Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, hat für das neue Jahr klare Vorstellungen: "2019 muss ein Jahr der Verkehrswende werden, in dem die Verkehrspolitik viel stärker auf zukunftsgerechte und nachhaltige Mobilität ausgerichtet wird", sagte er der Nachrichtenagentur dpa.

"Unsere Verkehrspolitik ist nicht mehr zeitgemäß. Es muss vor allem mehr attraktive Angebote geben, vom Auto auf die Bahn, auf ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr, Anm. der Redaktion) und Fahrrad umzusteigen. Ohne eine Verkehrswende werden wir bald in Teilen unseres Landes einen Verkehrskollaps erleben."

Bund und Länder müssten im neuen Jahr ein Gesamtkonzept für nachhaltige Mobilität vorlegen. "Wir leiten bereits die Verkehrswende in den Städten ein und wollen unseren Sachverstand in das Gesamtkonzept einbringen", sagte Dedy.

"Allerdings erwarten wir auch, dass Bund und Länder dafür über bisherige Programme hinaus Mittel in Milliardenhöhe einsetzen, zum Beispiel für Investitionen in den ÖPNV und die Verkehrsinfrastruktur insgesamt."

Fahrverbote als letztes Mittel

Außerdem müssten die Anstrengungen für saubere Luft in den Städten fortgesetzt werden, sagte Dedy. Fahrverbote dürften auch 2019 nur das letzte Mittel bleiben, wenn nicht auf anderem Wege die Grenzwerte in den Städten eingehalten werden könnten.

Gerichte haben für mehrere Städte Fahrverbote für ältere Diesel angeordnet, etwa für Berlin, Köln, Essen, oder Frankfurt. Viele Urteile sind aber noch nicht rechtskräftig. In Stuttgart sind Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4 oder schlechter vom Januar 2019 an aus dem gesamten Stadtgebiet verbannt, Autos mit örtlichen Kennzeichen vom 1. April an.