USA: Trumps Einreisesperre für zwölf Staaten tritt in Kraft - DER SPIEGEL
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Trump-Order US-Einreiseverbot für zwölf Staaten tritt in Kraft

Vor wenigen Tagen verhängte Donald Trump einen Einreisestopp für Menschen aus zwölf Ländern, darunter Afghanistan und der Sudan. Nun gilt die Regelung offiziell. Menschenrechtsorganisationen üben Kritik.
Wartende am Flughafen John F. Kennedy in New York (Symbolbild)
Wartende am Flughafen John F. Kennedy in New York (Symbolbild)

Wartende am Flughafen John F. Kennedy in New York (Symbolbild)

Foto: Justin Lane / EPA

Staatsangehörige aus zwölf Ländern dürfen seit heute nicht mehr in die USA einreisen. Die von Donald Trump angekündigte Einreisesperre gelte seit Montag früh um 0.01 Uhr (6.01 Uhr deutscher Zeit), heißt es in einer Mitteilung des Weißen Hauses .

Die Regelung betrifft Menschen aus Afghanistan, Myanmar, dem Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, dem Sudan und dem Jemen. Menschen aus sieben weiteren Ländern – Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela – erhalten keine Touristen- oder Studierendenvisa und kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht mehr.

Ausgenommen sind Personen mit einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung für die USA (»Greencard«), Doppelstaatler mit einem Pass eines nicht betroffenen Landes oder bestimmte Familienangehörige von US-Staatsbürgern. Auch Diplomaten, Teilnehmer internationaler Sportveranstaltungen sowie anerkannte Flüchtlinge und afghanische Ortskräfte mit Sondervisa sind ausgenommen. Mehr über die Hintergründe der neuen Regelung lesen Sie hier .

Erinnerungen an »Muslim Ban«

Menschenrechtsorganisationen hatten die Einreisesperre scharf kritisiert. Amnesty International  etwa sprach von einer »diskriminierenden, rassistischen und schlichtweg grausamen« Maßnahme.

Bereits in seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump ein umstrittenes Einreiseverbot erlassen. Das als »Muslim Ban« bekannt gewordene Dekret untersagte damals Flüchtlingen und Bürgern mehrerer überwiegend islamischer Länder die Einreise in die USA, darunter Iran, der Irak, Libyen, Somalia, der Sudan, Syrien und der Jemen. Der Irak wurde später von der Liste gestrichen.

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Die Maßnahme trat ohne Vorwarnung in Kraft und sorgte für chaotische Zustände an amerikanischen Flughäfen. Auch Personen mit gültigen Aufenthaltsgenehmigungen wurden zunächst festgehalten oder zurückgeschickt. Mehrmals musste die Trump-Regierung das Dekret anpassen, bis es im dritten Anlauf 2018 vor dem Supreme Court standhielt und als verfassungsgemäß eingestuft wurde.

esw/dpa