Pedro Sánchez: In Spanien Rechtsruck verhindert - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen
Zur Ausgabe
Artikel 77 / 139

Spanien Rechtsruck verhindert

23.07.2023
• aus SPIEGEL Chronik 1/2023

Noch im Frühsommer galt Pedro Sánchez als gescheitert: Die Kommunal- und Regionalwahlen im Frühjahr hatte er krachend verloren. In einem Akt der Verzweiflung rief er daraufhin für den 23. Juli vorgezogene Neuwahlen aus. Sein Motto: Wollen wir doch mal sehen, ob die Spanier wirklich ein Bündnis aus Konservativen und Rechtsradikalen wollen.

Inzwischen steht fest: Eine knappe Mehrheit will das nicht. Pedro Sánchez, der so oft alles auf eine Karte setzt und damit erstaunlich erfolgreich ist, hat es wieder einmal geschafft. Seine Sozialisten werden bei der Wahl zwar nur zweitstärkste Kraft, ihre Minderheitsregierung können sie dank der Unterstützung von sieben anderen Parteien aber fortsetzen.

SPIEGEL CHRONIK

2023
Kriege, Klima, künstliche Intelligenz: Die Welt im Wandel

Die großen Themen des Jahres auf 180 Seiten: Zugegeben, auch 2023 bescherte den Menschen Krisen und Kriege, den Überfall der Hamas-Terroristen auf israelische Siedlungen etwa oder das zweite Jahr des ukrainischen Kampfs gegen Putin. Aber es gab ebenso Momente der Freude, der Schönheit, des Erfolgs, die von der SPIEGEL Chronik festgehalten werden: der Weltmeistertitel der deutschen Basketballer, vier Oscars für einen deutschen Film oder die Heldinnen und Helden des Alltags wie jene Dirigentin, die sich in einer Männerdomäne durchgesetzt hat. Ab Samstag am Kiosk, ab jetzt digital erhältlich.

Der Preis dafür ist hoch. Sánchez paktiert nun unter anderem mit Carles Puigdemont, dem Mann, der Katalonien 2017 abspalten wollte und sich durch seine Flucht nach Brüssel der spanischen Justiz entzogen hat. Vielen Spaniern gilt er noch immer als Staatsfeind. Nun könnte er ins Land zurückkehren.

Sánchez hat den Separatisten eine Amnestie versprochen, obwohl er ein solches Gesetz vor der Wahl als verfassungswidrig bezeichnet hatte. Dem Land steht eine juristische Hängepartie bevor. Am Ende dürften spanische und europäische Richter über die Rechtmäßigkeit der Amnestie entscheiden.

Die rechte Opposition tobt, spricht vom Ende des Rechtsstaats und dem »Beginn einer Diktatur« – obwohl zumindest die konservative Volkspartei selbst bei Puigdemont vorgefühlt hatte. Ihren Unmut machen die Konservativen unter anderem im Europaparlament Luft. Ihre Kampagne erinnert an jene der Katalanen, die 2017 vergebens die EU anriefen: »Help Spain«.

slü
Zur Ausgabe
Artikel 77 / 139