beispiel nenne ich nur das Hyperschall-Raketensystem Zirkon, für das es kein Vergleich auf der Welt gibt - und keine Hindernisse.«

Putin nutzte den Hafen seiner Heimatstadt St. Petersburg als Schauplatz, um noch ein weiteres beeindruckendes Kriegsgerät vorzustellen: Das Atom-U-Boot Belgorod.
Es ist das größte U-Boot der Welt und misst 184 Meter Länge. Neben Kriegs- und Forschungseinsätzen scheint es aber auch in der Lage sein, andere Aufgaben zu erfüllen, wie Spionage und Sabotage. An ihm befestigte Mini-U-Boote können eingesetzt werden, um Unterwasseranlagen zu erkunden, zu überwachen – oder sogar Sprengladungen zu legen.

Johannes Peters, Institut für Sicherheitspolitik an der Uni Kiel
»Die wurde ja nun auch nicht umsonst sehr öffentlichkeitswirksam präsentiert. Und natürlich dann auch die Signale in Richtung Westen zu senden, dass man also weiterhin mit der russischen Marine insbesondere im Unterwasser-Bereich rechnen muss und dass man eben daran arbeitet, völlig neue Konzepte in den Krieg einzubringen. Eben das Operieren mit großen Mutterschiffen, die dann in der Lage sind, kleinere Schiffe, Einheiten abzusetzen, um dann im Endeffekt an beispielsweise Kabeln so zu wirken, auch neue neue Waffen und Waffensysteme dort zur Wirkung zu bringen. Und das ist im Endeffekt das, was man mit Belgorod erzielen wollte.«

Februar 2023, Catania, Sizilien
Die Nato bereitet sich auf die neue asymmetrische Bedrohung vor: Bei Manövern wie diesen vor der Küste Siziliens wird die U-Boot-Jagd simuliert. Außerdem im Einsatz: sogenannte unbemannte Unterwasserfahrzeuge, eigens hergestellt für das Aufspüren und Verfolgen von U-Booten. Lässt sich mit solchen Mitteln ein relativ kleines Gewässer wie die Ostsee überwachen – und schützen?

Johannes Peters, Institut für Sicherheit an der Uni Kiel
»Es gibt keinen hundertprozentigen Schutz. das gilt natürlich auch für die Unterwasser-Infrastruktur. Es sind Überlappungen von tatsächlichen Fähigkeiten: Was ist an Fähigkeiten da? wer kann welche Fähigkeiten einbringen und dann natürlich auch wer soll überhaupt wofür verantwortlich sein? Inwieweit nehme ich beispielsweise die Betreiber kritischer Infrastruktur in die Pflicht? Wo ist dann die Grenze, wo die Betreiber aus der Haftung rausgehen und die staatlichen Akteure ins Doing, ins Handeln kommen? Wie bilde ich das Ganze völkerrechtlich ab? Und so weiter und so fort. Da gibt es also verschiedenste Problemlagen, vor die man jetzt gestellt ist und für die man Lösungen finden muss.«

Estland, 4. Juni 2023
Die Ostsee dient aber seit Langem wieder auch als Schauplatz für herkömmliche militärische Muskelspiele: Die Nato zeigte beim jährlichen Baltops-23-Manöver Präsenz - mit 50 Schiffen und rund 6000 Soldaten aus 19 Nato-Staaten. Mit Finnland, erstmals als vollwertiges Nato-Mitglied dabei, beteiligten sich insgesamt sieben verbündete Ostseeanrainerstaaten an den Übungen.

Region Kaliningrad, 5. Juni 2023
Einen Tag, nachdem die Nato-Mitgliedstaaten ihre jährlichen Ostseeübungen begonnen hatten, kamen dann auch die Russen auf dem Binnenmeer zum Zuge. Sie gaben an, mit bis zu 40 Schiffen und Booten und etwa 3500 Soldaten für den Ernstfall zu üben.

Ein Wettrüsten, wie zu Zeiten des Kalten Krieges – ist das die Zukunft im Ostseeraum?

Johannes Peters, Institut für Sicherheitspolitik/Kiel
»Was man ganz klar sagen muss: wir stehen nicht unmittelbar vor einem Konflikt im Ostseeraum. Das muss man einfach betonen. Was wir aber sicherlich sehen werden immer mehr in der Zukunft, ist eben diese erhöhte strategische Relevant der Ostsee und dass eben die Ostsee noch stärker als in der Vergangenheit der Fall war, von beiden Akteuren genutzt wird für strategische Kommunikation, um eben dem entsprechenden Gegenüber militärische Stärke zu demonstrieren, militärische Fähigkeiten zu signalisieren. Da werden wir sicherlich in der nächsten Zeit und in den nächsten Jahren wird das eine angespanntere Situation sein, als sie in den vergangenen Jahren war. Und das wird vor allem für die östliche Ostsee gelten.«