Trump erwägt Treffen mit Venezuelas Präsident Maduro
Würde sich vielleicht mit Maduro treffen: Donald Trump
Foto: Nicholas Kamm / AFPDie USA halten den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro für einen Drogenhändler und haben Ende März sogar ein Kopfgeld in Höhe von 15 Millionen Dollar auf ihn ausgesetzt. Ein Treffen mit dem autoritären Staatschef kann sich US-Präsident Donald Trump trotzdem vorstellen. "Ich würde vielleicht darüber nachdenken", sagte er in einem am Sonntag veröffentlichten Interview des Nachrichtenportals Axios. "Maduro würde sich gern treffen. Und ich habe nie etwas gegen Treffen."
Am Montag ruderte Trump etwas zurück. "Im Gegensatz zur radikalen Linken habe ich Sozialismus stets abgelehnt und immer an der Seite des venezolanischen Volkes gestanden", schrieb er auf Twitter. "Ich würde mich mit Maduro nur treffen, um über eine Sache zu sprechen: einen friedlichen Rückzug von der Macht."
Unlike the radical left, I will ALWAYS stand against socialism and with the people of Venezuela. My Admin has always stood on the side of FREEDOM and LIBERTY and against the oppressive Maduro regime! I would only meet with Maduro to discuss one thing: a peaceful exit from power!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) June 22, 2020
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Eigentlich erkennen die Vereinigten Staaten Maduro gar nicht mehr als Präsidenten an. Als sich Anfang 2019 der Oppositionsführer Juan Guaidó nach Maduros umstrittener Wiederwahl selbst zum Übergangspräsidenten erklärte, waren die USA das erste Land, das den jungen Abgeordneten als rechtmäßigen Regierungschef akzeptierte.
Die USA haben zahlreiche Sanktionen verhängt, um Maduro aus dem Amt zu drängen. Zuletzt schien sich Trump allerdings immer weniger für das Thema zu interessieren. Der US-Präsident ist offenbar enttäuscht, dass es Guaidó trotz breiter internationaler Unterstützung nie gelungen ist, Maduro in Venezuela selbst ernsthaft gefährlich zu werden. In seinem neuen Buch über seine Zeit in der Trump-Regierung schrieb der ehemalige Sicherheitsberater John Bolton: "Er hielt Guaidó für schwach, im Gegensatz zu Maduro, den er für stark hielt."
Menschen aus dem südamerikanischen Land haben in den vergangenen Jahren immer wieder versucht, in die USA zu fliehen. Dies dürfte künftig wohl noch schwerer werden als in der Vergangenheit. Trump verlängert wegen der hohen Arbeitslosigkeit infolge der Coronavirus-Krise den verhängten Einwanderungsstopp bis zum Jahresende. Wie ein US-Regierungsvertreter am Montag sagte, sollen in diesem Jahr keine Greencards mehr ausgegeben werden. Die Maßnahme wird zudem auf eine Reihe von Arbeitsvisa ausgeweitet, unter anderem auf das sogenannte H1-B-Visum, das viel im Technologiesektor verwendet wird.
Fokus auf Arbeit für US-Bürger
Mit den Maßnahmen würden 525.000 Arbeitsplätze für US-Bürger gesichert, sagte der Regierungsvertreter. "Präsident Trump fokussiert sich darauf, Amerikanern so schnell wie möglich wieder zu Arbeit zu verhelfen."
Trump hatte am 22. April ein Dekret für einen mindestens zweimonatigen Einwanderungsstopp unterzeichnet. Damit sollten "amerikanische Arbeiter" vor ausländischer Konkurrenz um Arbeitsplätze geschützt werden. US-Bürger sollten "die Ersten in der Schlange für Jobs" sein, wenn sich die US-Wirtschaft wieder erhole, sagte der Präsident vor zwei Monaten.
Ausgesetzt wurde die Ausstellung von permanenten Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen, die als Greencards bezeichnet werden. Bestimmte Berufsgruppen wurden von dem Bann allerdings ausgenommen, darunter im Gesundheitswesen.
Die Coronavirus-Pandemie und die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus haben die USA in eine schwere Wirtschaftskrise gestürzt. Die Arbeitslosenquote sprang von 3,5 Prozent vor der Krise auf zwischenzeitlich 14,7 Prozent, ist zuletzt aber auf 13,3 Prozent zurückgegangen.
In den USA sind inzwischen mehr als 120.000 Menschen an den Folgen von Covid-19 gestorben, mehr als in jedem anderen Land der Welt. Trump sagte am Montag, die Opferzahl könne letztlich 150.000 erreichen, aber auch darüber hinausgehen. Das Krisenmanagement des Präsidenten im Umgang mit der Pandemie ist scharf kritisiert worden.