Im Westjordanland Palästinensische Autonomiebehörde verbietet Al Jazeera
Mitarbeiter von Al Jazeera in Jerusalem
Foto: Ahmad Gharabli / AFPSicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) sind im Dezember mehrfach in Dschenin gegen bewaffnete Mitglieder der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihads (PIJ) vorgegangen.
Palästinensische Sicherheitskräfte in Dschenin
Foto: Majdi Mohammed / APDie Stadt im Norden des Westjordanlands gilt als Hochburg gewaltbereiter Islamisten. Auch israelische Polizei- und Militäreinheiten sind dort häufig im Einsatz.
Der in Katar beheimatete TV-Sender Al Jazeera hat über das Vorgehen der Palästinensischen Autonomiebehörde ausführlich berichtet – nach Auffassung von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas sehr wohlwollend über die Islamisten. Das wird dem in Katar beheimateten TV-Sender nun zum Verhängnis.
Die Palästinensische Autonomiebehörde hat Al Jazeera und seinen Mitarbeitern jede Tätigkeit im Westjordanland untersagt. Der Sender habe fortgesetzt gegen palästinensische Gesetze und Rechtsvorschriften verstoßen, zitierte die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa aus einer Mitteilung der Behörde.
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»Die Entscheidung erfolgte, nachdem Al Jazeera weiterhin hetzerisches Material und Reportagen ausgestrahlt hatte, die die Öffentlichkeit in die Irre führten, Unfrieden säten und sich in die inneren Angelegenheiten Palästinas einmischten«, hieß es weiter.
Das israelische Besatzungsmilitär hatte bereits im vergangenen September das Al-Jazeera-Büro in Ramallah geschlossen, dem Sitz der Autonomiebehörde. Teams und Reporter des Senders berichteten aber weiterhin aus allen Teilen des Westjordanlands. Dabei traten sie nicht mehr als Al-Jazeera-Mitarbeiter auf, sondern als freie Medienschaffende.
Analysten zufolge fürchtet die PA einen bewaffneten Aufstand im Westjordanland und einen Kontrollverlust, ähnlich wie einst im Gazastreifen. 2006 hatte die Hamas die letzte palästinensische Parlamentswahl gewonnen. Im Jahr darauf riss sie mit Gewalt die alleinige Kontrolle im Gazastreifen an sich und vertrieb die Fatah von dort. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas leitet die PA sowie die säkulare Palästinenserorganisation Fatah, er regiert seitdem de facto aber nur noch im Westjordanland.