Entlassener FBI-Direktor Der Fall des James Comey
James Comey (r.) bei seiner Vereidigung als FBI-Direktor in Washington am 28. Oktober 2013 mit dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama. Zwischen 2003 und 2005 war Comey stellvertretender US-Justizminister. Als Chef der Bundespolizei machte er sich in Washington als unabhängige Stimme einen Namen.
Trotzdem wurde er am 9. Mai 2017 von Donald Trump entlassen. In einem Brief schreibt der US-Präsident: "Gleichwohl stimme ich völlig mit dem Justizministerium überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI zu führen." Comey erfuhr aus dem Fernsehen von seiner Entlassung, die das Weiße Haus mit seinem Verhalten in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton begründete. Was war passiert?
5. Juli 2016: Comey gibt eine lange Pressekonferenz zu den Ergebnissen in der E-Mail-Affäre. Das FBI empfiehlt, auf eine Anklage zu verzichten. Comey sagt, das Verhalten Clintons sei von zutiefst besorgniserregender Sorglosigkeit gewesen. Es gibt aber keinen Anhaltspunkt für kriminelles Verhalten. Trumps Reaktion: "Keine Anklage. Wow", twitterte er. Wenig später bezeichnete er die Entscheidung des FBI als "sehr, sehr unfair". Das System sei manipuliert.
28. Oktober 2016: Comey schreibt einen Brief an acht Kongressabgeordnete. Es seien im Zuge einer anderen Ermittlung weitere E-Mails aufgetaucht, die vertrauliche Inhalte enthalten könnten. Es werde geprüft, ob dies für Clintons Fall eine maßgebliche Rolle spiele. Der Brief kommt an die Öffentlichkeit. Einige Tage später lobt Trump Comey für dessen Mut. Comeys Vorgehen in der Sache wird von Medien, Demokraten, aber auch einigen Republikanern scharf kritisiert, weil es erheblichen Einfluss auf die US-Wahl am 8. November habe. Clinton wird das FBI später für ihre Wahlniederlage mitverantwortlichen machen.
6. November 2016: Zwei Tage vor der US-Wahl teilt Comey den Abgeordneten mit, dass die neuen E-Mails den Standpunkt des FBI nicht verändert haben.
11. Dezember 2016: CIA und FBI sind sich nicht einig, ob Russland hinter den Hackerangriffen während der US-Wahl steckt. Während die CIA davon ausgeht, dass Clinton geschadet und Trump geholfen werden sollte, hat das FBI zu diesem Zeitpunkt keine Beweise dafür. Noch-Präsident Barack Obama ordnet einen abschließenden Bericht der Geheimdienste an.
6. Januar 2017: Die Direktoren von CIA, NSA und FBI - also auch Comey - unterrichten Trump über einen streng vertraulichen Bericht über die Cyberaktivitäten Russlands. Der Inhalt: Moskau soll Mails über Umwege an WikiLeaks weitergegeben haben und hinter den Hackerangriffen während des US-Wahlkampfs stecken. Trump nennt das eine "politische Hexenjagd".
22. Januar 2017: Zwei Tage nach seiner Vereidigung sieht Trump Comey bei einer Veranstaltung im Weißen Haus. Er geht auf den FBI-Direktor zu, schüttelt ihm die Hand und umarmt ihm kurz. "Er ist berühmter geworden als ich", sagt Trump.
24. Februar 2017: Das Weiße Haus bestätigt, dass es das FBI gebeten habe, Medienberichte über Russland-Kontakte des Wahlkampfteams von Trump zu dementieren.
20. März 2017: Comey bestätigt bei einer Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses, dass das FBI wegen möglicher Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam mit Russland ermittelt. Und zwar bereits seit Sommer 2016.
3. Mai 2017: Comey verteidigt sein Vorgehen in der E-Mail-Affäre um Clinton vor dem Justizausschuss des Senats. Allerdings macht er falsche Angaben zu E-Mails, die von Clintons Vertrauter Huma Abedin weitergeleitet worden sind. Sechs Tage später korrigiert das FBI die Aussagen in einem Brief an den Ausschuss. Kurz darauf wird Comey von Trump entlassen.
