Brüssel/Berlin - EU-Industriekommissar Günter Verheugen hat am Donnerstag in Brüssel eine neue europäische Abgasnorm "Euro 5" vorgeschlagen. Sie soll sicherstellen, dass von 2010 an der Grenzwert für die Emission von Rußpartikeln durch Dieselautos maximal fünf Milligramm pro Kilometer beträgt. Das wäre fünfmal weniger als die aktuelle Obergrenze der Euro-4-Abgasnorm. Der Vorschlag soll es den Mitgliedsstaaten erlauben, das Abgasziel mit steuerlichen Anreizen zu fördern. Über die Initiative müssen noch die gesamte Kommission und danach die EU-Staaten entscheiden.

Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) begrüßte in Berlin die Initiative: "Die EU-Kommission gibt damit grünes Licht für die steuerliche Förderung von Fahrzeugen, die den neuen Grenzwert vorzeitig erfüllen." Mit der Einführung der Euro-4-Norm zu Beginn des Jahres war in Deutschland die steuerliche Förderung für Fahrzeuge abgelaufen, die bereits vor dem Stichtag unter dem Grenzwert von 25 Milligramm je Kilometer lagen.

Der neue Grenzwert, so Trittin, könne nach heutiger Erkenntnis nur durch den Einbau von Rußpartikelfiltern eingehalten werden. Deshalb "brauchen wir steuerliche Anreize, um die Markteinführung des Filters zu beschleunigen". Sinnvoll sei in diesem Zusammenhang auch, älterer Fahrzeuge nachzurüsten und steuerlich zu begünstigen.

Nach Angaben des Ministeriums gibt es eine steuerliche Förderung von Fahrzeugen mit Rußfiltern bereits in Österreich, den Niederlanden und Teilen Norditaliens. Deutschland und Frankreich hatten sich für eine EU-Abgasregelung stark gemacht. Französische Hersteller bauen die Filter serienmäßig ein.