Viktor Orbán, Ministerpräsident von Ungarn, hat das europäische Einigungsprojekt der EU mit den Herrschaftsplänen von Adolf Hitler verglichen . Seit dem Ende des Römischen Imperiums habe es das Bestreben gegeben, auf dessen Gebiet das Reich wiederherzustellen, sagte der Rechtspopulist in der westungarischen Stadt Veszprem. »Byzanz, Karl der Große, (der deutsche Kaiser) Otto, Napoleon und Hitler – sie alle träumten, auf jeweils anderen Grundlagen, von der europäischen Einheit.«

Auch heute sei das nicht anders, fügte Orbán hinzu. »Die selbstständige nationale Existenz und der Reichsgedanke sind gleichzeitig präsent. Die nationale Kultur und die europäischen Werte. Die Souveränität und – wie sie es in Brüssel ausdrücken – die ›ever closer union‹.« Letzterer Begriff – zu Deutsch: die zu schaffende »immer engere Union« – steht in der Präambel des EU-Grundlagenvertrags von Lissabon, der für alle Mitgliedstaaten gilt.

Orbán und die EU – ein schwieriges Verhältnis

Ungarn trat der EU 2004 bei. Orbán, der sein Land seit 2010 mehr oder weniger autoritär regiert, kämpft immer wieder gegen Verpflichtungen an, die sich aus der EU-Mitgliedschaft ergeben, so etwa in der Asylpolitik oder in Hinblick auf die Rechtsstaatlichkeit. Zugleich ist das mitteleuropäische Land Empfänger erheblicher EU-Hilfen. Ein Teil dieser Gelder ist derzeit eingefroren, weil die EU ihre rechtmäßige und korruptionsfreie Verwendung angesichts einer teilweise nicht mehr unabhängigen Justiz gefährdet sieht.